Kranke Justiz

Mitte Oktober entdeckte die Vereinigung «sifa – Sicherheit für alle» ein Video auf der Website «lesobservateurs.ch». Darauf bedrängen fünf Schwarzafrikaner einen jungen Mann und werfen ihn schliesslich zu Boden. Er schlägt rücklings auf dem Beton- oder Asphaltboden auf.

von Ulrich Schlüer, Verlagsleiter «Schweizerzeit»

Der gefilmte Vorfall ereignete sich am Dienstag, 10. Oktober 2017, am Bahnhof Delémont. Das Video wurde von der Mutter des Opfers ins Netz gestellt, um der Öffentlichkeit zu zeigen, wie ein junger Schweizer am heiterhellen Tag gewalttätig attackiert wird.

Im Welschland hat das Video rasch Verbreitung gefunden. In der Deutschschweiz blieb es zunächst unentdeckt, bis die sifa darauf aufmerksam wurde und das Video am 19. Oktober um 11.07 Uhr ins Netz gestellt hat. Innert vier Tagen hat der Film 215’379 Personen erreicht, 96’503 haben ihn angeschaut, mehrere hundert haben ihn kommentiert. Ein gewaltiges Echo!

Erste Intervention

Bereits am 20. Oktober 2017 setzte sich die für die Überwachung des Social Web geschaffene Fachstelle der Stadtpolizei Zürich – aufgrund der Intervention der Staatsanwaltschaft – mit der sifa in Verbindung: Der von der sifa verbreitete Titel «Afrikaner attackieren Jugendlichen am Bahnhof Delémont» könne die sifa «vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesgerichts möglicherweise belangbar» machen. Bleibe der Beitrag stehen, müsse ein Rapport erstellt werden.

Abgestützt auf die bundesgerichtliche Verurteilung zweier SVP-Exponenten wegen des «Schlitzer-Inserats» könnte ein Jurist die Überschrift so auslegen, als würde die sifa sämtliche in der Schweiz lebenden Afrikaner beschuldigen, alle Jugendlichen in unserem Land attackieren zu wollen.

Um dieser hirnrissigen Unterstellung jede Grundlage zu nehmen, hat die sifa den Video-Titel darauf abgeändert in «Fünf Afrikaner attackieren Jugendlichen am Bahnhof Delémont».

Zweite Intervention

Dennoch traf am 23. Oktober eine weitere, offensichtlich von Denunzianten ausgelöste Intervention der erwähnten Zensurstelle bei der sifa ein: Das Video werde in Einzelfällen derart drastisch kommentiert, dass dagegen von Amtes wegen strafrechtliche Abklärungen wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm ausgelöst werden könnten. In diesem Fall würde die sifa, welche mit der Aufschaltung des Videos zu diesen Kommentaren «verleitet» habe, für die Folgen haftbar gemacht.

Der sifa – welche diese Kommentare ja nicht beeinflussen kann – blieb nichts anderes übrig, als sämtliche entsprechenden Kommentare zu löschen. Sie ist hingegen nicht bereit, das Video, das lediglich Tatsachen filmisch festhält, ebenfalls zu löschen.

Fazit

Dies geschieht in der Schweiz, wo der Souverän die Ausschaffung krimineller Straftäter rechtsgültig beschlossen hat. Offensichtlich stehen hier weniger die Straftäter im Visier der Justiz. Verfolgt werden vielmehr jene, die über die von Ausländern begangenen Straftaten berichten und diese dokumentieren.

Es sind in dieser Auseinandersetzung auch Denunzianten am Werk. Diese wollen weder gerade sichtbare noch filmisch festgehaltene Gewalt unterbinden. Sie wollen jene mundtot machen und mit Strafverfahren eindecken, die über Gewalt berichten. Traurig genug, dass sich «unsere» Justiz auf solche Machenschaften und ihre Träger abstützt.

Noch ist kein Schlusspunkt unter diese Auseinandersetzung zu setzen. Die sifa wird den Kampf gegen die Zensur zur Schonung ausländischer Gewaltstraftäter aufnehmen. Wer am Rechtsstaat Schweiz interessiert ist, wird diesen Kampf «Recht gegen Unrecht» zweifellos mittragen.

us

Das Video «Fünf Afrikaner attackieren Jugendlichen am Bahnhof Delémont» finden Sie auf: facebook.com/sifaschweiz

26.10.2017 | 1572 Aufrufe