Wie können wir die Wirtschaftskrise überwinden, fehlende Steuereinnahmen kompensieren, Kurzarbeit finanzieren sowie Renten und AHV sicherstellen? Steuererhöhungen? Nein, die klügere Lösung wäre rigoroses Sparen und zwar dort, wo es uns nicht weh tut. Beispielsweise im Asylwesen.

Die Zahl der Asylgesuche von Leuten, die gar nicht politisch verfolgt sind, steigt stetig an. Ebenso die Anzahl «vorläufig Aufgenommener». Das Völkerrecht schreibt uns diesen Unsinn vor. Es wäre deshalb an der Zeit, solche Abkommen zu kündigen, auch wenn die in der Asylbranche Beschäftigten über ihre unzähligen – aus Steuergeldern quersubventionierten? – Propagandaorganisationen Zeter und Mordio schreien würden, weil sie um ihre Jobs fürchten. In der Privatwirtschaft könnten sie aber innert vierzehn Tagen nützlichere Arbeit leisten, als während ihrer ganzen bisherigen Tätigkeit im Asylwesen! Nebenbei könnte durch eine wesentlich striktere Handhabung oder Abschaffung des Asylrechts die Verbrechensrate gesenkt werden.

Eine weitere Sparmöglichkeit bietet die Entwicklungshilfe. Laut dem ehemaligen Chef des DEZA (Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit), Walter Fust, geht es Afrika dank der Entwicklungshilfe nicht besser. Auch ist es widersinnig, Staaten, die abgewiesene Asylbewerber nicht zurücknehmen, Entwicklungshilfe zu zahlen. Begreiflicherweise appellieren Mitbürger, die vom Verteilen der Hilfsgelder recht gut leben, an unsere Solidarität mit Afrika. Wer ist aber mit uns solidarisch? Die EU, die USA und Deutschland? Oder Afrika, z.B. während der Geiselaffäre in Libyen? Dessen ungeachtet würde unsere Aussenministerin am liebsten die ganze Welt umarmen und mit unseren Steuergeldern überschütten. Beispiele aus einer langen Liste: Sogar Ägypten (noch unter Mubarak) und Syrien (unter Assad) erhielten zweistellige Millionenbeträge. Auch Indien und Pakistan – beide Länder verfügen über Atomwaffen – erhalten Entwicklungshilfe aus der Schweiz!

Otto Weiersmüller,
Uetikon am See ZH

 

02.12.2011 | 1276 Aufrufe