US-Firmen geniessen in der Schweiz absolute Rechtssicherheit. Weder sind sie permanent im Fadenkreuz spitzfindiger Ermittler und Richter, noch kassieren sie exorbitante Bussen. Ganz anders die Schweizer Firmen in den USA. «Bashing Switzerland» (auf die Schweiz einschlagen) hat dort Tradition.

Allein ABB, UBS, ZFS, CS, Novartis und Lonza zahlten in den letzten zwölf Monaten zusammen über zwei Milliarden Dollar an Bussen oder für Vergleiche. Weitere Klagen befinden sich in der Pipeline, wie US-Behörden genüsslich melden. Den Grossbanken UBS und CS wird stets von neuem der Prozess gemacht, weil sie amerikanischen Staatsbürgern geholfen haben, Steuern zu hinterziehen. Aber, amerikanische Banken in Florida und Delaware akquirieren nach wie vor ausländisches Schwarzgeld, ohne dass die sonst so rührige US-Justiz tätig wird. Das heisst: Amerikanische Banken tun das, wofür unsere Banken dort drakonisch bestraft werden. Dieses Verhalten zeugt von einer hinterhältigen Doppelmoral.

Den US-Behörden geht es nur darum, unsere Grossbanken als unliebsame Konkurrenten zu bekämpfen und Geld zu generieren. Diese Form des amerikanischen Protektionismus‘ und die Raubzüge auf unsere Firmen haben nun eine Eigendynamik erreicht, die es zu stoppen gilt. Aber wie? Unsere unterwürfige Landesregierung ist dazu nicht in der Lage.

Es gäbe aber eine Lösung: Wir erheben unter grossen internationalem Medienrummel Klage gegen die USA wegen Diskriminierung unseres Landes. Und zwar in Amerika, aber auch bei der OECD. Das US-Gericht würde die Klage mit Sicherheit hohnlachend abweisen. Die OECD würde sich (anders als bei einer Aktion gegen die Schweiz!) in Anbetracht der Macht Amerikas als nicht zuständig erklären. Unsere Landesregierung müsste ferner – was sie aber bestimmt nicht tun wird – die Bussen als Entwicklungshilfe für die maroden USA deklarieren. Die Beträge werden von unserer ordentlichen Entwicklungshilfe sowie unseren Beiträgen an internationale Organisationen abgezogen.

Es wäre Aufgabe der USA, mit den Bussgeldern aus der Schweiz mehr Entwicklungshilfe zu leisten und internationale Organisationen zu finanzieren. Anstatt Kriege zu führen, deren hauptsächliches Resultat Tote, Verletzte und horrende Kosten sind. 

Otto Weiersmüller,
Uetikon am See ZH

12.08.2011 | 1160 Aufrufe