Die Selbstbestimmungs-Initiative will die bewährte Ordnung wieder herstellen. Volk und Kantone sollen weiterhin bestimmen, was in der Schweiz als höchstes Recht gilt. Sie sind der Souverän und Verfassungsgeber.

Der Mehrheiten im Bundesrat und im Parlament – und neuerdings auch das Bundesgericht – verweigern unserem Verfassungsrecht den Vorrang unter Berufung auf angebliches Völkerrecht. Nur die Wiederherstellung der bewährten Rechtordnung garantiert Rechtssicherheit und Stabilität – und damit die Voraussetzung für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort.

Alex Schneider, Küttigen

09.05.2018 | 585 Aufrufe