Luftverteidigung: Ja oder Nein?

Links-Grün, seit Jahrzehnten armeefeindlich, will Volk und Stände über den Flugzeug-Typ entscheiden lassen, der unsere Flugwaffe wieder auf Vordermann bringen soll. Nicht aber über die Grundsatzfrage «Ja oder Nein zu einem tauglichen Luftschirm über der Schweiz». Verhelfen Scheinbürgerliche diesem linken Ansinnen zum Durchbruch, dürfte es um die Schweizer Armee geschehen sein.

Freitags-Kommentar vom 25. Mai 2018,
von Ulrich Schlüer, Verlagsleiter «Schweizerzeit»

>> BRISANT vom 25. Mai 2018 im PDF herunterladen <<

Links-Grün hat in den letzten Jahrzehnten keiner Kampfflugzeug-Vorlage zugestimmt. Wird eine solche Vorlage mit erdgebundener Luftabwehr kombiniert, versagt sie auch dieser die Zustimmung.

Eine Schweiz ohne jeglichen Luftschirm, wie sie Links-Grün vorschwebt, ist ein Land, dessen am Boden eingesetzte Sicherheitskräfte gegebenenfalls völlig ungeschützt vor Angriffen oder Attacken aus der Luft operieren müssten. Soldaten wären Kanonenfutter.

Ihnen gefällt dieser BRISANT-Kommentar? >> BRISANT-Newsletter jetzt kostenlos abonnieren und jeden Freitag per E-Mail erhalten (hier klicken)

Bedrohung aus der Luft

Der Beschwichtigungsversuch, solches Szenario sei ohnehin undenkbar, da die Schweiz «nur noch von Freunden umzingelt» sei, ist hohle Ausrede. Selbst Terrorgruppen verfügen heute über Raketengeschosse. Diese müssen, um tödlichen Schaden anzurichten, keineswegs aus der unmittelbaren Umgebung unseres Landes abgeschossen werden.

Klar also ist: Wer die Schweiz jeglicher Luftverteidigung beraubt, macht die Armee zum Eunuchen. Allenfalls für Aufräumarbeiten noch einsetzbar. Aber unfähig, dem Land und seinen Bewohnern Sicherheit und Schutz zu gewährleisten.

Eine Armee ohne Luftschirm ist eine angesichts heutiger Bedrohungsmittel untaugliche Armee.

Ersatz ist notwendig

Die der Schweizer Armee gegenwärtig zur Verfügung stehende Luftwaffe und Luftabwehr ist veraltet; nur noch Auslaufmodelle sind im Einsatz, unfähig, heute existierende und zur Anwendung gelangende Angriffs-Waffensysteme wirksam bekämpfen zu können. Die Erneuerung von Luftwaffe und Luftabwehr ist unaufschiebbar. Diese Erneuerung wird ohne Volksabstimmung, ohne Zustimmung durch Volk und Stände indessen nicht realisierbar sein.

Niemand, der der Schweiz eine glaubwürdige Armee – zu der ein tauglicher Luftschirm unverzichtbar gehört – erhalten will, muss diese Abstimmung fürchten. Ja oder Nein zu tauglichem Luftschirm: Dieser Frage ist jede Stimmbürgerin und jeder Stimmbürger gewachsen.

Grundsatzfrage oder Typenentscheid?

Links-Grün, seit Jahrzehnten armeefeindlich, seit Jahrzehnten einer eigenständigen, sich notfalls aus eigener Kraft behauptenden Schweiz überdrüssig, zielt den Frontalangriff gegen die Armee derzeit gegen deren Luftschirm.

Dies mit durchsichtiger Forderung: Der Typenentscheid müsse vors Volk! Dem Volk dürfe nicht die Grundsatzfrage «Luftschirm Ja oder Nein» vorgelegt werden. Das Volk müsse entscheiden können, welcher der dem Land angebotenen Flugzeugtypen gewählt werden soll.

Über den Grundsatz «Ja oder Nein zum Luftschirm» mitsamt den damit verbundenen Gesamtkosten kann jede Schweizerin und jeder Schweizer kompetent, die Frage genau verstehend mitentscheiden. Gegenüber einem hochkomplexen technischen System, wie jedes moderne Kampfflugzeug eines darstellt, die richtige Auswahl zu treffen – das aber kann nicht Aufgabe des Souveräns sein. Der Souverän hat – als seinerzeit über «Bahn 2000» abgestimmt wurde – über ein gesamtes System zeitgemässen Personen- und Güterverkehrs abgestimmt. Und nicht über den Lokomotiv-Typ, der heutige Züge zu ziehen hat.

Frontalangriff auf die Landesverteidigung

Es geht Mitte-Links nie und nimmer darum, dem Volk einen Sach-Entscheid zuzubilligen. Mitte-Links will per Typenwahl-Auseinandersetzung den Luftschirm insgesamt killen. Ihr Spiel ist durchsichtig: Mitte-Links wird jenen Flugzeug-Typen, den Armee und Bundesrat gegebenfalls zur Anschaffung vorschlagen, mit tödlicher Sicherheit als den falschen bezeichnen – und mit einem Wust wirrer, scheinbar technischer Behauptungen zu Einzelheiten den Flieger in allgemeiner Verwirrung zum Absturz bringen. Mitte-Links wird dabei behaupten, für einen anderen Flugzeugtyp durchaus einzutreten; würde aber dieser andere Typ je vorgeschlagen, würde ihn Mitte-Links skrupellos mit allen zur Verfügung stehenden Scheinargumenten bekämpfen.

Dieses Spiel würde bis zum bitteren Ende, bis zur Bodigung glaubwürdiger Verteidigung insgesamt fortgesetzt – derzeit Erfolg witternd, seit die Tamedia-Zentralredaktion, viele Zeitungen mit dem Tages-Anzeiger als Flaggschiff bedienend, sich als Helfershelferin links-grüner Armeebekämpfung herzugeben scheint.

Glaubwürdigkeitsbeweis der Bürgerlichen

Immerhin: Links-Grün hat weder zu Bern noch in der Schweiz eine Mehrheit hinter sich. Die Mehrheit bilden jene, deren Exponenten sich – teilweise allerdings bloss vor Wahlen – als «bürgerlich» bezeichnen. Diesen echten und Scheinbürgerlichen wäre es derzeit ein leichtes, die zur Abstimmung kommende Vorlage richtig und abstimmungstauglich auszugestalten – dem üblen Spiel mit der links-grünen Forderung nach Typenentscheid ein- für allemal den Riegel schiebend.

Aber die Bürgerlichen wanken: Nicht wenige CVPisten und Freisinnige – sehr genau wissend, dass eine Abstimmung zur Luftverteidigungs-Vorlage in keinem Fall zu umgehen sein wird – spielen sich – medial applaudiert – in den Vordergrund mit spitzfindigen, teils haarspalterischen Fragen – Lob von mit den Armeeabschaffern sympathisierenden Federfüchsen dafür einheimsend.

Setzen sich die Links-Schieler in CVP und FDP durch, dürften Linke und Grüne die Oberhand gewinnen können. Und die Öffentlichkeit müsste bestürzt die Erkenntnis verdauen, dass, wer brüsseldevot Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der Schweiz aufs Spiel setzt, auch die eigene Armee verkommen lässt. Prost FDP, Prost CVP!

Ulrich Schlüer

 

Aktueller «Schweizerzeit Polit-Stammtisch» vom 18. Mai 2018 zum Thema «Schweizer Armee: Schluss mit Abbau!»

25.05.2018 | 2854 Aufrufe