Völkerbund – UNO – Sicherheitsrat

Über die Jahreswende habe ich mich vertieft mit Peter Dürrenmatts «Schweizergeschichte» und insbesondere mit den neutralitäts- und sicherheitsbedrohenden Erfahrungen unseres Landes als Mitglied des Völkerbundes (1920–46) befasst.

von Hans Fehr, Nationalrat von 1995-2015, Eglisau ZH

In Kenntnis dieser brandgefährlichen Erfahrungen hätten im Hinblick auf die UNO-Abstimmung im Jahr 2002 alle Alarmglocken läuten müssen. Dennoch ist die Schweiz damals nach allerlei Schönrednereien und Halbwahrheiten des Bundesrates der politischen UNO beigetreten. Die Bilanz nach 15 Jahren Mitgliedschaft: Ausser Spesen nichts gewesen! Dennoch drängen die Neutralitäts-Abschaffer in den UNO-Sicherheitsrat.

Dieser Drang zeugt von Geschichtslosigkeit: Denn im Unterschied zur einseitigen und völlig unverbindlichen «Neutralitätserklärung», die der Bundesrat im Vorfeld der UNO-Abstimmung im Jahre 2002 abgegeben hat, wurde unsere immerwährende Neutralität vom Völkerbundsrat in der sogenannten Londoner Erklärung vom 13. Februar 1920 ausdrücklich anerkannt. Trotzdem kam die Schweiz später in neutralitätspolitische Schwierigkeiten, und ihre Sicherheit war massiv bedroht.

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11.01.2018 | 7933 Aufrufe