Anfang Jahr hatte Simonetta Sommaruga, damals frischgebackene Bundespräsidentin, die Ehre, ihre Gedanken zum neuen Jahr via Staatsfernsehen zum Besten zu geben.

Gekünstelt stieg sie aus dem Postauto, grüsste freundlich den Chauffeur und marschierte direkt auf den Bundesplatz, auf welchem zur dieser Zeit ein kleiner Weihnachtsmarkt aufgebaut war. Sie stellte sich zwischen die verschiedenen Stände und legte los mit ihrer Neujahrsansprache. Bereits im dritten Satz begann sie mit ihrer Lobhudelei auf unsere direkte Demokratie. Sie erzählte von Vertrauen, Nähe, von der Verantwortung, welche das Volk zu tragen habe und wie stark die Entscheidungen der Schweizer Bürgerinnen und Bürger zu gewichten seien.

Trotz ihrem Loblied auf unsere direkte Demokratie fuhr die SP-Bundesrätin weiter wie bis anhin. Die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative wurde weiter in die Länge gezogen und bei der Umsetzung der Ausschaffungs-Initiative und der Pädophilen-Initiative setzte sie eigenwillig Härtefallklauseln ein, obwohl das Volk dies explizit ablehnte. Viele Leute gehen nicht mehr wählen oder abstimmen, weil sie glauben, dass «die dort oben in Bern» sowieso tun und lassen was sie wollen. Diese perfide Zermürbungstaktik von rot-grün ist der Anfang vom Ende der direkten Demokratie.

Marc Wachter,
Zumikon

02.07.2015 | 2449 Aufrufe