Wenn die hohen Bürokraten der Europäischen Union weiterhin verlangen, dass unser Land die undemokratisch erstellte Rechtssammlung der EU übernehmen müsse, so sollte unser Bundesrat die Rechtsschöpfer aus Brüssel auf eine internationale Vereinbarung aufmerksam machen – nämlich auf den «Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte» vom 19. Dezember 1966.

In diesem Pakt lautet Artikel 1, Absatz 1: «Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.»

Oder hat auch «Internationales Völkerrecht» die Weisungen aus Brüssel zu befolgen.

Mit einer automatischen Übernahme der EU-Rechtsflut würden die traditionellen Grundwerte unseres Landes zerstört. Mein Wunsch deshalb: Die Schweiz soll nicht auf Souveränität, Neutralität, direkte Demokratie und Selbstbestimmungsrecht verzichten.

Karl Frey,
Olten (SO)

 

16.01.2013 | 2149 Aufrufe