Im Juni 2005 hat das Stimmvolk knapp dem Schengen-Abkommen zugestimmt. Vor der Abstimmung erklärte der Bundesrat, über Drittstaaten eingereiste Asylbewerber könnten dank diesem Abkommen in die entsprechenden Drittstaaten zurückgeschafft werden. Im Klartext, wir würden weniger von Asylbewerbern und «Flüchtlingen» heimgesucht. Einmal mehr entpuppt sich aber die bundesrätliche Abstimmungspropaganda als falsch.

Denn erstens will Bundesrätin Sommaruga nun über Griechenland in die Schweiz eingereiste Flüchtlinge nicht zurückschaffen, da die dortigen Verhältnisse zu prekär seien. Zweitens ersuchte die UNO die Schweiz um die Aufnahme von 35 Kontingentsflüchtlingen, was Sommaruga bewilligte. Drittens liess sie Vorkehrungen treffen, damit Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlingsgruppen aus Nordafrika zur Verfügung stehen. Das ist für Nordafrikaner die klare Aufforderung, in die Schweiz zu «flüchten», wo zum Nulltarif ein viel höherer Lebensstandard und eine erstklassige medizinische Versorgung auf sie warten. Nicht wenige von ihnen werden die Justiz sowie die Fürsorge beschäftigen und für volle Gefängnisse sorgen.

Droht ihnen die Abschiebung resp. die Rückschaffung, wird das mit Hilfe von gewissenlosen, von unseren Steuergeldern bezahlten Asylanwälten unter Ausschöpfung aller Rechtsmittel jahrelang verhindert. Bis sie schliesslich aus «humanitären Gründen» vorläufig aufgenommen werden, das heisst, sie bleiben und gehen höchstens noch nach Nordafrika in die Ferien. Bald folgt der Familiennachzug und der Gang aufs Sozialamt, alles selbstverständlich auf unsere Kosten. Wie lange soll dieser Unsinn noch dauern?

Leserbrief von Otto Weiersmüller,
Uetikon am See, ZH

 

17.02.2011 | 2591 Aufrufe