Kommentar des Chefredaktors

Vordergründiges Geschehen - hintergründige Absichten
Sesseltanz

Möchten eventuell die einen mit gewissen andern zusammengehen, dann würde es allenfalls denkbar, dass im Bundesrat vielleicht jener auf Kosten einer oder eines andern seinen Sitz abzutreten hätte: Diese Würde-könnte-täte-möchte-hätte-Spekulationen sind – besonders im Schweizer Fernsehen – wieder voll entbrannt, seit unter dem sog. «Japan-Effekt» Wahlen gewisse Verschiebungen in der sog. «Mitte» des Parteienspektrums ausgelöst haben, die als «grosse Überraschungen» ausgelegt werden können.

Ob diese Spekulationen und der damit bereits ausgerufene Sesseltanz um Bundesratssitze im kommenden Herbst, von dem Moderatorinnen der Nachrichtensendungen bereits schwelgerisch berichten, in irgend einer Weise beitragen zur Lösung der Existenzprobleme, vor denen die Schweiz steht?

Können mit dem vorweggenommenen Sesseltanz im Bundesrat der Schweizer Franken und der Finanzplatz Schweiz gegen all die von aussen auf sie einsprasselnden Attacken behauptet werden?

Kann damit der bereits einsetzende neue Ansturm illegaler Einwanderer aus Nordafrika, denen gegenüber Italien alle Schranken öffnet, abgewehrt werden?

Kann damit der Ausverkauf der Neutralität, der mit Calmy-Reys Unterstellung der schweizerischen Aussenpolitik unter die Entscheidungen des von den Grossmächten mit Veto-Recht beherrschten Uno-Sicherheitsrats gestoppt werden?

Kann damit die Unterhöhlung der Demokratie gestoppt werden, welche die neue Justizministerin Simonetta Sommaruga vorantreibt mit der Unterordnung der Schweiz unter von Funktionären an irgend welchen Konferenzen beschlossenen, zu «Völkerrecht» erhobenen Konventionen?

Kann die Einbindung der Schweiz in einen «Rahmenvertrag» mit der EU, der uns der Brüsseler Gesetzesmaschinerie  und der EU-Rechtssprechung unterwerfen würde, mit dem zum voraus zelebrierten «Sesseltanz in der Mitte» gestoppt werden?

Wichtige Fragen für unser Land. Die Programme der neuen und der Mitte-Parteien sagen dazu ausser Leerformeln nichts. Das de Wecksche Fernsehen ertränkt sie in nicht enden wollenden Spekulationen über einen imaginären Sesseltanz im Bundeshaus. Hinter den Sesseltanz-Spekulationen steckt aber durchaus Kalkül: Man will damit das Volk unterhalten, auf dass es nicht merke, wie die Ausverkaufspolitik gegenüber grundlegenden Elementen schweizerischer Selbstbestimmung hinter den Kulissen zügig vorangetrieben wird.

Ulrich Schlüer

 

06.04.2011 | 1838 Aufrufe