Referat von Hansjürg Stückelberger, anlässlich der Schweizerzeit-Veranstaltung vom 1. Juni 2016
im Grünen Glas, Untere Zäune 15, Zürich

Die Krise hinter den Krisen

Unsere liebe Schweiz ist Teil von Europa und ist von allen Vorgängen in der EU mitbetroffen. Der Ansturm von Einwanderern im letzten Jahr hat die ganze EU in eine existenzielle Krise versetzt. Die Zerstrittenheit könne nicht grösser sein. Plötzlich sehen sich viele EU-Mitglieder gezwungen, die Notbremse zu ziehen, faktisch zu streiken, und sind nicht mehr bereit, immer weitere Bereiche ihrer Souveränität an Brüssel abzugeben und weigern sich, Flüchtlinge nach einer Quotenregelung aufzunehmen. Tatsächlich offenbart gerade das Verhalten von Kanzlerin Merkel, dass hinter dem jetzigen Streit tiefere, unbeantwortete Fragen stehen. Die Flüchtlingskrise verschärft nur die früheren, ungelösten Fragen: Die Überschuldung der EU-Staaten, die mit der Niedrigzinspolitik nur verschoben ist, und die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone, dem trotz 243 Milliarden Hilfe die Staatspleite droht.

Diese Krisen betreffen die geistigen Voraussetzungen der Freiheit und der Demokratie: Warum heisst Frau Merkel Hunderttausende von Muslimen willkommen, wo doch längst bekannt ist, dass das islamische Gesetz, die Scharia, die Demokratie ebenso ablehnt wie die Gewissensfreiheit, die Religionsfreiheit und die Menschenrechte? Warum heisst sie Feinde der europäischen Kultur und potentielle Terroristen willkommen, anstatt den von Muslimen verfolgten Christen zu helfen? Aber auch der Rechtsstaat ist betroffen: Und wenn Hunderttausende zum illegalen Grenzübertritt aufgefordert werden, was für ein Verständnis von Rechtsstaatlichkeit pflegen Frau Merkel und grosse Teil der EU-Verantwortlichen? Wie wird sich diese Missachtung der Rechtsstaatlichkeit auf das Denken der Bürger auswirken? Und dann der tiefe Sturz: Nach dem heftigen Widerstand der eigenen Regierungsparteien und den Wahlerfolgen der Gegner ihrer Politik, versucht Frau Merkel, sich und die EU zu retten. In einer jämmerlichen Geste unwürdiger Unterwerfung bittet die «mächtigste Frau» der Welt den um Hilfe, der konsequent die Freiheit, Demokratie demontiert und der eine Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit propagiert, von der wir uns nur mit Abscheu abwenden können. Was für eine Vorstellung von Selbstachtung und Würde eines Staates oder einer Union von Staaten motiviert zu solchem Verhalten? Die EU-Länder wären ohne weiteres, in der Lage die Aussengrenzen der EU auch in der Ägäis zu schützen, also das zu tun, was eigentlich zu den Grundaufgaben jedes Staates gehört. Leider müssen wir feststellen, dass auch Frau Sommaruga und mit ihr viele andere gar nicht versuchen, den Ansturm von Einwanderern zu stoppen. Diese haben zwar die lebensgefährliche Überfahrt gewagt, aber das allein ist kein Grund für die Gewährung von Asyl. Darunter sind zunehmend Jugendliche und sogar Kinder. Deren Eltern handeln ihren Kindern gegenüber verantwortungslos und der Schweiz gegenüber erpresserisch. Immer mehr bestätigt sich für mich der Verdacht: Könnte es sein, dass für Frau Sommaruga und andere diese Flüchtlinge ein willkommener Anlass sind zu mehr Macht für den Staat, also ein Schritt näher an das SP-Parteiprogramm zur Überwindung des Kapitalismus?

Für mich zeigen alle diese Fragen auf die Frage der europäischen Identität. Zentrale Aspekte der europäischen, aber auch unserer Identität sind Freiheit, Gerechtigkeit mit Respektierung der Menschenrechte, Rechtssicherheit und Wohlstand. Aber zu Europa gehören auch die Bewahrung nationaler Selbstachtung und Würde, also nationaler Identitäten. Wir müssen uns also mit der Frage beschäftigen: Was ist Identität? Wie entsteht Identität, und was gehört unaufgebbar dazu? Dabei ist es für den Grossteil der politisch Verantwortlichen wie ein Axiom, also ein unverrückbar feststehendes Gesetz, dass für die Identität Europas und der Schweiz die Religion keine Rolle spielt. Ich halte das für ein Missverständnis eines Staatswesens, das durch die Fakten jeden Tag widerlegt wird. Und ich mache auf Wladimir Putin aufmerksam. Er pflegt sorgfältig die orthodoxen Kirchen.

Mit der nationalen Identität ist es wie bei einer Person. Meine Identität ist meine Geschichte und meine Selbstbestimmung. Wo ich geboren bin, welche Erbanlagen ich erhalten habe, wer mich wie erzogen und mir Kultur vermittelt hat, wozu ich mich selber bestimmt habe, und wie ich mich in Ehe und Beruf verhalten habe, das bin ich. Dabei spielt für mich der Glaube eine wichtige Rolle bei dem, wie ich mein Leben gestalte und welche Ziele ich setze. Meine Würde und Selbstachtung bestehen darin, dass ich in diesem Referat zu dieser Geschichte stehe und mich nicht verbiege. Und ich glaube nicht, dass irgendjemand von Ihnen es anders von mir erwartet. Wer die eigene Herkunft leugnet, verleugnet sein eigenes Wesen. Die Schweiz ist Teil von Europa, und so ist auch unsere schweizerische Identität, aus der europäischen Geschichte herausgewachsen. Wenn wir nach Identität fragen, kommen wir nicht darum herum, uns mit unserer Geschichte zu beschäftigen.

II Woher kommt die Identität Europas? Deren wesentliche Teile sind Freiheit und Demokratie im Reichtum, sprachliche und ethnische Vielfalt, Rechtsstaatlichkeit mit Respektierung der Menschenrechte. Kurz: Warum sind wir frei, reich und geschützt durch den Rechtsstaat?

In einem nächsten Abschnitt gehen wir der Frage nach: III Wie konnten existenzielle Krisen entstehen, welche Demokratie, Reichtum und Rechtsstaat bedrohen.

IV Und schliesslich möchte ich kurz darstellen, weshalb ich die uneingeschränkte Souveränität der Schweiz für unsere Identität und Würde für unverzichtbar halte. 

Woher kommt die Identität Europas? Warum sind wir frei, reich und fühlen uns im Rechtsstaat geschützt?

Welche geistigen Kräfte haben in Europa, bzw. in der westlichen Welt die freiheitliche, säkulare Demokratie entstehen lassen?

Oft werden neben dem Christentum die griechische und römische Antike als geistige Quellen Europas erwähnt. Das bestreite ich nicht. Aber unter den Dreien war das Christentum die bestimmende Kraft. Dabei war zur Zeit der Geburt Jesu, also unter Kaiser Augustus, Europa ein unterentwickelter Teil des Römischen Reiches. Neben Rom waren Ägypten, aber auch das heutige Syrien mit der Grossstadt Damaskus, und Nordafrika mit dem wiederaufgebauten Karthago die Regionen, in denen Kultur und Handel blühten. Diesen unterentwickelten Zustand Europas hat das Christentum verändert.

Auch als Karl der Grosse (Krönung zum Kaiser 800 in Rom), die Völker Europas einigte, war Ostrom, also das Byzantinische Christlich-Orthodoxe Reich mit der Hauptstadt Konstantinopel immer noch die anerkannte Weltmacht. Byzanz schützte über Jahrhunderte Westeuropa vor den Arabern und Türken. Darum gelang es Karl dem Grossen, die aus der Völkerwanderung entstandenen westlichen Nationen zu einem grossen Reich zu einen, in welchem alle Völker ihre eigenen Sprachen und Traditionen bewahren konnten, gleichzeitig aber durch Religion und Latein als gemeinsame Beamten- und Gebildeten Sprache zu einer religiös kulturellen Einheit zusammenwuchsen. Auf diesem Fundament ist Europa entstanden. Das Reich Karls des Grossen zerfiel schon unter seinem Enkel. Aber das religiöse und kulturelle Band als gemeinsame Identität blieb, und daraus entwickelten sich Freiheit, Reichtum und Rechtsstaat. Schauen wir zuerst die Freiheit an:

Ich führe die freiheitliche Gesellschaftsordnung des Westens auf die Bibel zurück. Die Schöpfungsgeschichte qualifiziert die Menschen als Gottes Ebenbilder: «Gott schuf den Menschen nach seinem Bilde». (1. Mose 1, 27) Menschen sind also in mancher Hinsicht ein Stück weit Gott ähnlich. Gott ist absolut frei. Also sind auch seine Ebenbilder zur Freiheit bestimmt, und zwar ausnahemslos. Diese Wertgleichheit ist ihre unverlierbare und unantastbare Würde. Und Gott verleiht ihnen die Freiheit der Entscheidung, rüstet sie aus mit Gewissen. Er bestimmt sie also dazu, als Individuen in Eigenverantwortung ihr Leben zu führen. Die Menschen sind von Gott abgefallen. Aber Gott will ein Stück Freiheit für sie retten; und so gibt er ihnen die Zehn Gebote, um die Nähe zu ihm und damit die Freiheit zu schützen. Er begründet die Zehn Gebote mit den Worten: «Ich bin der Herr, dein Gott, der ich dich aus Ägypten, aus dem Sklavenhaus herausgeführt habe.» 82. Mose 20, 2) Und Gott gibt den Menschen den Staat. (1. Mose 9, 5) Ihm wird die Aufgabe übertragen, die Bösen zu bestrafen, um so die Menschen vor den Ausbrüchen des Bösen zu schützen und Freiheit zu erhalten. Jesus befreit die Menschen innerlich. Er sagt: «Wen der Sohn frei macht, (also ihm die Sünden vergibt) der ist recht frei.» (Joh. 8, 36) Und Paulus schreibt: „Wo der Geist Gottes ist, da ist Freiheit.“ (2. Kor. 3, 17) Diese rein geistliche Befreiung kombiniert mit dem Wissen, dass alle Menschen gleiche Rechte haben, hat im Laufe der Zeit auch die Politik geformt. Aus der geistlichen Befreiung ist, im Kampf gegen staatliche und kirchliche Unterdrückung, eine freiheitliche Gesellschaft entstanden. Das christliche Menschenbild setzte sich immer mehr durch.

Die wesentlichen Teile des christlichen Menschenbildes sind: Ebenbildlichkeit mit Gott und unverlierbare und unantastbare Würde aller Menschen, aller Rassen und Völker; die Ehe und Familie als gottgegebene Ordnung der Geschlechter, und zwar mit Monogamie und Konsensehe; die individuelle Freiheit mit Recht auf selbstbestimmte Lebensführung und dem Recht auf Privateigentum, ohne das es keine Freiheit gibt (Du sollst nicht stehlen); zu diesem Menschenbild gehört auch die Arbeit für den Lebensunterhalt, aber auch zur kreativen und künstlerischen Gestaltung des Lebens und der Umwelt, dazu der Staat mit dem Gewaltmonopol, um die in Sünde gefallenen Menschen vor ihrer eigenen Bosheit zu schützen, Frieden und Gerechtigkeit zu erhalten und Wohlstand zu fördern.

Am dem langen Weg in die Freiheit hat vor Allem die reformierte von Johannes Calvin geprägte Reformation grossen Anteil. Getreu der reformatorischen Lehre von der Priesterschaft aller Gläubigen, hat er als erster bestimmt, dass bei der Wahl des Presbyteriums, also der Kirchenvorsteher, alle Gemeindeglieder wahlberechtigt sind. Eine Gruppe von schottischen Reformierten, floh anfangs des 17. Jahrhunderts vor der Verfolgung durch die anglikanische Kirche in das reformierte Holland. Nach langen demokratisch geführten Besprechungen, beschloss ein Teil in die Neue Welt auszureisen. Mit einem alten Schiff, der «May Flower», wagten sie 1620 die Reise und landeten im heutigen Plymouth. Dort begannen die Pilgerväter, wie sie später genannt wurden, eine Gemeinschaft aufzubauen, in der sie ihren Glauben frei von jeder staatlichen Einmischung leben konnten. Aus diesem vom Glauben und dem Willen zur Freiheit geprägten Gesellschaftsverständnis ist 1787 die amerikanische Verfassung entstanden. Die erste echte Demokratie ist unzweifelhaft ganz wesentlich aus dem Geist des Christentums geboren. Dabei war ihnen die von Baron de Montesquieu (1689 – 1755) vorgeschlagene Gewaltenteilung wichtig. Der von Gott abgefallene Mensch musste sich selber vor Machtmissbrauch schützen. In der Schweiz gab es viele Vorformen von demokratischen Ordnungen. Aber da gab es auch die Herrschaft der Städte über die Landbevölkerung und die Zünfte mit ihren Rechten. Die amerikanische Verfassung war Vorbild für viele spätere Demokratien.

Die Kirchen haben die Gedankenfreiheit nicht immer gefördert. Es gab die Inquisition und Ablehnung der Aufklärung. Aber die Entwicklung der biblischen Bestimmung des Menschen zu einer Gesellschaft von Freien und von Gleichwertigen mit Glaubens- und Gewissensfreiheit hat nur im christlichen Teil der Welt stattgefunden. Nicht im Hinduismus, nicht im chinesischen Unversismus unter dem Tao, schon gar nicht im Islam. Das christliche Menschenbild ist einzigartig.

Kommen wir zur Frage: Woher stammt der Reichtum des Westens? Die Antwort ist so einfach, wenn auch wohl für viele überraschend. In der biblischen Schöpfungsgeschichte sagt Gott zu den Menschen: «Machet euch die Erde untertan.» Die Bibel trennt streng zwischen Schöpfer und Geschöpf. Die Welt ist von Gott gemacht, aber nicht göttlich, sie ist Geschöpf, Objekt. Sie darf erforscht und nutzbar gemacht werden. Damit ist Freiheit zur Forschung gegeben, ja die Aufforderung zur Nutzbarmachung der Naturkräfte. Es waren denn auch Mönche und Bischöfe, welche als erste begannen, systematisch die Natur zu erforschen. So baute der englische Mönch Robert Grosseteste (1175 – 1253) das erste Forschungsatelier überhaupt. In einem besonderen Raum seines Klosters untersuchte er die Brechung der Sonnenstrahlen durch ein Glas Wasser und stellte fest, dass die Brechungen der Sonnenstrahlen mit den Strahlensätzen der Geometrie übereinstimmten. Der englische Franziskaner Robert Bacon (1214 – 1292) machte genaue Beschreibungen von Teleskopen und Mikroskopen, dem Schiesspulver, entwarf motorisierte Wagen, Schiffe und Flugmaschinen. Und Jean Buridan (1300 – 1358), Rektor der Universität Sorbonne vermutete, dass die Erdkugel sich in einem Vakuum drehen müsse, da nur so keine Verlangsamung der Umdrehungen durch Reibung erklärbar sei. Aus diesen Anfängen hat sich schliesslich die erdrückende westliche Überlegenheit in Technik und Medizin entwickelt, die bis heute die Grundlage des Reichtums bildet. Das vom Christentum geprägte Mittelalter war nicht finster, wie die Aufklärung uns glauben machen will. Es war offen für Forschung und Technik. Es war nicht rückständig, sondern zukunftsgerichtet.

In den Naturreligionen ist die ganze Natur von Göttern bewohnt. Der Mensch ist geduldet, muss die Götter mit Opfern begütigen und darf nicht in den ewigen Kreislauf der Natur eingreifen. Im Hinduismus verbietet die Lehre von den Kasten und der ewigen Wiedergeburt jede Veränderung der Lebensbedingungen. In der chinesischen Lehre vom Tao darf die Harmonie zwischen dem Himmel und dem Reich der Menschen nicht durch Forschung verletzt werden. Und der Islam, der etwa im 12. Jahrhundert in Spanien zur Zeit des Universalgelehrten Ibn Rusch (1126 – 1198) bekannt als Averroes, eine wissenschaftliche Blüte erlebte, versank in Rückständigkeit, weil die Islamgelehrten die westliche Wissenschaft als ungöttlich und unislamisch ächteten und zum Teil. verboten. Averroes starb im Exil in Marakesch. Folge: Noch heute sind muslimische Länder vielfach bitter arm, Analphabetismus ist immer noch verbreitet. Die islamische Welt hat bis heute kaum eine technische Erfindung hervorgebracht. Am Anfang unseres Reichtums steht das biblische Schöpfungsverständnis.

Und, ja, auch unser Rechtsstaat ist ohne das christliche Menschenbild nicht denkbar. Rechtsstaat meint zunächst, dass Richter nach geschriebenem Recht urteilen, nicht nach persönlichen Meinungen. Doch Rechtsstaat ist nicht gleich Rechtsstaat. Im vorbildlichen Rechtstaat Rom gab es ein Recht für Römer, ein anderes für Barbaren und eines für Sklaven. Der Kaiser konnte Gesetze erlassen zur systematischen Verfolgung der Christen. Auch islamische Staaten sind Rechtsstaaten. Doch die Grundlage ihrer Gesetzgebung ist die Scharia. Das heisst: Dem geschriebenen Gesetz voraus geht das Weltbild und bestimmt die Ordnung der Gesellschaft. Der Staat wird so organisiert, wie es dem Weltbild und damit dem Rechtsempfinden, auch Rechtsethos genannt, der herrschenden Schicht entspricht. Das Weltbild wiederum richtet sich nach der Religion.

Und das ist unser Problem: In der säkularen Demokratie gibt es keinen Religionszwang, Religionsfreiheit ist ein unantastbares Gut. Unsere Demokratie ist rein rechtlich ein Staat ohne Religion. Aber die Demokratie ist auch ein Novum in der Geschichte. Über Jahrtausende galt in allen erfolgreichen Gesellschaften, von den Staaten in Mesopotamien und Ägypten, den Inkas und Azteken bis zu den christlichen Staaten Europas die Regel: Religion und Staat sind eine Einheit. Es sind religiöse Werte, die Einheit garantieren, Stabilität und Stärke. Erst die säkulare Demokratie erlaubt volle Gedanken- und Religionsfreiheit. Wer garantiert jetzt Stabilität, Stärke und Erfolg? Das sind die Bürger, aber nur solange sie innerlich davon überzeugt und willens sind, die Regeln der Demokratie zu respektieren. Mit anderen Worten: Es genügt nicht, dass gute Gesetze gemacht werden. Recht wird erst dann eingehalten, wenn es innerlich auch angenommen wird und dem eigenen Rechtsempfinden entspricht. Daher kann sich heute die Korruption so ausbreiten. Es ist der verinnerlichte Wertekonsens, ohne den unsere Demokratie gefährdet ist. So ist es auch ziemlich illusorisch, von Muslimen einen Treueid auf unsere Verfassung zu fordern. Ein solcher Eid wird einen Muslim erst dann binden, wenn er sich von der Scharia gelöst hat. Ohne den Wertekonsens der Mehrheit der Bürger hat die Demokratie keinen langen Bestand.

So ist zum Beispiel ein wesentlicher Grundsatz unseres Rechtsstaates, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Die Justitia soll blind sein, ohne Ansehen der Person. Das ist christliches Denken. Da alle Menschen Gottes Ebenbilder sind, gibt es vor Gott kein Ansehen der Person. Ganz im Unterschied zur Scharia, die bekanntlich vor Gericht unterscheidet zwischen muslimischen Männern und Frauen, zwischen Gläubigen und Ungläubigen und zwischen Freien und Sklaven. Unser Strafrecht hat zum Ziel, den Täter nach Verbüssung der Strafe möglichst gut wieder in die Gesellschaft zu integrieren, seine Würde nicht zu brechen. Dahinter steht der Wille zur Vergebung. Die islamische Regel, zum Beispiel einem Dieb die Hand abzuhacken, kennzeichnet den Dieb unbarmherzig lebenslang. Auch im chinesischen Taoismus musste ein Richter unterscheiden zwischen einem hochangesehenen und einem einfachen Angeklagten, damit die himmlische Harmonie nicht gestört wurde.

Mit anderen Worten, die besondere Ausprägung unseres Rechtsstaates ist nicht denkbar ohne das christliche Menschenbild. Und so ist denn Europas Identität, seine demokratische Gesellschaftsordnung, seine Garantie der verschiedenen Freiheiten, seine Achtung der Menschenrechte, sein hohes Bildungsniveau und sein Reichtum, und seine Vielfalt, kurz seine ganze Kultur aus dem christlichen Menschen- und Weltbild hervorgegangen.

Die besondere Identität der Schweiz

Das gilt auch für die besondere Identität der Schweiz. Sie ist zuerst ein direkter Ausdruck dieser allgemeinen europäischen christlichen Herkunft. Aber der Bund der Eidgenossen von 1291 ist wohl einmalig in der Geschichte. Einerseits war der Zeitpunkt klug gewählt. Kaiser Rudolf von Habsburg war am 15. Juli dieses Jahres in Speyer gestorben. Die Waldstätte konnten mit einem Zeitfenster rechnen, wo man sie ungestört lassen würde. Denn der neue Kaiser hatte zunächst Wichtigeres zu tun, als die Bauern in diesen Tälern zu züchtigen. Gleichwohl war der Bund ein tollkühner Schritt. Denn der Schwur, keine fremden Richter zu akzeptieren, kam einer Rebellion gegen das Kaiserreich gleich. Wie sollten die kaum bewaffneten Bauern je bestehen können gegen die gepanzerten adeligen Reiter! Man wird in den Palästen und Burgen über die aufmüpfigen Bauern und ihren Bund gelächelt haben. Die Schweiz war von Anfang ein Sonderfall.

Die Eidgenossen haben sich möglicherweise auch auf früher gewährte Sonderrechte berufen. Erwähnt haben sie dies im Bundesbrief nicht. Wohl aber beriefen sie sich auf Gott. In nomine domini, amen. Sie waren ebenso Ebenbilder Gottes wie Herzoge und der Kaiser, mit dem Recht auf Freiheit, dem Recht zur eigenen Entscheidung über die Regeln ihrer Gemeinschaft. Das war, wenn es auch nicht so ausgesprochen wurde, nichts weniger als der Wille zum eigenen Staat, der Wille zur Souveränität. Keine fremde Autorität. Im Vertrauen auf Gott wollten sie ihre Selbstachtung und Würde als Souverän und in Freiheit bewahren. Und sie waren bereit dafür das Leben einzusetzen. Der Bund der Eidgenossen, ihr Wille zur Souveränität war ein Ausdruck von aussergewöhnlichem Mut und Gottvertrauen.

Diesen Willen zur Unabhängigkeit haben die Eidgenossen durch alle Jahrhunderte immer wieder bewiesen, auch im Zweiten Weltkrieg. Trotz gewissen Kompromissen gegenüber dem Nazireich war es wieder ein tollkühnes Unterfangen, den Millionen Soldaten der deutschen Wehrmacht allein die Stirn zu bieten. Doch dieser Wille prägte die damalige Generation. Ich erinnere mich. Es war im Sommer 1943. Wir fünf Kinder waren mit unserer Mutter in den Bergen in den Ferien, der Vater als Hauptmann seit Monaten irgendwo an der Grenze. Eines Tages stand Vater in Uniform plötzlich in der Stube. Er hatte zwei Tage Urlaub erhalten. Man erwartete unmittelbar einen Angriff der Deutschen, Vater sollte noch einmal seine Familie sehen. Als er gehen musste, wollte Mutter ihn zum Bahnhof begleiten. Überraschend bat sie mich mitzukommen. Doch nach wenigen Hundert Metern erklärte sie, sie möchte umkehren. So sah ich, wie Vater und Mutter sich wortlos lange und innig umarmten. Dann riss Vater sich los und ging, ohne noch einmal zurückzuschauen. Wir alle wussten, dass wir den Vater vielleicht zum letzten Mal gesehen hatten. Unsere Mutter hat in all den Jahren nicht ein einziges Mal geklagt. Für die Freiheit und für den Glauben waren unsere Eltern zum letzten Opfer bereit. Diese Haltung beseelte damals den grössten Teil unseres Volkes. Allen negativen Analysen von später Geborenen zum Trotz hat die Schweiz im Zweiten Weltkrieg bewundernswerten Mut zu eigenen Identität, zum Glauben und zur nationalen Würde bewiesen.

Das christliche Selbstverständnis hat die Schweizerische Demokratie besonders gestaltet: Ein Gesetz erhält erst dann Gültigkeit, wenn es auch von der Mehrheit der Stände angenommen wird. Diese Rücksichtnahme auf Minderheiten ist staatspolitisch klug und sichert den Frieden. Sie entspricht der christlichen Liebe. Der Starke schützt den Schwachen. Mit den im Bundesbrief festgehaltenen Grundsätzen war die Schweizerische Identität und Würde geboren, die sich in allen Jahrhunderten, in allen internen Streiten der Eidgenossen, in allen Kämpfen gegen äussere Feinde und durch alle Anpassungen an neue Zeiten bis heute erhalten hat. Es ist der Wille zur Freiheit und Souveränität unter Gott, der Wille zum eigenen Weg, zum Sonderfall.

Wie konnten die existentiellen Krisen entstehen, welche die Demokratie und den Rechtsstaat gefährden?

Erinnern wir uns: Die Demokratie kam aus den USA. Die Gründerväter, Goerge Washington, Thomas Jefferson, Benjamin Franklin, Jon Adams, und wie sie alle hiessen, waren ausnahmslos liberale Christen. Sie sprachen von Gott als dem Supreme Being und verstanden sich als Vorkämpfer der Aufklärung. Allerdings, und das ist entscheidend: Das christliche Menschenbild, die Gottebenbildlichkeit aller Menschen, Ehe und Familie als staatstragende Grundordnung der Gesellschaft, war die als selbstverständlich vorausgesetzte Grundlage für die Gesetzgebung. Die Verfassung und die Gesellschaftsordnung der USA waren, trotz der konsequenten Trennung von Kirche und Staat, eindeutig vom Geist des Christentums durchdrungen. Dass die säkulare Demokratie mit der Gedankenfreiheit als grosse Errungenschaft zugleich grosse Gefahren in sich birgt, zeigt sich in vollem Umfang erst heute in den erwähnten Krisen. Der Wertekonsens ist verloren und damit die Identität. Was für eine Zukunft hat ein Gemeinwesen ohne Identität?

Einen entscheidenden Anfang für unsere Krisen machte, so wie ich das sehe, vor langer Zeit René Descartes. (1596 – 1650) Mit seinem «Ich denke, also bin ich» (Cogito, ergo sum) hat er das Suchen und Finden von Gott von der Bibel weg in das Denken des Menschen gelegt. Eigentlich wollte er durch die Betonung des Verstandes den Glauben an Gott sicherstellen. Doch von nun an waren die Menschen aufgefordert, den eigenen Verstand zu gebrauchen, ohne die Hilfe eines anderen, auch ohne die Hilfe der göttlichen Offenbarung in der Bibel. (Kant 1724 – 1804) Dies hat über die Zeit dazu geführt, dass man sich ganz von Gott verabschiedet hat. Friedrich Nietzsche (1844 – 1900) hat es so formuliert: «Gott ist tot. Wir haben ihn getötet.» Und Nitzsche zieht auch die Konsequenz daraus: «Nichts ist wahr.»

Wenn es keinen Gott gibt, dann gibt es auch keine Wahrheit. Es entsteht der Relativismus. Der Glaube kann nur noch eine relative Wahrheit enthalten, er ist nur noch meine Wahrheit. Und Feodor Dostojewski (1821 – 1881) hat konsequent weitergedacht: «Ohne Gott ist alles erlaubt.» Ohne Gott kann jeder die Moral verändern, wie er will. Auch die Moral wird dann zu «meiner Moral». Aus dem Relativismus wird so der Nihilismus etwa von Jean Paul Sartre (1905 – 1980). Es dauerte lange, bis die Konsequenzen von «Nichts ist wahr» das Denken der Bevölkerung erreichte und das politische Verhalten prägte. Das Lebensgefühl, das daraus entsteht, hielt vor wenigen Jahren ein Künstler mit folgenden Worten fest: «Das Leben ist absurd, und niemand weiss, was es ist.» Ich sehe unter anderem auch den Dadaismus als Ausdruck dieser Gesellschaft ohne Wahrheit. Sie lebt ohne Sinnerfüllung in der «Nichtigkeit des Seins». Was für eine Zukunft hat eine Gesellschaft, wenn immer mehr Menschen ihr Leben als sinnlos und damit auch als wertlos empfinden?

Dieser Werteverlust hat nach meinem Dafürhalten, auch schwerwiegende Folgen für unsere Rechtsstaatlichkeit. Über Jahrhunderte war das von der katholischen Kirche entwickelte und vom christlichen Menschenbild geprägte Naturrecht die allgemein anerkannte Grundlage für die rechtliche Ordnung der europäischen Völker. Namen grosser Rechtsprofessoren wie Hugo Grotius (1583 – 1645) und Samuel von Pufendorf (1632 – 1694) sind damit verbunden. Auch der Code Civil, auch Code Napoleon genannt (1804), ist wesentlich davon geprägt. Und auch der Liberalismus hat sich an Werten orientiert, die ihren Ursprung im christlichen Menschenbild haben. Es ist die Nächstenliebe, welche letztlich Freiheit und Toleranz begründet. Darum hat Marcello Pera, der ehemalige Präsident des italienischen Senates, selber erklärter Liberaler ein Buch geschrieben mit dem Titel: Warum wir uns Christen nennen müssen – Plädoyer eines Liberalen.

Heute kann ich in den Debatten von Rechtsgelehrten nicht erkennen, dass es eine allgemein anerkannte Grundlage gäbe, nach der sich die Gesetzgebung richten würde. Ich weiss nicht, ob wir uns dessen bewusst sind, was das für unsere ganze Gesellschaft bedeutet. Da es keine allgemein anerkannte Wahrheit und also auch kein allgemein verbindliches Rechtsempfinden gibt, meint heute jeder Richter, er könne die Gesetze so interpretieren, wie er es für richtig hält, «das Gesetz dynamisch interpretieren». Er fühlt sich berechtigt, eigenständig, «kreativ Recht zu setzen». Damit erklären sich für mich die stossenden Urteile von Bundesgericht und dem EGMR, aber auch unser Streit um die Gültigkeit von Volksentscheiden gegenüber dem Völkerrecht. Die Kämpfer für den Vorrang des Völkerrechts können nur persönliche Meinungen als Begründung anführen. Das birgt zwangsweise enormen Zündstoff. Staaten ohne vom Volk anerkannte Legitimierungsgrundlage der Rechtsprechung sehe ich in grosser Gefahr.

Das Fehlen eines verbindlichen Menschenbildes hat auch der Genderideologie die Tür geöffnet. Die EU hat sich dem Gender Mainstream verschrieben. Damit wurde die langfristige Zerstörung von Ehe und Familie als staatstragende gesellschaftliche Grundstruktur zum politischen Ziel erhoben!

Wie konnten die EU-Verantwortlichen so verantwortungslos eine Krise zur anderen fügen? Für mich heisst die letzte Antwort: Hochmut und Machtgier. Wir schaffen das: Immer mehr Länder wurden in die EU aufgenommen, obwohl die demokratischen Kriterien nur halbwegs erfüllt waren. Griechenland wurde in die Eurozone aufgenommen, obwohl alle Beteiligten wussten, dass die Regierung massiv getrickst hatte. Triebfeder war Grössenwahn. Merkel wollte so viele Migranten wie möglich. Mehr Menschen in der EU bringen ihr mehr Macht, zwingen auch zu «Mehr Europa», mehr Macht für Brüssel. Woher kommt diese Hybris?

Und hier muss ich eine kleine Geschichte erzählen: Ein englischer Evangelist stand vor dem Gebäude des EU-Parlaments in Strassburg. Da schien ihm, die Aussenverkleidung erinnere an das berühmte Bild von Pieter Bruegel, dem älteren, vom Turmbau zu Babel. Mehr oder weniger zufällig befragte er eine Journalistin, die sich offenbar dort auskannte, ob diese Ähnlichkeit gewollt sei. «Ja, gewiss», war die Antwort. Darauf der Evangelist: «Aber damals beim Turmbau von Babel ging doch alles schief!» Darauf die Journalistin: «Sicher, aber wir machen es besser.» Die Menschen vom Turmbau zu Babel wollten sich einen Namen machen. Doch Gott sorgte dafür, dass sie Streit bekamen. Im Entwurf zu der EU-Verfassung von 2004 ist jede Erwähnung von Gott und der christlichen Herkunft Europas absichtlich weggelassen worden; sie hat sich von ihrer Herkunft losgesagt, ihre Identität verleugnet. Wie lange besteht ein Staatenbund in Krisen ohne gemeinsame Identität? Die EU wollte sich einen grossen Namen machen, ohne Gott, bewusst ohne Gott, meint gegen Gott. (ev. erwähnen EU Programm: Interreg) Ist nicht die Zerrissenheit der EU der Geschichte vom Turmbau zu Babel sehr ähnlich?

Robert Schuman, einer der führenden Befürworter der EU hat in den 60 Jahren gesagt: «Die Demokratie der EU wird eine christliche sein, oder sie wird nicht bestehen bleiben.» Dazu Niklaus von Flüe: «Was die Seele für den Leib, ist Gott für den Staat. Wenn die Seele aus dem Leib weicht, zerfällt er. Wenn Gott aus dem Staat vertrieben wird, ist er dem Untergang geweiht.» Ich meine, die EU müsste uns ein abschreckendes Beispiel dafür sein, wie wir es nicht machen dürfen. Wir müssen uns auf unsere Herkunft, unsere Werte, unsere Identität besinnen.

IV Was ist zu tun? Wie sichern wir unsere Identität und Würde?

Die Wahrung unserer uneingeschränkten nationalen Souveränität, gestützt durch eine starke Armee, halte ich für unsere Identität und Würde für unverzichtbar, aber auch für unsere moralische Stärke und für unseren Rechtsfrieden. Wir sollten die Zuwanderung von Muslimen beschränken und jede Anerkennung der Scharia, auch die Gleichstellung mit den Landeskirchen verhindern. In der EU gibt es bereits Staaten, welche angefangen haben, die Scharia in Teilen anzuerkennen. Die Scharia spaltet die Gesellschaft. Und Gender zerstört die staatstragende traditionelle Ehe und Familie. Sie ist unmoralisch und hat eine eindeutig antichristliche Zielsetzung. Durch jede Anerkennung eines richterlichen Gremiums der EU geben wir nicht nur unsere Freiheit, Souveränität und Selbstachtung auf. Zusätzlich laufen wir Gefahr, dass die EU früher oder später Druck auf die Schweiz ausübt, damit auch wir Gender Mainstreaming und die Scharia ja sagen müssen und damit auch unsere Werte, unsere moralische Stärke aufgeben. Wir sollten die Mitgliedschaft in der UNO kündigen und zum Beobachterstatus zurückkehren. Die Genderideologie hat ihren Ursprung in der UNO, und Muslimische Staaten versuchen über die UNO das jüdisch-christliche Menschenbild zu bedrängen. Ähnliches müssen wir auch den EGMR fürchten. Auch der EGMR vertritt mehr und mehr Rechtsauffassungen, welche unserem nationalen Rechtsempfinden widersprechen; wir sollten unsere Mitgliedschaft im EGMR kündigen.

Für eine entschlossene Respektierung unserer Werte und unserer Identität können wir leider, mit wenigen Ausnahmen, nicht auf die Kirchen hoffen. Darum appelliere ich an Sie: Unser Land braucht einen Wertekonsens auf der Basis des christlichen Menschenbildes. Der demokratische freiheitliche Rechtsstaat ist ohne diesen Wertekonsens in Gefahr. Dieses Menschenbild ist für alle Parteien hilfreich, ausser für die SP mit ihrem Ziel, den Kapitalismus zu überwinden. Die uneingeschränkte Souveränität schützt auch unsere Werte. Sie bedeutet weder eine Abschottung, noch eine Verweigerung zur internationalen Zusammenarbeit noch eine Missachtung des Völkerrechtes. Sie ist ein Schutz gegen den Missbrauch des Völkerrechtes zur Durchsetzung von linken Parteizielen. Und sie stärkt uns für die Zukunft. Die Lösung unserer Probleme kommt nicht aus der viel beschworenen internationalen Gemeinschaft, sondern aus der Besinnung auf unsere eigenen Kräfte. Noch ist nichts verloren. Unser Sonderfall hat uns weltweit erfolgreich gemacht und weckt den Neid der Verlierer. Setzen wir alle Fähigkeiten ein für unser einzigartiges Land, dieses Kleinod der ganzen Völkerwelt mit seinen wissenschaftlichen und medizinischen Spitzenleistungen, diesen Hort von Frieden mit seiner staunenswerten wirtschaftlichen Stärke und der Respektierung der Menschenrechte, dieses Zentrum internationaler Dienste. Noch krönt das Kreuz die Bundeshauskuppel und die Verfassung beginnt mit den Worten: Im Namen Gottes des Allmächtigen, und auf dem Rand des Fünflibers steht: «Dominus Providebit», frei übersetzt: Wir vertrauen auf Gottes Fürsorge. Die Gründung der Schweiz 1291 war ein Akt von Mut und staunenswertem Selbstbewusstsein, aber auch von verblüffender Weitsicht, schliesst doch der Bundesbrief mit den Worten: «Diese Ordnung möge, so Gott will, dauernden Bestand haben». Die Eidgenossen hatten den Mut zum ganz grossen Wurf. Sorgen wir dafür, dass unser Land bleibt, was es immer war: Das Land der Mutigen.

07.07.2016 | 2128 Aufrufe