1,6 Milliarden Franken erhält die SRF (SRG) jährlich aus Gebühren, die wir für Fernsehen und Radio bezahlen (Billag Rechnungen) – auch für diejenigen Sender, die eigentlich gratis wären, nur ist das nicht bekannt. Im Ausland hingegen üblich. Die arrogante SRF will nun übers Online-Geschäft noch mehr Geld kassieren, bis die Zeitungen im Land ganz verschwinden. Denn Zeitungen beziehen keine Milliarden an Subventionen, oder eben indirekten Steuern. Entgegen der SRF-Aussagen wird dadurch die Meinungsvielfalt stark vermindert, eine politisch bedenkliche Entwicklung.

Das gleiche gilt auch für die ebenfalls vom Bund vorgeschlagene Ökosteuer. 19 Milliarden soll der AKW-Ausstieg kosten. Die Bürger werden dazu nicht gefragt. Es wird einfach über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden. Eine ökologische Steuer ist mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen Wahnsinn. Hohe Strompreise können zu Arbeitsplatzverlusten führen, da insbesondere die Exportindustrie nicht mehr konkurrenzfähig würde. Und Umverteilung bringt nicht nur vermehrte Bürokratie, sondern ist auch nicht erwünscht. Also weg damit!

Leider sieht es auch auf kommunaler Ebene nicht viel besser aus. Mit überhöhten Gebühren, Tarifen und dergleichen wird eine zusätzliche indirekte Besteuerung in vielen Gemeinden praktiziert. Damit werden erhebliche Mittel dem Entscheid der Bürger entzogen. Zum Glück sind alle vier Jahre Gemeindewahlen.

Urs Früh,
Wattwil SG

13.10.2012 | 1592 Aufrufe