Der Auftritt der Mitglieder unserer Landesregierung in Brüssel kann nicht anders als schwach bezeichnet werden. Statt den tonangebenden EU-Funktionären den schweizerischen Standpunkt klar und selbstbewusst zu vermitteln, lässt sich unsere Aussenministerin ganz offensichtlich abkanzeln.

Auch der Volkswirtschaftsminister pilgert dorthin quasi als Befehlsempfänger. Das ist unwürdig für die Schweiz. Allerdings: Die Mitglieder der Landesregierung sind von unserer Volksvertretung gewählt, das Problem liegt also vor allem in der Zusammensetzung und in der Funktionsweise des Parlaments. Offensichtlich ist dieses gegenwärtig für unser Land nicht optimal zusammengesetzt. Statt starker Persönlichkeiten wurden in letzter Zeit öfter schwache und abgeschliffene Figuren in den Bundesrat gewählt, auch solche, die für sich später vielleicht ein Pöstchen bei einer internationalen Organisation erhoffen und daher auswärtigen Konflikten möglichst aus dem Weg gehen.

Guter Grund also, bei den bevorstehenden Wahlen am 23. Oktober 2011 die Segel anders zu setzen und mehr Volksvertreter nach Bern zu schicken, die für die souveräne, eigenständige Schweiz einstehen und die auch eine entsprechend stärkere, klar unserem Land verpflichtete Exekutive bestimmen.

Urs Reinhard,
Winterthur ZH

 

06.04.2011 | 1192 Aufrufe