Schweizer Armee am Scheideweg

Dr. Rudolf P. Schaub, Oberstleutnant aD, heute als Rechtsanwalt in Zug tätig, ist in den vergangenen Jahren als Verfasser mehrerer kurzgefasster, prägnanter Broschüren zur Schweizer Armee in der Bedrohungslage von heute an die Öffentlichkeit getreten.

Interview mit Dr. Rudolf P. Schaub, Walchwil ZG

Soeben hat er eine neue Broschüre veröffentlicht, in der er Forderungen nach Kooperation der Schweiz mit der Nato als «Illusionen sicherheitspolitischer Internationalisten» scharf und wohlbegründet zurückweist. Dazu suchte die «Schweizerzeit» das Gespräch mit Dr. Schaub.

Konventionelle Kriegführung entscheidet

«Schweizerzeit»: Herr Dr. Schaub, wir sind uns einig darüber, dass Landesverteidigung grundsätzlich gegenüber dem schlimmstdenkbaren Fall bestehen muss. Aber was heisst das konkret?

Rudolf P. Schaub: Erfolgreiche Verteidigung von Land und Bevölkerung gegen einen militärischen Angriff auf Teile oder die ganze Schweiz: Das ist der Auftrag an die Schweizer Armee, festgehalten in Art. 58, Abs. 2 der Bundesverfassung.

Der Einwand, niemand plane heute einen militärischen Angriff auf die Schweiz, zeugt von militärischer Oberflächlichkeit. Solche Bedrohung kann unversehens entstehen. Darauf muss ein eigenständiger Staat immer vorbereitet sein. Die heutige Armee ist ungenügend vorbereitet auf mögliche Konfliktszenarien, selbst wenn ihre «Weiterentwicklung» Realität wird.

Ein Blick auf Russland unterstreicht die Aktualität unserer Haltung: Russland investiert massiv in konventionelle Rüstung: Infanterie, Artillerie, mechanisierte Truppen und Luftwaffe werden umfassend modernisiert. Wer davor die Augen verschliesst, hat sich aus der sicherheitspolitischen Diskussion abgemeldet.

Lehren aus der Krim-Besetzung

Zur heutigen Bedrohungslage gehört, dass Grossereignisse unvorstellbaren Ausmasses ganz plötzlich Tatsache werden können. Wie hat sich glaubwürdige Landesverteidigung auf solche Überraschungen vorzubereiten?

Aus meiner Dienstzeit bin ich mit der Bewachung von Objekten gegen Kommando-Aktionen vertraut. Der kürzliche Brandanschlag auf ein Bahn-Übermittlungskabel in Zürich-Oerlikon hat gezeigt, was ein Anschlag auf einen neuralgischen Punkt der Bahn-Infrastruktur anrichten kann. Solche Überraschungs-Anschläge zu verhindern, ist unmöglich. Immerhin erschwert eine bedrohungsgerecht ausgebildete und personell starke Armee Terrorattacken erheblich.

Tatsache ist aber: Spektakuläre Terrorattacken lösen zwar grosses Medienecho, damit auch Angst und Schrecken aus. Sie vermochten aber noch nie eine Kriegsentscheidung herbeizuführen.

Die Besetzung der Krim erfolgte als konventioneller militärischer Einmarsch. Man spricht – weil die Besetzungstruppen keinerlei nationale Hoheitszeichen trugen – zwar von «hybridem Krieg». Die Entscheidung führten indessen konventionell operierende Truppenkörper herbei. Ihre konventionellen Operationen haben die Nato, sämtliche Westmächte inklusive USA, völlig überrascht.

Für die Schweiz lautet die Lehre aus der Krim-Besetzung: Unsere Armee muss so stark sein, dass sie jeden mit feindlicher Absicht geplanten Einmarschversuch jeder fremden Armee so erschweren kann, dass er sich nicht lohnt.

Kooperation als Ausweg?

Wenn Schweizer Strategen auf Überraschungscoups à la Krim-Besetzung angesprochen werden, ertönt rasch der Ruf nach «Kooperation mit militärischen Partnern». Was halten Sie von solcher Kooperationsforderung?

Eingespielte Kooperation findet in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft statt zwischen den Nachrichtendiensten. Dies in persönlicher Absprache zwischen den Chefs – ohne etwas Schriftliches. Regelmässige persönliche Kontakte garantieren rechtzeitigen Austausch relevanter Nachrichten über Planungen zu unser Land möglicherweise gefährdenden Operationen.

Kooperations-Abkommen für Militäreinsätze sind aber fehl am Platz. Aus neutralitätspolitischen Gründen sind sie der Schweiz ohnehin verboten. Auch muss man realistisch bleiben: In einem Ernstfall denkt jeder Staat zuerst an seine eigene Sicherheit. Wer glaubt, Frankreich könne zur Verteidigung beispielsweise der Schweizer Bodensee-Grenze veranlasst werden, ist ein Träumer. Wenn die Schweiz nicht selber dazu fähig ist, findet dort schlicht keine Verteidigung statt.

Annäherung an die Nato?

Was bedeutet Kooperation mit der Nato?

Was herauskommt, wenn sich ein Schaf mit dem Löwen verbündet, weiss jeder: Das Schaf muss schliesslich froh sein, nicht gefressen zu werden. Wer glaubt, aus Kooperation bloss profitieren zu können, weil er selber nichts zu bieten hat, argumentiert kopflos. Kooperation bedeutet immer auch: Wer eingebunden ist in die Nato, der muss Nato-Entscheide mitvollziehen.

Kooperationsverträge sind ohnehin von geringem Wert. Jeder Staat verfolgt in konkreter Bedrohungssituation immer zuerst seine eigenen Interessen. Zumal es keine Kontrollinstanz gibt, die über die Vertragseinhaltung wacht und Säumige gegebenenfalls zu kooperativem Handeln zwingen kann.

Welchen Preis hätte die Schweiz zu bezahlen, wenn sie eine Kooperation mit der Nato einginge?

Kooperation mit der Nato hiesse für die Schweiz Preisgabe ihrer Unabhängigkeit. Wer in die Nato eingebunden ist, wird von allen Gegnern der Nato ganz von selbst ebenfalls als Gegner betrachtet. Man kann dabei rasch zum Angriffsopfer werden – weil eine Nato-Streitmacht unser Land zum Beispiel als Aufmarschzone nutzen will. Je schwächer die eigene Armee ist, desto stärker verlockt sie operierende Streitkräfte zur Intervention. Mitgegangen – mitgehangen: Das ist der Preis, den die Schweiz für einen Nato-Beitritt zahlen müsste.

Aufschlussreich sind die derzeitigen Vorgänge an Russlands Westgrenze: Putin betrachtet die unmittelbar vor seiner Grenze stationierten Nato-Raketen als Bedrohung. Das könnte ihn zu Gegenoperationen veranlassen – parallel zur in Gang gesetzten Aufrüstung. Putin könnte versucht sein, die Völkerwanderung in Richtung Westeuropa derart zu begünstigen, dass westeuropäische Staaten im Migrantenstrom ertrinken und handlungsunfähig würden. Das würde Russlands operativen Spielraum beträchtlich erweitern. Die Westmächte, von der Völkerwanderung destabilisiert, wären unfähig, den baltischen Staaten notfalls zu Hilfe zu kommen – allen Beistandsverpflichtungen zum Trotz.

Sind wir ohnmächtig?

Angesichts des Ukraine-Konflikts, von Krieg und Chaos im Nahen und Mittleren Osten, der stattfindenden Völkerwanderung, der Zerfallserscheinungen in der EU, des weltweit zuschlagenden Terrorismus’ bezeichnen nicht Wenige eigenständige Landesverteidigung als sinnlos. Was geben Sie solchen Zweiflern zur Antwort?

Wer im Blick auf Weltkonflikte eigene Verteidigungsanstrengungen als wirkungslos diffamiert, verfällt defätistischer Haltung und schadet seinem Land.

Tatsächlich ist die Schweizer Armee heute nicht voll einsatzfähig. Deshalb sind Verbesserungen rasch einzuleiten.

Das weitgehende Fehlen eigener Rüstungsindustrie behindert unsere Armee zusätzlich. Das Gripen-Nein hat schwer geschadet. Wo ihn ein Scherbenhaufen erwartet, unterwirft sich kein Konzern teuren Offertanstrengungen. Die Politik hat dafür zu sorgen, dass Exportmöglichkeiten der noch vorhandenen eigenen Rüstungsindustrie die Existenz ermöglicht.

Das Angriffspotenzial ist Massstab

Armee-Planung darf nie bloss auf im Moment erkennbare Absichten anderer Staaten ausgerichtet sein. Auf- und Ausbau der Armee hat sich am in anderen Ländern vorhandenem Angriffspotenzial zu orientieren. Wer das Weltgeschehen beobachtet, stellt fest: Russland rüstet in raschem Tempo auf. Nicht gegen die Schweiz, aber trotzdem ist seine Aufrüstung Tatsache. Auf vorhandene Kampfkraft, nicht auf vermutete Absichten ist unsere eigene Rüstungsplanung auszurichten. Die Nato verlangt von ihren Mitgliedern heute, dass sie zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts (BIP) für ihre Armeen aufwenden. Der Schweiz ist die Armee bloss noch 0,7 Prozent des BIP wert. Allein dieser Zahlenvergleich zeigt, wie weit unser Land der Bedrohung hinterherhinkt.

Verteidigung ist immer eine Frage des Willens. Plant jemand Operationen und schätzt er einen möglichen Gegner als willensschwach ein, dann wird dieser schwache Gegner weit eher Angriffsziel als der willensstarke.

Für die Schweiz ist zudem wichtig, dass sie alle politischen Anstrengungen entfaltet, das Risiko von Angriffshandlungen gegen unser Land zu minimieren. Wenn das Konfliktpotenzial zunimmt, wird strikte Beachtung der Neutralität überlebenswichtig.

Was ist zu tun?

Die Armee ist insbesondere in den vergangenen Jahren, als eine Mitte-Links-Mehrheit, die bundesrätliche Politik prägte – sträflich vernachlässigt worden – nachdem schon in den Jahren zuvor die Forderung nach sichtbarer «Friedensdividende» die Diskussion stark beherrscht hat. Wenn jetzt endlich Gegensteuer gegeben werden soll – wie ist aus Ihrer Sicht konkret vorzugehen?

Es muss endlich ungeschminkt offengelegt werden, wozu die heutige Armee überhaupt noch fähig ist. Wir wollen wissen, was funktioniert und was nicht funktioniert. Das Versteckspiel zum wahren Zustand der Armee und der ihr zur Verfügung stehenden Mittel und Bestände muss endlich aufhören.

Und dann muss das Volk mobilisiert werden. Auf dass die Sicherheitsanstrengungen des Landes deutlich verstärkt werden.

Aus dem neuen Sicherheitsbericht der ETH («Sicherheit 2016») wird deutlich, dass Forderungen nach eigenständiger Sicherheitspolitik auf der Grundlage der von der Bevölkerung massivst befürworteten Neutralität markant zunehmen. Wie ist diesen Forderungen konkret zu begegnen?

Das Umdenken in der Bevölkerung ist erfreulich und ermutigend. Wichtig ist, dass die Politik jetzt rasch und konsequent handelt: Die günstige Ausgangslage muss unbedingt für eine deutlich sichtbare Weichenstellung in der Sicherheitspolitik genutzt werden.

Völkerwanderung

Welche sicherheitspolitischen Aufgaben stellen sich der Schweiz angesichts der in Gang gekommenen Völkerwanderung in Richtung Europa und welche Aufgaben hat dabei die Armee zu bewältigen?

Die Konzentration des Bundesrats allein auf zügige administrative Abwicklung der Einwanderung befriedigt niemanden. Der Türkei-Deal von Frau Merkel verschafft den Türken Schengen-Visa. Diese gestatten – ohne dass wir dazu etwas zu sagen haben – allen Türken hindernisfreien Eintritt in die Schweiz. Da stehen uns gewaltige Probleme ins Haus.

Politisch muss die Schweiz auf internationaler Ebene energisch darauf hinwirken, dass tatsächliche oder angebliche Flüchtlinge dann, wenn sie in Seenot geraten, zwar gerettet werden. Danach sind sie nach Nordafrika in gut geführte Lager zu verbringen, von wo aus sie mit Nachdruck zu veranlassen sind, in ihre Herkunftsländer zurückzukehren. Etwas anderes kann kein europäisches Land verkraften. Die Sozialeinrichtungen geraten schon jetzt aus den Fugen.

Die Armee muss im Rahmen dieser Politik unsere Landesgrenze sichern. Sie muss unerwünschte illegale Einwanderung rigoros unterbinden. Dafür ist sie auszurüsten und auszubilden, dafür muss sie mit der erforderlichen Mannschaft dotiert werden. Die Grenzsicherung hat aus Stellungen, durch Patrouillen-Dienst und durch Beobachtungsposten zu erfolgen. Enge Zusammenarbeit mit dem Grenzwachtkorps ist dafür erforderlich und gewiss auch möglich.

Massnahmen

Was ist bezüglich Ausrüstung, Bewaffnung, Ausbildung und Führung der Armee vorzusehen, bis sie wieder als «bedrohungsgerecht aufgestellt» gelten kann?

Es sind rasch die Voraussetzungen zu schaffen, dass konventionelle militärische Landesverteidigung in jeder Situation wieder möglich ist. Das heisst: Die Kommission für Militärische Landesverteidigung ist wieder ins Leben zu rufen als höchstes militärisches Gremium in Friedenszeiten. Bestehend aus dem Generalstabschef, dem Ausbildungschef, dem Kommandanten der Luftwaffe und den Kommandanten wieder zu bildender mindestens zwei Armeekorps in ihnen zugeteilten geographischen Räumen.

Die Berufung eines alleinigen Armeechefs hat sich als Fehler erwiesen. Jede Einheit muss in dem ihr zugewiesenen Raum den ihr erteilten Auftrag selbständig erfüllen können. Die heute zentralisierte «Führung ab Bern» für die ganze Armee ist eine untaugliche Kommandostruktur und sollte beseitigt werden. Angesichts der Treffsicherheit moderner, auf weite Distanz einsetzbarer Waffen wirkt solch verfehlte Zentralisierung geradezu als Einladung, mit einem einzigen Treffer die ganze Armee ausser Gefecht zu setzen.

Zweitens ist das Problem Luftraum rasch zu lösen: Nur bei eigenständiger Beherrschung des eigenen Luftraums sind Bodenoperationen der eigenen Truppen möglich.

Drittens ist sofort mit der mannschaftsmässigen und materiellen Verstärkung der Infanterie zu beginnen – auf dass sie innert Kürze zur Grenzsicherung gegenüber der stattfindenden Völkerwanderung befähigt ist. Dazu ist auch zu gewährleisten, dass alle Verbände vollständig ausgerüstet und vollständig bewaffnet – also vollständig einsatzfähig sind. Mobilmachung muss innert kurzer Frist wieder stattfinden können.

Der Nachrichtendienst muss zwecks Früherkennung sich aufbauender Bedrohung ausgebaut werden. Auch sind die Lücken bei den mechanisierten Verbänden zügig zu schliessen. Jene Armeen, die derzeit aufrüsten, rüsten auch ihre Panzerverbände auf. Ohne einsatzfähige Panzerwaffe ist die Mobilität der Armee nicht gewährleistet.

Schliesslich muss sofort die Führungsausbildung in der Armee – ausgerichtet auf Einsatzführung – verbessert werden. Wir stützen uns auf zu viel Administration, zu viele Stäbe und viel zu wenig praktische Tätigkeit im Feld.

Und auch eine politische Forderung ist zu erfüllen: Strikte Neutralitätspolitik ist unabdingbare Voraussetzung zur Vermeidung sich andernfalls gegen uns aufbauende Bedrohung.

Wie reagieren Sie auf das Schlagwort, wonach die Schweiz heutzutage ja «nur noch von Freunden umzingelt» sei?

Dieses oberflächliche, dumme Schlagwort ist augenblicklich zu begraben. Die EU ist weder unser Freund noch unser Feind. Die Armee ist auszurichten auf Potenziale, die gegen unser Land eingesetzt werden können. Allein das gilt.

Herr Dr. Schaub, ich danke Ihnen bestens für dieses Gespräch.

Das Interview mit Dr. Schaub führte Ulrich Schlüer.