Die Integration von Ausländerinnen und Ausländern ist eine wichtige Aufgabe unserer Gesellschaft und stellt eine besondere Herausforderung dar. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil immer mehr Migrantinnen und Migranten aus fremden Kulturkreisen und Religionen in unser Land, in unseren Kanton kommen. Viele Zuwanderer stammen aus Ländern, in denen keine demokratische Rechtsordnung herrscht. Sie bringen oft Vorstellungen von Recht und Ordnung mit, die mit der schweizerischen Rechtsordnung nicht vereinbar sind.

Eine erfolgreiche Integration ist nur möglich, wenn man den Zuwanderern, die von unserem Land etwas erwarten, auch die Erwartungen der Schweizerinnen und Schweizer gegenüberstellt und deren Einhaltung verlangt. So erwartet der Bürger, dass die Regeln unseres Landes durchgesetzt werden. Wer hier lebt, hat die Schweizerische Rechtsordnung zu beachten und unsere Sitten und Gebräuche zu respektieren.

Die Frage, wer für die Integration primär verantwortlich ist, kann nur beantwortet werden, wenn man das Ziel der Integration im Auge behält. Dieses lautet zusammengefasst: «Fordern und Fördern». Denn auch bei der Integration gilt: «Es fördert mich nur, was mich fordert». Auf diese beiden Grundsätze hat sich deshalb die Integrationspolitik auszurichten.

Viele Zuwanderer bringen weder Sprachkenntnisse noch eine Berufsbildung mit, wenn sie in unser Land kommen. Sie müssen bereit sein, sich diese Kenntnisse zu erwerben. Für eine erfolgreiche Integration braucht es in erster Linie Anstrengungen der Ausländerin oder des Ausländers selbst. Integration ist nicht primär Aufgabe des Staates. Integration ist zuerst und vor allem eine Frage des Willens.

Es ist deshalb falsch, wenn der Bundesrat nun den Bund, die Kantone und die Arbeitgeber auf Gesetzesstufe noch stärker in die Pflicht nehmen will. Die Kostenfolgen sowie der Aus- und Aufbau einer zusätzlichen Integrationsbürokratie wären unverantwortlich. Denn bereits heute kosten Begehrlichkeiten wie die Subventionierung staatlicher Integrationsprogramme die Kantone und Gemeinden grosse Summen. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass der Föderalismus sowie die Kantons- und Gemeindeautonomie nicht noch mehr mit Steuergeldern und neuen Gesetzen ausgehebelt werden.

Marcel Schenker, Kantonsrat,
Frauenfeld TG

 

13.12.2011 | 1463 Aufrufe