Zur Anhörung und Beantwortung unbequemer Fragen der Nationalräte Blocher, Freysinger und Mörgeli in Sachen Hildebrand spielt der Bundesrat wie immer in aller Unschuld die Arschkarte – oder ein wenig zivilisierter ausgedrückt – er versucht krampfhaft, den Stein der Weisen zu personifizieren.

Es ist ein weltweit übliches, historisch bequemes Ritual, wenn aus einem inhaltlich geschlossenen Gremium/Kreis (hier: Bundesrat) auf konkrete, kritische Fragen zu einer Untat, geschlossen mit ausweichenden Antworten, Dementis oder der Kunst der hohlen Rede reagiert wird. Beweisen lässt sich kaum etwas, was Genaues weiss man nicht, aber ein schaler Nachgeschmack verbleibt bei den Zuhörern. Es lebe der Formaljurismus!

Leider scheint Herr Blocher in der Schweiz inzwischen noch einer der letzten überlebenden Vertreter einer Spezies zu sein, die eine gesunde Rechtsauffassung als Privatperson vertreten, auch vorleben und der schleichenden Verwahrlosung des allgemeinen Rechtsbewusstseins durch öffentliches Auftreten Paroli bieten. Solche Menschen bezeichnete man vor noch nicht allzu langer Zeit als verantwortungsbewusste, aufgeklärte Staatsbürger mit Zivilcourage, Charakter und Profil.

In Zeiten sogenannter «politischer Korrektheit» kann man sie leider noch an einer Hand abzählen und sie gehörten wohl ebenfalls ins UNESCO-Schutzinventar der aussterbenden Arten.

Wolfgang Bauer,
Winterthur ZH

15.03.2012 | 1246 Aufrufe