Immer häufiger werden wir von internationalen Organisationen wie OECD, UNO, EU und dem Europarat gerüffelt. Zeigen wir uns kompromissbereit, kehrt aber nicht etwa Ruhe ein, im Gegenteil, die Kadenz der Angriffe erhöht sich, denn jedes Nachgeben provoziert die Lust auf weitere, leicht zu erringende «Erfolge» gegen unser Land. Warum aber konzentrieren die internationalen Organisationen ihre Energie nicht auf die Bewältigung der Finanz- und Eurokrise, statt Angriffe gegen die Schweiz zu fahren? Weil unsere Landesregierung dem Ausland gegenüber ausgesprochen verhandlungsschwach und unterwürfig ist!

Beispiel Bankgeheimnis: Die Schweiz erfüllt die Vorgaben der OECD. Die USA, England, Singapur, Dubai und Hong Kong hingegen denken nicht daran, diese Vorgaben einzuhalten. Trotzdem werden ausgerechnet wir und nicht etwa diese Länder weiterhin von allen Seiten harsch kritisiert. Was könnten wir dagegen tun? Die logische Konsequenz bestünde im Austritt aus internationalen Organisationen, die als Plattform für Angriffe auf unser Land dienen und die uns nichts nützen!

Internationale Verträge und Abkommen mit dem Ausland sind ebenfalls ein leidiges Thema. Hunderte Verträge werden jährlich abgeschlossen. Ein Teil davon ist nicht nur überflüssig, sondern auch einseitig zu unserem Nachteil. Andere wiederum werden von den «Partnern» nicht eingehalten, oder auf ihre Weise interpretiert. Beispiel Ventilklausel: Von Bundesrätin Leuthard als Erfolg gepriesen, wird sie von der EU plötzlich als «Verstoss gegen das Abkommen zur Personenfreizügigkeit» bezeichnet, basta!

Unsere Landesregierung sollte alle schlechten internationalen Abkommen und Verträge ganz einfach kündigen, statt laufend neue abzuschliessen und damit unsere Souveränität immer mehr zu untergraben!

Otto Weiersmüller,
Uetikon am See ZH

10.05.2012 | 1114 Aufrufe