Eine Frage, die beschäftigt und unter die Haut geht. Und, wer gibt schon gerne darüber Auskunft? Brutale Raubüberfälle, Gewalt- und Drohdelikte nehmen gegenüber vergangenen Jahren massiv zu. Ist nun die Zeit gekommen, um das so genannte "Schweizerische Justizsystem" zu ändern? Man denke einmal darüber nach!

Es vergeht kaum ein Tag, an welchem nicht die Zeitungen voll von blutiger Action sind. In grossen Schriftbalken wird über Verbrechen aller Art geschrieben und mit Bildern dokumentiert. Auch wird der  Bevölkerung aufgezeigt, was alles wie eh und je "falsch" gelaufen ist. Und trotzdem, Täterin oder Täter werden verhaftet, alles klar.

Aber keine Panik. Es ist ein relativ geringer Prozentsatz von Menschen in unserem Land, Einheimische wie Ausländer, welche sich nicht an die Spielregeln halten und nicht alle von diesen Leuten haben eine grundsätzliche kriminelle Ader. Es macht eher den Anschein, dass das System "Staat" zum Teil für die vielen unvorhergesehenen Tragödien mit verantwortlich gemacht werden müsste. Stellt man einige gravierende Vorkommnisse in den Vordergrund, kommen einem unweigerlich "schräge" Gedanken.

Ein jüngerer Polizist und Familienvater verliert beim Einsatz zu einer "zivilrechtlichen Hilfeleistung" sein Leben. Er wird durch einen arbeitsscheuen, eigenwilligen und offensichtlich uneinsichtigen Täter getötet. Nun, dieser Typ dürfte zumindest sein Ziel erreicht haben, für ihn wird - entgegen der betroffenen Familie des Opfers - für einige Zeit vom Staat in allen Belangen "gut" gesorgt sein!

Eine psychisch angeschlagene Person rastet mehrmals derart aus, dass ein grösseres Polizeiaufgebot zum Einsatz kommt um unter Risiken diese anzuhalten. Zwingend war ihre Einweisung in eine psychiatrische Klinik. Jedoch der "Pferdefuss" dabei ist, anderntags war die Person wieder frei.

Es stellt sich hier die Frage, ist der Staat bei psychisch angeschlagenen Tätern mit seinen spezifischen Elementen bereits überfordert? So wie diese beiden Beispiele aufzeigen, basierten diese Ereignisse anfänglich nicht auf einer kriminellen Grundlage. Was läuft heute mit der wirklichen Verfolgung von Kriminalität ab?

Es lässt vermuten: Die seit anfangs Jahr herrschende neue Strafprozessordnung stellt in etwa denselben "Rohrkrepierer" dar wie die bedingten Bussen! Es macht den Anschein, dass durch den administrativ aufgebauten und unter dem Strich leerlaufenden Gesetzesdschungel und der hohen Angriffslust von (Pflicht-)Verteidigern, die Handlungsfähigkeit der Strafverfolgungsbehörden praktisch zum Erliegen kommt. Straftäter werden bei schweren Vergehen und Verbrechen, aus wessen Gründen auch immer, kaum oder nur noch selten mehr in Haft genommen. Es keimt der Gedanke auf, dass die herrschende neue Strafprozessordnung unter anderem auch zu Gunsten von "arbeitslosen" Rechtssprechern geändert werden musste. (!)

Dabei erstaunt es, dass gemäss Regierungsrat die Polizei in Zukunft den Gürtel wieder enger schnallen soll oder muss. Komisch, alle Departemente haben ihre Budgetvorlagen bzw.Vorgaben. Warum wird aber nie über die horrend steigenden -und nutzlosen Kosten in der Justiz gesprochen? Die banalen Antworten dazu, es ist eben "systembedingt" oder da kann man nichts machen etc., stimmen nachdenklich. Den Schlamassel hat einmal mehr die Bevölkerung auszubaden. (Auch der Fiskus lässt grüssen)!

Hoffen wir, dass sich nach den nächsten Wahlen Macher unserem Rechtssytem annehmen und dadurch garantieren, dass unsere Sicherheit in der Schweiz gewährleistet ist.

Joachim Kron,
Schönenwerd (SO)

 

01.09.2011 | 1161 Aufrufe