Klumpen-Risiko Personenfreizügigkeit

«Eine EU-Mitgliedschaft der Westbalkan-Staaten ist im politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interesse der Union.» So steht es in einem Papier der EU-Kommission, aus dem «Die Welt» vorab Teile publiziert hat. Konkret geht es um Serbien, Montenegro, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Albanien und Kosovo.

Integrationsverweigerung

Saïda Keller-Messahli ist eine gefragte Frau. Kaum eine andere scheint besser dokumentiert über Auftreten und Ansprüche von Islamisten in der Schweiz.

Sozialhilfe: Schweizer benachteiligt

Die Explosion der Sozialhilfekosten ist für viele Gemeinden äusserst schwierig zu meisternde Tatsache. Frauen und Männer in Sozialbehörden versuchen, die Kostenexplosion in Grenzen zu halten.

Eine Lektion in Weltgeschichte

Haben Sie den Churchill-Film («Darkest Hour») schon gesehen? Ein Meisterwerk – zeigend, wie ein Einzelner eine Wende der Weltgeschichte herbeizuführen vermag. Überzeugt von seiner Mission, gewinnt er das Volk dazu, angesichts schicksalhafter Herausforderung die Freiheit zu bewahren.

Zerrbild von Donald Trump

Ich lebe seit einiger Zeit in der Dominikanischen Republik. Durch meine geographische Lage und den einfachen Zugang zu den amerikanischen Medien habe ich die gesamte amerikanische Wahljahrzeit 2016 und das erste Präsidentenjahr von Donald Trump sehr intensiv verfolgt.

Kniefall vor Brüssel

Da kommt EU-Kommissionspräsident Juncker in die Schweiz und wird vom Bundesrat auf den Knien empfangen und geküsst. Juncker macht schaumige Worte von Verständnis und Freundschaft, und schon jubiliert die Classe politique in Bundesbern: «Wir haben Freunde!»

Darum sage ich JA zu No-Billag

Nach jahrelanger, im Abo treu bezahlter Lektüre von Zeitungen und dem Konsum von zwangsfinanziertem TV weiss ich allmählich, dass ich ein populistischer, intoleranter, kleinkarierter, schwarz-weiss denkender Fremdenhasser bin, nur weil ich zur SVP stehe.

Die #metoo-Frauen

Ein Hype zum Thema Übergriffe auf Frauen, nämlich «#metoo» (ich auch) mit immer neuen, pikanten Enthüllungen geistert zur Zeit durch die Medien.

Nichts

Zu Strassburg wird ein junger Schweizer verurteilt – weil er öffentlich dafür eintrat, dass die Schweiz christlich bleiben soll. Kein Wort gegen Andersgläubige. Aber er bekannte sich zur christlichen Schweiz. Er wusste nicht einmal, dass die Juristen-Funktionäre mit akademischen Titeln, die angeblich über die Menschenrechte wachen, Anklage gegen ihn erhoben hatten. Sie gewährten ihm auch kein rechtliches Gehör. Er wurde bloss verurteilt. Als Rassist. Weil er fürs Christentum eintritt. Was sagten die hiesigen Kirchen zum Skandal-Urteil? Sie sagten – nichts!

Die Schweiz auf dem Weg zur Knechtschaft

Christoph Blocher hat seine diesjährige Albisgüetli-Rede, eine mehr denn je mitreissende, tiefgründige und zugleich
literarisch verankerte Brandrede, unter das Thema «Die Schweiz auf dem Weg zur Knechtschaft» gestellt: «2018 sind unsere Staatssäulen Unabhängigkeit, Volksrechte, Neutralität und Föderalismus so bedroht wie seit 1848 nicht mehr», warnte er vor 1'300 begeisterten Besuchern und 45 Journalisten.

Ein ausgekochter Justizskandal

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entscheidet gegen einen Jungpolitiker der SVP. Ohne ihn zu informieren, geschweige denn, ihn anzuhören.

Griesalp – am Puls der Natur

Zuhinterst im Kiental, am Fuss der Blüemlisalp, gedeiht ein touristisches Juwel. Die «Schweizerzeit» hat mit dem Erneuerer der Griesalp-Hotels, Jakob Schären, ein Gespräch geführt.

Schlingarme endlich stutzen

Nehmen wir an, staatliche Ernährungswissenschaftler haben unter dem Titel Volksgesundheit ein staatliches Ernährungsprogramm geschaffen. Es soll zum Gesetz erhoben werden, und Sie stimmen demnächst darüber ab: Jedermann ist verpflichtet, im Staatsladen «Schweizerische Ramschwaren-Gesellschaft», kurz SRG, täglich Nahrungsmittel gemäss einem staatlich verordneten Essensplan einzukaufen.

Von wegen «falsches Pferd» – Begrenzung dringend nötig

Kaum lanciert, weht der Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» ein eisiger Wind entgegen. Die SVP setze damit «auf das falsche Pferd» («Schweiz am Wochenende»), das sogar «parteiintern nicht unumstritten» (NZZ) sei. Die Zuwanderung sei stark rückläufig und ohnehin nicht von der Personenfreizügigkeit abhängig, versuchen uns die Apologeten der unkontrollierten Masseneinwanderung weis zu machen. Lassen wir uns davon nicht täuschen!

Economiesuisse zittert um ihr «Erfolgsmodell»!

Der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse wertet die soeben von der SVP lancierte Begrenzungsinitiative als Bedrohung. Denn die EU-Personenfreizügigkeit hat insbesondere den Grosskonzernen jahrelang erlaubt, mit billigen Stellenbewerbern aus der EU teurere ältere Schweizer zu ersetzen – was kurzfristige, insbesondere für die Chefs lukrative Gewinnmaximierung garantierte. Dass solch egoistische Politik sowohl die verdrängten älteren Schweizer als auch viele nicht berücksichtigte Bewerber zu Tausenden in die Sozialhilfe abdrängt, kümmert die Konzernchefs nicht. Denn für die Sozialhilfe haben die Gemeinden zu bluten.

Christenhassern die Gelder streichen

Laut dem jüngst veröffentlichten «Weltverfolgungsindex 2018» der Organisation Open Doors sind weltweit 200 Millionen Christen von Verfolgung bedroht. Der Hass auf Christen ist besonders auch in jenen Ländern verbreitet, die üppige Entwicklungshilfe-Gelder von der Schweiz und anderen christlich-abendländischen Staaten geniessen.

Schulz will die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025

Die diktatorischen Tendenzen der EU gehen dahin, die Regierungssysteme aller EU-Mitgliedstaaten auf autoritäre, repressive und totalitäre Formen auszurichten, wodurch alle der EU angeschlossenen Staaten ihre Souveränität verlieren würden.

Fragwürdige Informationen durch «swissinfo»

Anlässlich eines Besuches in Mexiko wurde mir erzählt, dass es in der Schweiz offenbar nicht gerade zum Besten stehe, weil ja 300‘000 Kinder von Armut bedroht seien. Als Beispiel bekam ich eine Geschichte von einem Buben namens Nils in Basel zu sehen und zu hören.

Garderoben-Kompetenz

Nach ihrer Demütigung durch Jean-Claude Juncker gab Doris Leuthard noch als Bundespräsidentin dem SonntagsBlick ein Interview, das am 24. Dezember verbreitet wurde. Darin machte die Bundespräsidentin zur Schweizer Position gegenüber der EU folgende Aussage:

Vom Regen in die Traufe?

Über die Jahreswende habe ich mich vertieft mit Peter Dürrenmatts «Schweizergeschichte» und insbesondere mit den neutralitäts- und sicherheitsbedrohenden Erfahrungen unseres Landes als Mitglied des Völkerbundes (1920–46) befasst.

 

Abstrusitäten im UNO-Zirkus

Die Gremien der Vereinten Nationen (UNO) stecken in einer tiefgreifenden Vertrauenskrise. Kein Wunder, werden in der Uno doch die Hühner von Füchsen bewacht. Diktatoren wachen über Frauenrechte und die Pressefreiheit – und die Schweiz nickt brav alles ab. Willkommen im abstrusen Realsatire-Zirkus der Vereinten Nationen!

 

Lebendiges Silvester-Chlausen

Früher wurden dem Silvester-Chlausen heidnische Ursprünge unterlegt. Gemäss heutiger Forschung entstand dieser Brauch aber im Spätmittelalter, entfaltet vor allem von Klosterschülern in der Adventszeit. Im 15. Jahrhundert soll das Treiben wilder und fasnächtlicher geworden sein, woran die Kirche zunehmend Anstoss nahm. Möglicherweise wurde das Chlausen deshalb von der Adventszeit auf Silvester verlegt.

«Die Eurokrise ist nicht vorbei»

Im Rahmen der kürzlichen Münchner Wirtschaftsgespräche hat sich Professor Hans-Werner Sinn, früherer Präsident des ifo Instituts*, mit der Fiskalpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Fortgang der europäischen Integration befasst.wecken.

Eine Pionierleistung der «Schweizerzeit»

Der gedruckten Presse geht es schlecht in der Schweiz. Die einst stolz als «Bannwald der Demokratie» gepriesene Vielfalt gesunder, eigenständiger Presseorgane verkümmert zu unansehnlichem, verdorrendem Gestrüpp.

Bern muss klagen

Die in erpresserischer Absicht verfügte Benachteiligung der Schweizer Börsen durch die EU verletzt das Diskriminierungsverbot der Welthandelsorganisation WTO klar. Verzichtet der Bundesrat darauf, die EU bei der WTO aufgrund dieser klaren Verletzung verbindlicher WTO-Regeln einzuklagen, zeigt er sowohl Brüssel als auch der Schweizer Öffentlichkeit, dass er der ihm übertragenen Regierungsaufgabe nicht gewachsen ist.