Islamisten-Sumpf trocken legen

Spätestens die Razzia in der seit Jahren umstrittenen An’nur-Moschee in Winterthur – gegen vier Personen läuft ein Strafverfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen und Gewalt – führte dazu, dass es dem den Hintersten und Letzten dämmert: Die Schweiz hat eine aktive Islamisten-Szene. Je länger wir zuwarten, diesen Sumpf mit harten Massnahmen trocken zu legen, desto gefährlicher werden uns radikale Islamisten.

Mit List und Tücke

Es scheint fast, als hätte der Bundesrat das Ringen um den Rahmenvertrag – um die formelle Unterwerfung der Schweiz unter die Oberhoheit der EU –aufgegeben. Dies, weil er das «Unternehmen Rahmenvertrag» offenbar nicht mehr gewinnen zu können glaubt.

General Didier Burkhalter

Der eifrigste Ausverkäufer schweizerischer Eigenständigkeit im Bundesrat heisst Didier Burkhalter. Neuerdings entfaltet er Anstrengungen, die Schweizer Armee, also den bewaffneten Arm der seit Jahrhunderten erfolgreichen Schweizer Neutralitätspolitik der EU zu unterstellen.

TTIP & CETA – droht der Ausverkauf der Schweiz?

Seit drei Jahren verhandeln EU-Funktionäre im Verborgenen über sog. transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Einmal abgeschlossen, haben die Verträge auch unmittelbare Konsequenzen für die Schweiz. Was Öffnungs-Turbos als wohltuende Liberalisierung verkaufen, hat fatale rechtliche Folgen. Wie sind die Abkommen TTIP und CETA aus bürgerlicher Sicht zu beurteilen?

Migrationsbombe Afrika

Mainstream-Medien wollen uns weismachen, die Migrationsströme nach Europa nähmen stark ab – wer noch immer davor warne, schüre unbegründete Ängste. Die Wahrheit ist: Jeder dritte Afrikaner südlich der Sahara will laut einer repräsentativen Umfrage auswandern. 

Der zerbröckelnde Links-Mainstream

Der beliebte Berner Mundart-Rocker Gölä versetzte das Land in helle Aufruhr, als er im grossem «Sonntagsblick»-Interview ganz politisch wurde. Er ist nicht der erste Prominente, der das linke Gutmenschen-Gewand durchsticht, das sich «die Reichen und Schönen» gerne umhängen.

Frontalangriff auf die Direkte Demokratie

Die Classe politique hat ihren Traum, die Schweiz doch noch irgendwie der EU angliedern zu können, nie aufgegeben – mag der Widerstand in der Bevölkerung gegen den EU-Beitritt noch so gross sein.

Das florierende Milliarden-Business

Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Anfrage von Nationalrat Andreas Glarner schreibt, hat die Schweiz in den letzten 56 Jahren sage und schreibe 69,5 Milliarden Franken in sogenannte Entwicklungshilfe «investiert.» Für die nächsten vier Jahre haben die eidgenössischen Räte weitere 11,11 Milliarden Franken gesprochen. Was wohl nur ein Zufall ist: Gleichzeitig haben sich die Vermögenswerte von Afrikas Diktatoren-Clans massiv vermehrt.

Sie predigt, staunt und schröpft

Geradezu umwerfend, mit was für Erkenntnissen Prognostiker uns gewöhnliche Bürger beglücken. Vor allem dann, wenn das Manna als Entgelt für die Prognose der Bundeskasse belastet werden kann.

Lehrplan 21 im Sperrfeuer

In mehreren Kantonen stehen heisse bildungspolitische Debatten und die ersten wegweisenden Abstimmungskämpfe an. Den Auftakt bildet St. Gallen, wo am 25. September über die Volksinitiative «Ja zum Ausstieg aus dem HarmoS-Konkordat» abgestimmt wird.

Hunderte Betrugs-Verträge? 

Die Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» war kaum eingereicht, als die Economiesuisse – einst geachtete Stimme der Schweizer Wirtschaft – bereits eine massive Kanonade gegen dieses Volksbegehren abschoss.

Widerstand kann sich lohnen

Der mutige Bürgerprotest der Seelisberger bewirkte, dass der Urner Regierungsrat zurück gerudert ist und die geplante Errichtung eines Massen-Asylzentrums in der 700-Seelen-Gemeinde «vorerst» fallen lässt. 

Abgeschreckt vom Verhüllungsverbot?

Es gibt hierzulande Persönlichkeiten, die sich gerne und oft als «Tourismus-Fachleute» öffentlich äussern. Elementare Bedürfnisse der die Schweiz besuchenden Touristen vermögen sie hingegen nicht zu erkennen.

Eine Idee, deren Zeit gekommen ist

Selten wurde zu Beginn einer Unterschriftensammlung derart aus allen Rohren gegen ein nationales Volksbegehren geschossen, wie gegen die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot». Die ersten Erfahrungen des Kantons Tessin zeigen nun: Die Initiative ist problemlos umsetzbar. Die Kritiker sind verstummt.

Der Schweiz überdrüssig, Herr Bundesrat?

Nebst der «institutionellen Anbindung» der Schweiz an die EU-Gesetzgebung mit einem die Selbstbestimmung der Schweiz massiv einschränkenden «Rahmenabkommen» strebt Bundesbern offensichtlich auch die Eingliederung der Schweizer Armee in bestehende und geplante EU-Streitkräfte an. 

Vom Gratis-Anwalt zum Gratis-Imam

Auch in der Schweiz treten vermehrt radikale, zum Dschihad, zum Heiligen Krieg aufrufende Imame auf. 

Spitzenqualität oder Bürokratie-Mief?

Kann jemand eine hinreichend glaubwürdige Erklärung dafür liefern, dass der Bundesrat seine Medienkonferenz zum Brexit-Ergebnis zweimal verschieben musste? 

«Dynamische Rechtsanwendung»

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ringt derzeit namens der EU mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan um den sog. «Flüchtlings-Deal». Kommt dieser zustande, dürfte auch die Schweiz davon ihre blauen Wunder erleben.

Entwicklungshilfe-Tragödie

Wann immer versucht wird, die staatliche Entwicklungshilfe einzudämmen, laufen die Linken Sturm. Dabei ist diese moralisch höchst fragwürdig.

Tarnbegriff «Service public»

Die Schweiz diskutiert anlässlich der kommenden Volksabstimmungen über ihren «Service public». Alle grossen Parteien vertreten die Meinung, dass es einen solchen brauche. In Wahrheit ist der «Service public» allerdings zu einem verkappten Tarnbegriff geworden...

Wenigstens Deutschland beginnt zu rechnen

Wer hier in der Schweiz von den Bundesbehörden eine Vollkostenrechnung verlangt zu den Folgen von Masseneinwanderung und Völkerwanderung, beisst seit Jahren auf Granit.

So erkennen Sie einen Psychopathen

Eines steht für alle nach der abscheulichen Tat fest: Der Vierfachmörder von Rupperswil ist ein Psychopath. Was weniger bekannt ist: In unserer Gesellschaft tummeln sich weit mehr Psychopathen, als uns lieb sein kann. Auffällig oft besetzen sie Führungspositionen.

Senioren: Sündenböcke oder Opfer?

Der Schweizerische Gemeindeverband gelangt mit einem Alarmruf an den Bundesrat: Immer mehr Gemeinden seien vom finanziellen Notstand bedroht. Die Pflegekosten für die alternde Bevölkerung gerieten ausser Kontrolle. 

Warum Sozialisten die wahren Ausbeuter der Arbeiterklasse sind

Der Tag der Arbeit wird regelmässig von Sozialisten dafür instrumentalisiert, sich selbst als Interessensvertreter der Arbeiter zu inszenieren. Doch die Arbeiter durchschauen zunehmend, von wem sie tatsächlich ausgebeutet werden.

Sommarugas «Volksrepublik Schweiz»

Mit dem Begriff Volksrepublik («Volksherrschaft des Volkes») tarnten die Kommunisten, solange das Sowjet-Imperium seine Furcht einflössende Herrschaft zu behaupten vermochte, ihre uneingeschränkte Diktatur, die konsequente Entmachtung und Entrechtung von Völkern, Bürgerinnen und Bürgern.