Triumph für SVP Schweiz

Eine Partei gegen alle und alle gegen eine! Das ist einmalig, das gab es noch nie, dass eine Partei im Alleingang eine Initiative gewinnen kann. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger haben die Nase voll, von den ewigen Lügereien. Es zeigte sich einmal mehr, dass das Volk kein Vertrauen mehr hat in den Bundesrat, Verbände und Parteipräsidenten! Da nützten auch die Angstzenarien nichts.

Sondierungsgespräche zu Personenfreizügigkeit

Trotz einer beispiellosen Propaganda aller Parteien, des Bundesrates, der Medien, der Wirtschaft und der Gewerkschaften hat das Schweizer Volk mit dünner Mehrheit der Stimmen und zwei Drittel der Stände der Initiative der SVP gegen die Masseneinwanderung zugestimmt. Das mag überraschen, ist aber begründet in wichtigen Ursachen.

Verkraftbare Einwanderung

Bund, Parteien und Wirtschaft sprechen als Folge der Abstimmung vom 9. Februar von einem Scherbenhaufen. Bis zur Verabschiedung eines Gesetzes in drei Jahren im Parlament, besteht zur richtigen Auslegung der Initiative sowie für Verhandlungen und Lösungen jedoch allseits genügend Ermessensspielraum, um einen solchen abzuwenden.

Vor Ort helfen, statt Einwanderung fördern

Die bilaterale Verhandlungen kann die Schweiz sehr gut machen, wenn sie die EU anbietet mit ihrem Wissen und Bildungssystem in Länder aktiv zu werden, wo viele Menschen keine Arbeit haben. Radio SRF1 strahlte eine Sendung über Erfolg aus. Ein Mann erzählte, dass er es als seinem persönlich schönster Erfolg betrachtete, dass er in Rumänien eine Käserei aus der Schweiz wieder aufbauen durfte. Die Rumänen hätten ihm gefragt, ob er ihnen vor Ort helfen könne.

Unberechtigte Kritik an Japan

Unser Bundespräsident Didier Burkhalter kritisierte Japan wegen der Todesstrafe anlässlich der Feierlichkeiten zum 150-Jahr-Jubiläum der diplomatischen Beziehungen. Was masst er sich an? Ebenso gut hätte ihm sein japanischer Amtskollege vorwerfen können, er vertrete ein Land, das die Sicherheit seiner Bürger immer weniger garantieren könne, in dem die Bekämpfung von Delikten wie Drogenhandel oder Einbrüchen völlig entglitten sei. Aber wer die Japaner kennt, der weiss, dass es ihnen nicht einfallen würde, einem Staatsgast solche Vorwürfe zu machen.

Graben zwischen Stadt und Land

Dass die Stimmbürger einiger Stadtgemeinden in der Deutschschweiz die Initiative gegen die Masseneinwanderung abgelehnt haben, wird von einigen Journalisten dazu benützt, einen Graben zwischen Stadt und Land auszuheben und zu behaupten, nur «Hinterwäldler» hätten dem Volksbegehren zugestimmt.

Direkte Demokratie nicht abschaffen

Paris warnt die Schweiz vor kollektivem Selbstmord wegen der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative. Gleichentags wird der Verkauf von Peugeot/Citroën an eine chinesische Firma verkündet.