Ja zur Selbstbestimmung – Ja zur direkten Demokratie!

Das Komitee «Ja zur Selbstbestimmung» hat kürzlich an einer Medienkonferenz in Bern klargemacht, worum es bei der Selbstbestimmungsinitiative geht, über die wir am 25. November abstimmen: Es geht um ein Ja oder Nein zu unserer erfolgreichen direkten Demokratie. Also um die zentrale Frage: Bestimmt weiterhin das Schweizer Volk, was gilt in unserem Land? Oder lassen wir uns fremdbestimmen durch internationales Recht, durch internationale Organisationen und Gerichte? Nachstehend die bemerkenswerten Ausführungen von Nationalrätin Céline Amaudruz.

Hier kommt die «Neue Deutsche Welle»

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist neusten Umfragen zufolge erstmals zweitstärkste Partei Deutschlands. Dabei widerspiegelt der Aufstieg der rechten Partei lediglich eine Entwicklung, die in einer pluralistischen Demokratie völlig normal ist: Bei einer massiv nach links gerückten CDU, einer zahnlosen FDP und allerlei linken Parteien wollen die deutschen Wähler ein einseitig gewordenes Parteienspektrum korrigieren. Deutschland, ja ganz Europa, kann es nur gut tun, wenn verkrustete Strukturen unter Druck geraten und um politische Lösungen wieder engagierter gekämpft und gefeilscht werden muss.

Bürgerverachtung

Den Sankt Gallern bot sich am letzten Abstimmungs-Sonntag die Chance, zum Verhüllungsverbot Stellung zu nehmen. Der Entscheid fiel ausserordentlich deutlich aus.

Ich fühle mich verschaukelt

Ich fühle mich vom sogenannten Steuer / AHV-Deal verschaukelt: Soll ich bei einer Volksabstimmung Ja sagen zu einer notwendigen Steuerreform und einer grottenschlechten AHV-Milliardensubventionierung?

Was viele Rentner beschäftigt

Wir leben im Tessin und haben uns vor achtzehn Jahren eine Eigentumswohnung gekauft. Die Hypothek haben wir abbezahlt, damit wir mit unserer kleinen Pension von 1’100 Franken zurechtkommen.

Soll es der Schweiz wie Ungarn ergehen?

Ungarn hat es abgelehnt, sich der Stasi-Diktatur von Frau Merkel zu unterwerfen, die über die EU verlangt, dass jedes Land so viele Flüchtlinge aufnimmt, wie sie ihm zuweist.

Sozialhilfemissbrauch wird geduldet

In der «Schweizerzeit» vom 17. August 2018 wurde ein Brief von Daniel Peter, Zürich, zum Thema Sozialhilfe veröffentlicht. Der Verfasser behauptet darin, dass seit dem Sommer 2018 ein neues Ausländer- und Integrationsgesetz umgesetzt werde in unserem Land.

Umerziehung

Es wurde zunehmend zur lästigen Pflichterfüllung, einen als «Schweizer Komödie» xfach angekündigten Fernsehfilm bis zum Ende zu verfolgen. Am Sonntag, 23. September: «Amur senza fin» – halb romanisch, halb deutsch. Ein Produkt «schweizerischen Kulturschaffens».

«Europa muss erneut erobert werden!»

Imam Mundhir Abdallah von der Kopenhagener Masjid Al-Faruq-Moschee hat es unverblümt ausgesprochen: «Der Dschihad erfordert die muslimische Invasion und die Eroberung Europas.» Unsere sonst so wachen Leitmedien schweigen sich dazu aus.

Die EU: Eine «Nicht-Demokratie»

Der Ausdruck «Demokratie-Defizit» ist eine Beschönigung, wie es viele gibt im Wortgebrauch der Europäischen Union. In Tat und Wahrheit ist die EU eine Nicht-Demokratie; sie leidet nicht bloss unter Demokratiedefizit. 

«LÜCKEN» – eine Einführung

Der Pariser Schriftsteller und Regisseur Sacha Guitry soll von einem Journalisten gefragt worden sein, ob er an Gott glaube. Darauf Guitry: «Das müssen Sie Gott fragen.» Seine Antwort war keine Belustigung auf Kosten der Gläubigen. Guitry meinte damit, dass nur Gott wisse, ob sein oder irgendein anderer menschlicher Gottesbegriff Gott tatsächlich erfasse.

Dumme Schweizer?

Wenn ich meine Steuererklärung ausfülle und kurze Zeit später meine Steuerrechnung für die Bundes-, Staats- und Gemeindesteuern bekomme, dann weiss ich: Was für ein effizientes Land! Nichts entgeht dem Fiskus.

Macht die Schulen propagandafrei!

Umstrittene Schul-Lehrmittel, die Sachverhalte verkürzt und einseitig darstellen, werden erneut zum Politikum. Während das Bildungs-Establishment abwiegelt und die Kritiker schroff zurückweist, werden nun endlich wirksame Konsequenzen gefordert. Der Weg hin zu politisch neutraler Staatsbildung dürfte aber lange und steinig werden – die linken Ideologen sitzen fest im Sattel. Wie lange noch?

Die Wurzel des Übels

Rentner, die ihr Leben aus selbst Erspartem etwas überdurchschnittlich geniessen, riskieren Abzüge bei den Ergänzungsleistungen. Der weit gravierendere missbräuchliche Bezug von Sozialhilfe durch illegale Einwanderer bleibt indessen ungeahndet. Der Personenfreizügigkeit sei «Dank».

Die Rache der Abzocker

Es ist kaum zu fassen: Die Manager hier domizilierter Ableger oder Hauptquartiere internationaler Grosskonzerne, welche den politischen Kurs von Economiesuisse bestimmen und finanzieren, positionieren sich als Hauptgegner der Selbstbestimmungs-Initiative.

Zur (desolaten) Lage der Schweiz

Der offene Brief von Maurus Federspiel an Bundesrätin Sommaruga («Schweizerzeit» Nr. 15) beweist die bereits jetzt desolate Lage in unserem Land. Und er zeigt, wie ruinös und destruktiv mancher Bürger das Vorgehen von SP, Grünen, FDP und konfessionellen Parteien empfindet.

Mehr Sicherheit mit Hunden

Die Verstärkung von Ordnungs- und Sicherungsorganen mit Hunden (wie von der «Schweizerzeit» gefordert), ist vorrangig anzustreben, da der Einsatz von Hunden einen wesentlich erhöhten Schutz bei der Sicherung, Bewachung und Verfolgung von Straftätern bewirkt.

Ein übler Deal

Steuersenkungen und AHV-Milliarden: Ein übler Deal! In der Schweiz verwildert die direkte Demokratie. Bundesräte und Parteien setzen Volksentscheide ausser Kraft. Richter beseitigen die Volksrechte aufgrund von sogenanntem Völkerrecht.

Auch Maurice Bavaud nicht vergessen

Neben Graf Stauffenberg und Georg Elser gab es bekanntlich viele weitere Verschwörer, die Hitler umbringen wollten, darunter höchste Militärführer der Wehrmacht. Alle scheiterten. Deshalb sprach Hitler von der «Vorsehung», die ihn geschützt habe (zu «Georg Elser nicht vergessen», «Schweizerzeit» Nr. 16).

1291 ist «eigentlich nichts» geschehen …

Im Jahre 1291 sei in den Waldstätten «eigentlich nichts» geschehen, hat ein linker Historiker geschrieben (zu «Hirtenmief», «Schweizerzeit» Nr. 16). Damit will er wohl ausdrücken, die Gründung der Schweiz und der Bundesbrief seien nicht erwähnenswert.

Eritreer nach Hause schicken

Eritrea und Aethiopien haben bekanntlich nach zwanzigjährigem Konflikt Frieden geschlossen. Noch immer kommen jedoch viele Asylbewerber aus Eritrea zu uns. In der Schweiz leben rund 30’000 als sogenannte «Flüchtlinge» oder «vorläufig Aufgenommene». Sie flohen angeblich vor dem strengen Militär- bzw. Nationaldienst. Dieser Nationaldienst soll nun auf zwölf Monate begrenzt werden.

Mit dem Rücken zur Wand

Die Türkei steckt am Anfang einer tiefen wirtschaftlichen Krise, die sich in einer massiven Abwertung der türkischen Lira und rekordhohen Zinsen von rund 20 Prozent für die zehnjährigen Staatsanleihen manifestiert.

Zum Schutz unserer Bevölkerung

Eine Lagebeurteilung beginnt mit der Frage: Worum geht es? Nur wenn klar ist, was für unsere Bevölkerung auf dem Spiel steht, können auch die richtigen Antworten gefunden werden. Die Auftragserfüllung unserer Armee – die Wahrung der Freiheit, Unabhängigkeit und Sicherheit der Schweiz durch Kriegsverhinderung und nötigenfalls Verteidigung – ist derzeit nicht gewährleistet.

Gesteuerte Masseneinwanderung?

Bis zum Ende des Jahres wollen die Vereinten Nationen zwei bahnbrechende Rahmenwerke zu «Flüchtlingen» und Migration verabschieden. Es geht um globale Richtlinien, welche die Völkerwanderung aus Afrika und Nahost «ordnen und steuern» sollen. Die Rede ist von «Umsiedlung» und weltweit 250 Millionen Migrationswilligen. Was kommt da auf uns zu?

Aarburg scheitert an internationalen Verträgen

Die Wellen schlugen hoch, als im «Blick» bekannt wurde, wie viele Ausländer in der Gemeinde Aarburg (AG) von Sozialhilfe leben und wie hoch ihre bis heute bezogene Sozialhilfe ist.