Eritreer-Demonstration in Bern

Die kürzliche Demonstration von Eritreern in Bern muss uns aufrütteln. Bei den meisten dieser Leute liegt kein Asylgrund vor. Das Schweizer Stimmvolk hat 2013 entschieden, dass Militärdienstverweigerung kein Asylgrund ist.

Rahmenvertrag: Ende des bilateralen Weges

Bilateral, also zweiseitig oder gegenseitig, nennt man Verträge, weil die Verhandlungspartner gleichberechtigt sind und auf gleicher Augenhöhe verhandeln. Die EU-Funktionäre wollen das mit dem sogenannten Rahmenvertrag ändern.

Parlamentarier einklagen

(Schutz der Infrastruktur braucht viele Soldaten; «Schweizerzeit» Nr. 11/2018)

Die Kosten des Junckerschen Freundschaftsvertrags

Christoph Franz, der deutsche «Roche»-Chef, behauptet, dass Roche ohne Rahmenvertrag jährlich einige hundert Millionen Franken «verlieren» werde. Eigenartig: Wir sind weder im EWR noch in der EU, und Franz hat sich deswegen bislang nie beschwert.

Eine Moschee in Schaffhausen?

Schwimmen wir nun auch in Schaffhausen im Fahrwasser von Herrn Erdogan? Haben die für die Baubewilligung verantwortlichen Behörden schon vergessen, dass kürzlich eine Moschee in Winterthur wegen islamistischer Umtriebe geschlossen werden musste?

Selbstbestimmung – auch in Zukunft

Die Entmündigung des Schweizer Bürgers schreitet auf verschiedenen Ebenen voran. Seit 1973 galt am Schweizer Bundesgericht die Schubert-Praxis: Widerspricht ein neueres Bundesgesetz einem Staatsvertrag, so hat das Bundesgesetz Vorrang.