Verteidigungsauftrag nicht erfüllbar

Nun haben wir einen konkreten Beweis dafür, dass die WEA («weiterentwickelte Armee») den Schutz unseres Landes nur noch punktuell gewährleisten kann.

Sind Hauseigentümer Straftäter?

Hauseigentümer zahlen oft ein Leben lang eine Strafsteuer für den «Eigenmietwert», also für ein fiktives Einkommen. Das ist ungerecht. Ich bin jetzt über 80, habe mit 35 Jahren ein Haus gebaut und habe kaum Ferien gemacht, damit wir die Kosten zahlen konnten.

Ein unkontrollierbares Monster

Das am 21. Mai zur Abstimmung stehende 48-seitige Energiegesetz erscheint als unkontrollierbares Monster bezüglich Planwirtschaft und Verschandelung der Umwelt. Die ruhigen Zeiten der zuverlässigen Stromversorgung sind vorbei.

Völlig normal

Abdullo lllegalo aus Aarau macht jedes Wochenende einen kleinen Ausflug zu seinen Kumpanen, zu weiteren «Schutzsuchenden», umgangssprachlich «Illegale».

Statistische Wahrheit

Die Einwohnerzahl der Schweiz nimmt seit Jahren rasant zu. Der Energieverbrauch bleibt aber konstant. Das verraten die offiziellen Statistiken. Bundespräsidentin Doris Leuthard strahlt: Die Energiespar-Appelle der Landesregierung zeigten Wirkung, behauptet sie. Stimmt das wirklich?

Enteignungen und andere Moritaten

Es war der 5.  April 1933. Der amerikanische Präsident Roosevelt unterzeichnete das Dekret 6102, das Goldverbot. Niemand mehr durfte Gold halten. Goldbestände mussten bei der Nationalbank abgegeben werden. Wer mit Gold erwischt wurde, kam ins Gefängnis.

Qualitätsverlust für die Volksschulbildung

Hanspeter Amstutz, zunächst Primar-, später Oberstufenlehrer, prägt die Zürcher Volksschulpolitik ursprünglich als EVP-Kantonsrat, später als Bildungsrat, immer als engagierter Lehrer seit Jahrzehnten.

Die Gemeinden müssen zahlen

Per 2010 hat der Bund mit den anerkannten Flüchtlingen eine neue Sozialhilfe-Verwaltungskategorie geschaffen. Waren damals noch 9 420 Personen darin erfasst, so sind es sechs Jahre später bereits 20 122. Davon sind 6 632 minderjährig. Über 52 Prozent sind Eritreer

Die Energiewender verweigern den Dialog

Die Befürworter der ruinösen Energiestrategie 2050 halten im laufenden Abstimmungskampf an ihren Aussagen fest: Klima retten – alle profitieren – kaum Kosten – die Zeit drängt. Wie ein roter Faden zieht sich das Leugnen ökologischer, ökonomischer, physikalischer und politischer Tatsachen und Konsequenzen durch den Abstimmungskampf. Derart umfassende Vorwürfe zu einem Gesetzesentwurf sind einmalig. Es lohnt sich, Licht ins Dunkel zu bringen, um das Schlimmste zu verhindern.

Die 68er – eine Generation von Mittätern?

Der Bestseller «Dummheit ist lernbar» aus dem Jahr 1976 machte Jürg Jegge über Nacht zum linken Pädagogenstar. Bis seine sexuellen Übergriffe an Buben ans Licht kamen.

Niklaus von Flüe, eine faszinierende Persönlichkeit

Vor 600 Jahren wurde Niklaus von Flüe (1417–1487) geboren. Landauf und landab gedenkt man im Jubiläumsjahr 2017 des Einsiedlers vom Ranft mit diversen Veranstaltungen – auch mit Theatern, Filmen und Kunstaktionen.

Neue Rechtspraktiken

Das Bundesgericht übt sich in Politik: SVP-Exponenten werden verurteilt, weil sie ein Tatsache gewordenes «Aufschlitz-Verbrechen» verallgemeinert hatten. Gleichzeitig wird ruchbar, dass in Schaffhausen Halbwüchsige als Schüler einzelnen Lehrern unmissverständlich das «Aufschlitzen» mittels Messerattacke androhten. Daraus entstand bislang kein Gerichtsverfahren. Die Schulverantwortliche, SP-Exponentin, versuchte vielmehr, die erfolgte Bedrohung unter den Teppich zu kehren.

Die Büchse der Pandora

Mit seinem Entscheid, das SVP-Inserat «Kosovaren schlitzen Schweizer auf» als rassendiskriminierend zu werten und zwei SVP-Kader dafür zu verurteilen, hat das Bundesgericht die Büchse der Pandora geöffnet. Einen Sachverhalt so zu beschreiben, wie er sich zugetragen hat, ist offenbar – höchstgerichtlich verfügt – nicht mehr erlaubt. Was kommt als nächstes? Die Rassismus-Strafnorm ist endgültig ad absurdum geführt worden und gehört per sofort abgeschafft.

Negativzins-Politik beenden

Seit etwa acht Jahren versucht die Schweizerische Nationalbank SNB, den Aussenwert des Frankens gegenüber dem Euro zu schwächen. Dazu kauft sie Fremdwährungen und gibt dafür neue Franken aus.

Die Bedrohung der Juden heute

David Klein ist unseres Wissens der einzige Jude in der Schweiz, gegen den ein Verfahren wegen Verletzung der Anti-Rassismus-Strafnorm eingeleitet worden ist. Das Verfahren hat mit einem Freispruch geendet.

Die Schweiz: Reservat für IS-Terroristen

Das Bundesgericht verfügt die bedingungslose Freilassung als höchst gefährlich beurteilter ausländischer IS-Terroristen. Dies, weil es das Departement Sommaruga verpasst hat, rechtzeitig die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass rechtmässig verurteilte Terroristen nach Verbüssung ihrer Freiheitsstrafen ohne Verzug aus der Schweiz ausgewiesen werden können.

Wahlen 2017: Rückt das Ende der EU und des Euro näher?

hf. Hans Kaufmann, Oekonom, ehemals Chefanalyst der Bank Julius Bär, Verwaltungsratspräsident der Kaufmann Research AG und alt Nationalrat, geht in einer ausführlichen Studie der Frage nach, ob die kommenden Wahlen 2017/2018 in den Niederlanden, in Deutschland und Italien – und insbesondere in Frankreich – zu einer grundlegenden politischen Wende führen werden, welche auch das Ende der Europäischen Union und des Euro einläuten könnte. Wir veröffentlichen heute den vierten Teil.

Bibi und Tina – Politik im Kinderzimmer

Nette syrische Flüchtlinge, lustige Albaner und coole Afrikaner gegen einen miesen schmierigen Weissen, der Trumpf heisst und mit Hitler verglichen wird. Mit solchen mit Staatsgeldern finanzierten Kinderfilmen sollen unsere Kleinen beeinflusst werden.

Energiegesetz: So nicht!

hf. Am 21. Mai 2017 stimmen wir über das Energiegesetz ab. Sowohl die Zielsetzung als auch der Weg, wie dieses Ziel mit weitreichenden Vorschriften und enormen Kostenfolgen erreicht werden soll, ist mehr als problematisch. Die «Schweizerzeit» veröffentlicht im Vorfeld der Abstimmung verschiedene Artikel zum Thema in der Überzeugung, dass die Energie als «Blut der Wirtschaft» auch in Zukunft sicher, kostengünstig und ausreichend vorhanden sein muss. Wir veröffentlichen heute den ersten Teil.

An der Weltspitze mit Korrupten

Das Ziel des schweizerischen Bankkundengeheimnisses war der Schutz der Bankkunden gegen die Verletzung ihrer Privatsphäre durch die Bank. Das war auch nützlich für die Banken, vor allem im Geschäft mit ausländischen Kunden. Diese benützten das Bankgeheimnis auch zur Umgehung ihrer Steuerpflicht, gelegentlich mit Wissen der Bankangestellten. Heute ist das Gegenteil der Fall: Die Banken sehen sich als verlängerter Arm der ausländischen Steuerbehörden gegen ihre Kunden. Die Schweizer Regierung freut’s.

43 Prozent

Bis 2035 soll der Energieverbrauch pro Einwohner um 43 Prozent gesenkt werden. Das sei, meint Bundesrätin Leuthard lachend wie immer, ganz einfach: Der Bürger müsse bloss die irgendwann noch kommenden Spar-Ratschläge aus ihrem Departement genau befolgen ...

Freie Menschen zeigen Gesicht – Verhüllungsverbot jetzt!

Der Wind hat gedreht: In ganz Europa stehen die Zeichen auf Einführung eines Verhüllungsverbots im öffentlichen Raum. Nur die «Dunkelkammer» namens schweizerischer Ständerat verweigert sich störrisch einer raschen Lösung, die in Form der parlamentarischen Initiative Wobmann vorläge. Nun liegt es an der Schweizer Stimmbevölkerung, die noch fehlenden Unterschriften für die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» (www.verhuellungsverbot.ch) beizusteuern und eine – das ist absehbar – brisante und zentrale Werte-Abstimmung zu ermöglichen.

Jährlich Zehntausende Gratispatienten mehr

Unablässig – als willfährige Echos auf Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und Bundesverwaltung – singen die hiesigen Medien unisono das Hohe Lied vom überragenden Nutzen der Bilateralen – insbesondere der Personenfreizügigkeit – für die Schweiz.

Die scheinlebendige EU

Fester Bestandteil von Wahlen sind heutzutage Umfragen, Voraussagen. Sind EU-Gegner dabei, geschieht – aus purlauterer Angst – immer etwa dasselbe: Die Wahlumfragen sagen den EU-Gegnern Wochen vor der Wahl einen kapitalen Sieg voraus. Wie kürzlich in Holland.

Direkte Demokratie in Geiselhaft?

Mit immer unverfrorenen Störaktionen versucht die linksextreme Szene, Andersdenkende anzugreifen und deren Recht auf freie Meinungsäusserung zu torpedieren. Das Ganze hat System – die Szene ist beunruhigend gut organisiert und brandgefährlich.