EU-Legenden

Schon vor der Euro-Krise wurde krampfhaft versucht, die EU als alternativlos darzustellen. Von der früheren amerikanischen Aussenministerin Madeleine Albright stammt der Ausspruch, um die EU zu verstehen, müsse man verrückt oder Franzose sein.

Der Sternenhimmel

Langsam dunkelte am Abend die Stadt ein, und wie Funken aus grauer Asche glühten die Lichter auf. Von meinem Balkon aus konnte ich Ausschau halten über das weite, verstädterte Limmattal. Darüber erhoben sich die schwarzen Züge bewaldeter Hügel, und über den Hügeln dehnte sich der Himmel aus – dieser Himmel, an dem man auch bei Nacht keine Sterne mehr sah!

An die Regierung der Vereinigten Staaten

Die US-Administration tritt Recht derzeit mit Füssen. Opfer ist auch die Schweiz. Unsere Landesregierung aber kuscht, duckt sich, schafft rückwirkendes Recht, verbiegt damit elementare Rechtsgrundsätze, um Washington dienstbar zu sein. Hätte Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf Format, stünde sie unverbrüchlich zur Schweiz, so müsste sie endlich den US-Botschafter in Bern ins Bundeshaus zitieren, um ihm eine Erklärung wie die folgende im Namen der Schweiz zuhanden seiner Regierung vorzutragen.

Kirchensteuer für Firmen: verfassungswidrig!

Firmen können weder einer Glaubensgemeinschaft angehören noch innerhalb der Kirchgemeinde demokratisch mitbestimmen. Trotzdem müssen sie im Kanton Zürich jährlich insgesamt rund hundert Millionen Franken Steuern an die Kirchen abliefern. Das ist ungerecht und verfassungswidrig!

SVP teilt Anliegen der Jungfreisinnigen

Juristische Personen können einer Religionsgemeinschaft nicht angehören. Aus diesem Grund dürfen sie auch nicht zur Finanzierung einer solchen herangezogen werden. Die Kirchensteuerpflicht für juristische Personen ist verfassungswidrig: Es geht nicht an, dass Nichtmitglieder über die Staatssteuer die öffentlich-rechtlich anerkannten Gemeinschaften mitfinanzieren müssen.

Kein Ende in Sicht

Bestimmt teilen Sie meine Ansicht, dass die Schweiz international betrachtet nach wie vor einen vorzüglichen Ruf geniesst. Egal wohin ins Ausland Sie auch fahren, egal wem Sie die Frage «Was assoziieren Sie mit der Schweiz?» auch stellen mögen, die Antworten, die sie erhalten werden, gleichen sich. Sieht man von den Amerikanern ab – welche häufig Mühe bekunden «Switzerland» und «Sweden» auseinander zu halten – so hat nahezu jeder Befragte eine positive Wahrnehmung unserer Alpenrepublik und äussert sich bereitwillig dazu.

Dreissig Millionen verloren – niemand ist schuld!

Über dreissig Millionen Volksvermögen wurden beim Elektrizitätswerk des Kantons Thurgau (EKT) durch kriminelles Handeln und mangelnde Aufsicht in den Sand gesetzt. Aus Thurgauer Sicht ist hierfür «niemand verantwortlich» – ausser George W. Bush. Eine Geschichte über kollektive Unverantwortlichkeit.

Finanzhilfen für alle

Der Bericht 2011 des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann mit dem Titel «Finanzhilfen nach dem Gleichstellungsgesetz zur Förderung der Chancengleichheit im Erwerbsleben» würde grosses Potential für politische Satire bieten. Kabarettist Andreas Thiel könnte bestimmt ein abendfüllendes Programm damit gestalten. Wenigstens hätten wir dann etwas zur Förderung der Lachmuskulatur und damit der Volksgesundheit getan. Für anderes taugen weder der Bericht noch die staatlich verordneten Gleichstellungsbüros.

Die neuen Faschisten stehen links

«Der neue Faschismus wird nicht kommen und sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.» Das dem italienischen Sozialisten Ignazio Silone († 1978) zugeschriebene Zitat bringt das inhaltliche Verwirrspiel der heutigen Linken in der Schweiz wohl am treffendsten auf den Punkt. Die Linken sind die wahren Faschisten unserer Zeit.

Rechtlich durchsetzbarer Anspruch auf Einbürgerung?

Kurz vor Weihnachten hatte im rot-grünen Basel eine Einbürgerungsverweigerung für Furore gesorgt: Die Bürgergemeinde hatte das Gesuch einer Afghanin, die vor zwölf Jahren als Asylbewerberin hierher kam, abgelehnt. Sie warf ihr vor, zweimal unter falschen Angaben eine Reisebewilligung nach Pakistan erschlichen zu haben.