EU-Beitritt via Hintertreppe

Im Auftrag des Bundesrates erstellte der Zürcher Staatsrechts-Professor Daniel Thürer ein «Gutachten über mögliche Formen der Umsetzung und Anwendung der bilateralen Abkommen» zwischen der Schweiz und der Europäischen Union.

Die «Minus-Schweizer»

Das Plakat vergiftete vor zwanzig Jahren die Schlussphase des Abstimmungskampfes: Es diffamierte die EWR-Gegner als «Minus-Schweizer».

Lernen nach Lust und Laune

Im Kanton Zürich haben die Stimmbürger die «Grundstufe» deutlich bachab geschickt. Das Nein galt der ungezügelten «Reformitis».

Freiheit in Gefahr

Mit dem Ustertag feiern wir unsere Freiheit. Wir gedenken dem Mut all jener Bürger, die an jenem denkwürdigen 22. November 1830 für Freiheit eingetreten sind. Und wir erinnern uns daran, dass es Freiheit nur gibt, solange wir Bürger uns für die Freiheit einsetzen.

Sexual-Umerziehung der Gesellschaft

Die Arbeitstagung Sexualaufklärung bestätigte, dass das Kompetenzzentrum «Sexualpädagogik und Schule» und die Organisation «Sexuelle Gesundheit Schweiz» Strategien zur Umsetzung ihrer Sexualerziehungspläne im Köcher haben.

Staatliche Finanzpolitik bis zum Kollaps

Wir lesen und hören es regelmässig: Wir «sparen den Staat zu Tode» und unsere «Steuergeschenke an die Reichen» und die deshalb fehlenden Steuereinkünfte sind schuld.

Cyberwar - Krieg der Zukunft

«Jeder hält die Grenzen des eigenen Gesichtsfelds für die Grenzen der Welt», hat der deutsche Philosoph Arthur Schopenhauer geschrieben. Er beschreibt, woran es vielen Menschen auch im 21. Jahrhundert mangelt: der Weitsicht.

Drei Jahre Minarettverbot

Vor drei Jahren stimmten 57.5 Prozent der Stimmbürger gegen den Bau von Minaretten. Unmittelbar nach dem historischen Abstimmungsergebnis äusserten sich Medien, Linke, Gutmenschen – kurz, das gesamte Politestablishment – schockiert über den unerwarteten Abstimmungsausgang.

Der Ausflug

Ich befand mich in der Halle des Zürcher Hauptbahnhofs. Wegen der anhaltenden Bauarbeiten musste ich weit nach vorne gehen, um «meinen» Perron zu erreichen.-Diese Bauarbeiten! Lebten wir eigentlich in einem ewigen Provisorium? Endlich war ich vorne angelangt. Auf einem Perron nebenan stand einsam ein Mann und rührte sich nicht.

Asyl zwischen Schnitzel und Seelachs

Innerhalb eines Jahres stieg die Zahl der Asylgesuche um 42 Prozent. Alle Asylsuchenden müssen durch die vier Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) der Schweiz in Chiasso, Vallorbe, Basel und Kreuzlingen einreisen.

Chaos im Weissgeld-Paradies

Am 22. Februar 2012 hat sich der Bundesrat auf Antrag der Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf (EWS) mit dem Diskussionspapier «Strategie für einen steuerlich konformen und wettbewerbsfähigen Finanzplatz” für eine “Weissgeldstrategie» ausgesprochen.

Der Euro brennt

Advent, Advent, der Euro brennt. Pünktlich auf die Weihnachtszeit häufen sich im Euro-Raum (erneut) die Hiobsbotschaften.

7‘132‘000‘000 Franken

Seit Jahren weigert sich der Bund, dem Parlament und der Öffentlichkeit eine realistische Vollkostenrechnung für den aus dem zehntausendfachen Asylmissbrauch resultierenden Aufwand vorzulegen

Der Kindergarten würde eliminiert

Am 25. November ist in der Abstimmung im Kanton Zürich ein doppeltes Nein die einzige vernünftige Lösung zur Prima-Initiative. Mit der vorgesehenen Einführung der Grundstufe würde der Kindergarten abgeschafft.

«Der Gegenvorschlag der Regierung ist eine Mogelpackung»

Fast alles, was die Grundstufe bietet, können die Kinder genauso gut im heutigen Kindergarten erleben. Der Zürcher Kindergarten ist ein eigentliches Erfolgsmodell und braucht einen Vergleich mit andern Vorschuleinrichtungen in keiner Weise zu scheuen.

«Steuergerechtigkeit» nach Gusto der OECD

Man erinnert sich noch gut: Am 5. März 2009 hat der Generalsekretär der OECD, der frühere mexikanische Finanzminister Angel Gurría, hinter dem Rücken der Schweizer Delegation unser Land auf eine schwarze Liste gesetzt, womit die Schweiz «unfairer Steuerpraktiken» wegen gebrandmarkt werden sollte.

Mohammed, die Frauen und das Paradies

Warum sind Feministinnen so still, wenn ein pakistanischer Vater seine Tochter mit Säure übergiesst, weil sie einem jungen Mann zu viel Aufmerksamkeit geschenkt hat? Warum gehen Emanzen nicht auf die Barrikaden, wenn Mädchen und Frauen in islamischen Gesellschaften erniedrigt, geschlagen und ermordet werden?

Das Ende der Goldbindung

Die Deutsche Mark wurde – nach heftigen innenpolitischen Auseinandersetzungen – erstmals 1961 aufgewertet und danach auch nie mehr abgewertet.

Schengen kündigen

Manchmal hilft auch ein Blick in die Sterne nichts. Die berühmteste Schweizer Astrologin Elizabeth Teissier wurde am Wochenende bestohlen. Nicht irgendwo, sondern im Erstklasseabteil der SBB. Siebenhundert 700 Franken, drei Kreditkarten, mehrere Ausweise – alles weg. «Es ist unfassbar, dass so etwas in der Schweiz passiert», kommentiert Teissier den Diebstahl.

Kriminelle Ausländer bleiben

Ein leidiges Thema nimmt kein Ende. Zwei Jahre sind seit der wegweisenden Abstimmung zur Ausschaffungsinitiative, welche mit rund 53 Prozent vom schweizerischen Stimmvolk angenommen wurde, vergangen.

Arm – aber überlebensfähig

Es ist der zweite Besuch Nordkoreas. Gegenüber dem ersten im Frühjahr 2010 hat sich die äussere Atmosphäre gelockert. Vor allem: Die Elektrizitätsversorgung der Hauptstadt Pjöngjang ist jetzt offensichtlich gewährleistet.

Der General

Ich kam gerade aus einer Augenklinik, wo nach einer kleinen Operation nahe am Auge die Fäden entfernt werden mussten. Meine Frage danach, wie dies geschehen werde, beispielsweise indem man einfach am einen Ende des Fadens ziehe, löste nur ein belustigtes Lächeln aus. Daher weiss ich bis heute nicht, wie dies tatsächlich bewerkstelligt wird. Jedenfalls wurde es bei mir in kürzester Zeit und ohne den kleinsten Schmerz erledigt, und ich betrat sofort danach wieder die Strasse.

Mal gross – mal nichts

Das behauptete Ereignis löste in fast allen Zeitungen und Massenmedien der Schweiz im Lauf des vergangenen Sommers süffige, plakativ aufgemachte Schlagzeilen aus: Hermann Lei, «Schweizerzeit»-Mitarbeiter und Informations-Überbringer im «Fall Hildebrand», sei von der neu in Basel als «kampfbereite Alternative» zur in bürgerliche Hände geratenen «Basler Zeitung» gegründeten Wochenzeitung «TagesWoche» als Halter einer Website mit der verwerflichen Anschrift www.adolf-hitler.ch entlarvt worden. Die besagte Zeitung glaubte Lei aufgrund dieses «Tatbestandes» denn auch folgerichtig als «halben Rassisten» anschuldigen zu dürfen.

Hans Bachofner (15.08.1931 - 29.09.2012)

Hans Bachofner, der Schweiz bedeutendster sicherheitspolitischer Stratege der letzten Jahrzehnte, ist tot. Er verbat sich die Veröffentlichung eines Lebenslaufs. «Servir et disparaître» war Divisionär Hans Bachofners soldatischer Leitspruch – bis zu seinem letzten Tag.

«Gewaltausbruch in Nahost»

Besondere Verdienste erwarb sich Divisionär Hans Bachofner durch seine Fähigkeit, realistische Szenarien auf der Grundlage sich tatsächlich ereignenden Weltgeschehens zu erarbeiten. Szenarien, wie die Schweiz urplötzlich und völlig überraschend in einen Konflikt hineingezogen werden kann. Bachofners Szenarien waren Ausgangspunkt für Übungen, denen Landesregierung und Armeespitze auch heute – früher gehörte solches Training untrennbar zur Regierungstätigkeit – ausgesetzt werden müssten. Bachofners Szenario «Gewaltausbruch in Nahost» lautete wie folgt...