Aufdecken. Anpacken. Ausmisten.

Seit einigen Jahren sägt die Bundesrats- und Parlamentsmehrheit, unterstützt vom Bundesgericht, an den Grundpfeilern unserer direkten Demokratie. Volksentscheide werden aufgeweicht, ausgehebelt oder gar ins Gegenteil verkehrt.

Die Salafisten-Uni

Im ersten Teil haben wir gezeigt, dass das «Schweizerische Zentrum für Islam und Gesellschaft» – 2016 unter dem Kürzel SZIG von der Universität Freiburg gegründet – mit ultrakonservativen Ablegern eines salafistisch orientierten Islam zusammenarbeitet.

Blankoscheck für Islamisten

Zuweilen mag man am Realitätsbezug einzelner Akteure unseres Parlaments zweifeln. So zum Beispiel, wer die Nationalrats-Debatte über einen Vorstoss zur Moscheen-Finanzierung verfolgt hat.

KMU ersticken in der Bürokratie

Wegen der «Bildungsreform» sind die Lehrlinge beim Antritt der Lehre oft noch nicht 16-jährig. Darum wurde das Schutzalter für «gefährliche Arbeiten» von 16 auf 15 Jahre gesenkt. Unser Lehrlingswesen droht in der Bürokratie zu ersticken.