Kein Platz für Revanchismus

Man erinnert sich an die Reaktionen aus EU-Kreisen im Anschluss an die eidgenössische Volksabstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative. Nun hat wieder eine Volksabstimmung stattgefunden – diesmal in einem massgebenden Mitgliedstaat der EU.

Einladung zur Erpressung

Er ist schwach, unser Vorsteher des Aussendepartements. Unwissend, dass «bilaterale Verträge» allein zwischen gleichberechtigten Partnern, zwischen souveränen Ländern abgeschlossen werden. Solche Verträge gelten nie für alle Ewigkeit. Sie können – sofern beide Seiten zustimmen – angepasst oder erweitert werden.

Goldene Zeiten für die Asylindustrie

45 Prozent weniger Asylgesuche – liest man. Die Asylindustrie ist alarmiert – denkt man. Was wie ein Rückgang tönt, ist im Vergleich zum Vorjahr immer noch eine Steigerung um volle 85 Prozent. 

Deutschland im Jahr 2016

Michél Mazingu-Dinzey, deutsch-kongolesischer Fussballspieler dunkler Hautfarbe, kickte u.a. beim Kult-Verein FC St. Pauli in Hamburg. Daneben engagierte er sich gegen Drogen- und Alkoholkonsum und für verschiedene soziale Projekte.

Die EU, ein «Friedensprojekt»?

Das Brexit-Votum und der mögliche Dominoeffekt auf andere Länder sei eine Gefahr für den Frieden in Europa. So oder ähnlich argumentieren EU-Sympathisanten.

Chérie…

Kilian W. war ein angesehener, im Asylwesen tätiger Beamter. In diesem Beitrag erzählt er in seinen eigenen Worten, wie er von seiner schwarzafrikanischen Frau bis aufs letzte Hemd ausgezogen wurde. Mit gütiger Mithilfe unserer Behörden.

Dienen und schweigen

Anders als sein Vorgänger Dr. Ernst Mörgeli, der sich mit betonter Distanz als selbstbewusster EMD-Informationswächter verstand, war Dr. Hans-Rudolf Strasser nahbar. 

P-26: Polemik und Wahrheit

Wer als Beteiligter an der P-26 identifiziert wurde, sah sich von Medien und Medien-devoten Politikern alsbald hemmungslos diffamiert und obskurer Handlungen verdächtigt, begangen im Rahmen einer «Geheim-Armee».

Eigenmietwert abschaffen

Der Eigenmietwert ist eine Kuriosität in unserem Steuerrecht. Wohneigentümer zahlen doppelt: Sie versteuern ihr Eigenheim als Vermögen, zahlen darüber hinaus aber noch eine Spezialsteuer für den Eigengebrauch ihres Heims – den sog. Eigenmietwert. Dies ist störend.

Bilaterale gegen Binnenmarkt

Beide Begriffe sind technisch. Alleine sagen sie wenig aus. Doch dahinter ver-bergen sich zwei rechtlich-wirtschaftliche Logiken in der EU-Beziehung. Was aber noch viel wichtiger ist: Beide Logiken sind gegensätzlich. Sie schliessen einander sogar aus. Wie das?

Energie sparen mit dem Bundesrats-Jet

Frau Bundesrätin Doris Leuthard ist unzufrieden mit Herrn und Frau Schweizer. Diese müssten, meinte sie mit Sorgenfalten auf der Stirn, viel «sparsamer mit der Energie umgehen».

«Marsch fürs Läbe»

Seit 2010 findet alljährlich im Spätsommer der «Marsch fürs Läbe» als Kundgebung gegen die Abtreibung menschlichen Lebens statt. Der Anlass mobilisiert Jahr für Jahr mehr Mitmachende, aber auch stärkeren Widerstand.

Referendum: Nein zur Homo-Adoption!

Am 17. Juni beschlossen die Eidg. Räte, gleichgeschlechtlichen Paaren die Adoption zu ermöglichen. Der Entscheid ist von grosser Tragweite.

Protestbrief: Dringlicher Appell an den Bundesrat

Die Auswirkungen der unkontrollierten Masseneinwanderung treiben immer mehr Gemeinden in den finanziellen Ruin. Die «Schweizerzeit» wehrt sich und lanciert zusammen mit besorgten Gemeindevertretern, die nicht länger zu endlos bezahlenden Befehlsempfängern von Sommarugas Asyldiktat degradiert sein wollen, einen Protestbrief, mit dem sie dem Bundesrat den Ernst der Lage in Erinnerung rufen und die Gemeinden zum Handeln aufrufen.

Selbstschutz vor «Sex-Mob-Übergriffen»

Um sich in Notsituationen richtig zu schützen, bietet die Vereinigung sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE ihren Mitgliedern an, über sie vergünstigt Pfeffersprays und Taschenalarme zu beziehen. Ob in Freibädern oder auf der Strasse – Selbstschutz ist gefragter denn je!

Tempokontrollen

Landauf, landab vermehren sich die Radarfallen wie die Karnickel. Dies diene der Verkehrssicherheit, wird uns vorgelogen.

Der tollwütige Mann am Bosporus

Die Flüchtlingskrise in Europa wird nicht nur die demographische Struktur der hiesigen Gesellschaften verändern. Sie hat auch zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse zwischen Staaten geführt.

Seltsame Worte von Prof. Daniel Thürer

Zürich am 19. August: In einer Veranstaltung des Zürcher Europa Instituts spricht der Staatsrechtler Professor Dr. Daniel Thürer zum Thema «Völkerrecht und Landesrecht».