Die Schweiz ist erneut in Gefahr

Eine europapolitische Diskussion existiert, seit es die Schweiz gibt. Zu allen Zeiten lautete die Gretchenfrage: Wie hältst Du es – Eidgenossenschaft – mit den ausländischen Mächten? Wer soll im Lande Schweiz das Sagen haben? Die Eidgenossen selber oder fremde Mächte?

Mit- oder Selbstbestimmung?

Die Pendlerzeitung «20 Minuten» gab kürzlich Entwarnung. Die flammenden EU-Befürworter im Parlament liessen sich heute nur noch an zwei Händen abzählen: «Nur gerade sieben der im Herbst gewählten National- und Ständeräte antworteten auf die Frage, ob die Schweiz «innerhalb der nächsten vier Jahre EU-Beitrittsverhandlungen aufnehmen» soll, entschieden mit Ja.»

Ein reinigendes Gewitter für die EU

Im Jahr 1957 veröffentlichte der aus Österreich stammende Nationalökonom Leopold Kohr (1909 – 1994) ein Buch mit dem Titel «Der Zusammenbruch der Nationen». Kohrs Kernaussage ist, dass die Menschen, die in kleinen Staaten leben, glücklicher, friedvoller und wohlhabender sind als die, die in grossen Staaten leben.

Massen

Gewarnt wird seit Monaten: Aus Schwarzafrika droht Europa eine regelrechte Völkerwanderung. Vor allem die Jugend scheint sich in Bewegung zu setzen. Angela Merkels Willkommenskultur, mittels Selfies millionenfach der ganzen Welt signalisiert, trägt «Früchte». Was auf Europa zukommt, kann nur mit den alles überschwemmenden, von niemandem mehr aufhaltbaren Fluten in den Flüssen Europas in diesem Frühsommer verglichen werden.

Tugendrepublik Schweiz

Wie konnte sich die Schweiz innert weniger Jahrzehnte von einem souveränen, schlanken Staat eigenverantwortlicher, weltoffener Bürger zu einer unterwürfigen Tugendrepublik wandeln?

Kooperation oder Eigenständigkeit?

Dr. Rudolf P. Schaub, Oberstleutnant aD, heute als Rechtsanwalt in Zug tätig, ist in den vergangenen Jahren als Verfasser mehrerer kurzgefasster, prägnanter Broschüren zur Schweizer Armee in der Bedrohungslage von heute an die Öffentlichkeit getreten.

Rette sich, wer kann!

Die Finanz-, Euro- und Wirtschaftskrise ist noch längst nicht ausgestanden, auch wenn Ihnen Politiker und Notenbanker dies glauben machen möchten. Was auf uns zukommt, ist ein unaufhaltsames wirtschaftliches Debakel. Dessen bin ich mir sicher.

Burkhalters Frühwarnsystem

Bundesrat Burkhalter propagiert die Schaffung eines Frühwarnsystems: Würden irgendwo auf der Welt Menschenrechtsverletzungen festgestellt, müsste rasch interveniert werden können, fordert Burkhalter.

Visafreiheit für Millionen Türken?

Der Merkel-Erdogan-Deal wird immer schmutziger. Waren bis jetzt die Auswirkungen nur weit von Deutschlands Grenzen entfernt spürbar, so wird die Visafreiheit zu einer deutlichen Verschärfung der Sicherheitslage im Land führen.

Schengen als Hypothek

Seitdem die Schweiz dem Schengener Abkommen beigetreten ist, führt sie keine systematischen Grenzkontrollen mehr durch und vertraut stattdessen im Verbund mit anderen europäischen Staaten darauf, dass die Aussengrenze des gemeinsamen SchengenRaums kontrolliert wird. Spätestens seit der Flüchtlingskrise zeigt sich, dass dieses Vertrauen ungerechtfertigt ist: Staaten wie Italien oder Griechenland sind weder willens noch fähig, für ganz Europa die Aussengrenze zu kontrollieren.

Geld weg, Haus weg, Kind weg

Statt schneller Hilfe gibt es mit der KESB intensive, teure Abklärungen und ausgefeilte, juristisch wasserdichte Entscheide, die die Menschen nicht verstehen.