Eine neue Breschnew-Doktrin?

Seinerzeit, als die Sowjetunion den Ostblock noch mit eiserner Hand unter ihre Knute zwang, erklärte die Breschnew-Doktrin die «sozialistischen Bruderstaaten» als bloss «beschränkt souverän». 

Scheinflüchtlinge

Die Eritreer stehen inzwischen an der Spitze der Asylanten in der Schweiz. Sie behaupten, als Dienstverweigerer von drakonischen Strafen bedroht zu sein. Und alle sie betreuenden Funktionäre nicken beifällig.

Subventionierte Masseneinwanderung

Trotz wiederholten Versprechen des Bundesrates, man wolle die Masseneinwanderungs-Initiative der SVP «wortgetreu» umsetzen, ist grosse Skepsis angebracht. 

Im Stile Fräulein Rottenmeiers

Von 1970 bis 2007 wurde die Einwanderung in die Schweiz mittels Kontingenten gesteuert. Bundesverwaltung, Arbeitgeber und Gewerkschaften bestimmten alljährlich mit Blick auf Wirtschaftslage die Einwanderungskontingente.

Solidarität wäre keine Einbahnstrasse

Es ist offensichtlich, dass die Sozialpolitik der letzten Jahrzehnte versagt hat. Noch nie gaben wir so viel Geld aus für Soziales – und trotzdem steigt die Zahl der Sozialhilfe-Empfänger kontinuierlich. Höchste Zeit für grundsätzliche Fragen.

Fäkalkunst

Eine menschliche Skulptur steht auf einem Holzbehälter, sie liest eine Zeitung, die Hosen sind ein wenig heruntergelassen, sie verrichtet ihr Geschäft auf einer weissen Leinwand. 

Wurmstichige HarmoS-Früchte

Die Umsetzung von HarmoS verläuft alles andere als harmonisch. Sie ist, um es auf den Punkt zu bringen, gescheitert. 

churz & bündig

In einer eigentlichen Gewalt-Orgie haben Linksautonome in Zürich wieder einmal für Hunderttausende Schäden verursacht. Dem grün-alternativen Sicherheitsdirektor Richard Wolff fällt dazu nicht mehr ein, als von «Gewalt in neuer Dimension» zu faseln.

Völkerschlecht

Blut von AIDS-gefährdeten Homosexuellen, Geschlechtsumwandlung für eine 67-Jährige, Recht auf Porno, Entschädigung für einen Kopfabschneider, Bleiberecht für Kriminelle – die Europäische Menschenrechtskonvention übertrifft sich selbst.

Menschenrechte

Wer behauptet, eine Distanzierung der Schweiz von der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) komme der radikalen Absage an alle Menschenrechte gleich, ist entweder Analphabet oder Wahrheitsverdreher. 

Kopfloser Ausstieg

Lichter aus. Eine Mehrheit des Nationalrates will den Atomausstieg und ganz auf alternative Energieformen setzen. Nach tagelangen Diskussionen stimmte das Parlament der sogenannten «Energiestrategie 2050» zu.