Was heisst eigentlich Souveränität?

Wenn internationale Bindungen eingegangen werden, kann deren Tragweite mit einer einfachen Frage überprüft werden: Können wir noch selbst bestimmen oder bestimmen andere über uns?

Putsch gegen die direkte Demokratie

Ich frage zuerst wirtschaftlich: Warum ist dieses von Natur aus mausarme Land – klein, ohne Bodenschätze, ohne Meeranschluss, ohne Binnenmarkt, topografisch benachteiligt – in allen internationalen Ratings heute in den ersten Rängen?

«Der Staat will Armut nicht beseitigen»

Der Sozialstaat ist am Ende. Immer stärker zerstört er Anreize zur eigenverantwortlichen Vorsorge und verursacht wachsende Ausgaben, die nicht mehr finanzierbar sind. Der Querdenker Stefan Blankertz plädiert für eine sozialpolitische Kehrtwende. 

Die USA wollen alles

Dicke Post für Schweizer Banken, die sich entschlossen hatten, im Steuerstreit mit den USA in die sogenannte Gruppe zwei einzutreten.

Wer die Demokratie scheut …

Diese Frau hat ein Problem mit der Demokratie: Die frühere Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz (FDP) will das Schweizer Initiativrecht massiv einschränken. Ihr gebe die «Übernutzung der Volksrechte» zu denken, sagte sie. 

Die neutrale Katze

Ich habe schon immer Katzen geliebt. Mit ihnen zu «goopeln» (scherzend spielen) – sei es mithilfe eines Fadenknäuels oder mit einer Schnur, die ich neckisch vor ihnen herzog, oder auch anderswie – das machte mir einst viel Vergnügen. 

Teure Wolkenschieberei des Bundesamtes für Statistik

Einmal mehr werden die Bruttoinlandsprodukt-(BIP)-Zahlen für die Schweiz massiv revidiert. Entsprechend sind auch die Aussagen zum BIP-Wachstum der letzten Jahre zu relativieren.

Dumm, dümmer, JUSO

Diese Steigerungsform des Wortes dumm kommt mir in der letzten Zeit des Öftern in den Sinn. Beispiele gibt es zuhauf. 

Flugsicherheit

Vor wenigen Tagen kehrte ich von einer Reise in den Iran zurück. Dabei kam ich wieder einmal in den Genuss der Theateraufführung, die bestimmt viele von Ihnen auch schon unfreiwillig mitverfolgen durften: die Sicherheits-Komödie an Flughäfen.

Goldfinger der Schweizerischen Nationalbank

Gold ist seit Jahrhunderten ein Zahlungsmittel, eine Wertanlage und ein sicherer Hafen in wirtschaftlichen Krisen. Wer aus den Finanzkrisen der letzten Jahre gelernt hat, stimmt der Gold-Initiative zu.

Die neue Klasse

Nachdem grosse Städte wie Zürich, Bern, Basel oder Genf schon längst von linken Mehrheiten regiert werden, hat sich in jüngster Zeit dieser Trend auch auf mittlere und kleine Städte ausgedehnt. 

Die Schulden der Steuerzahler

Die Europäische Zentralbank (EZB) kauft – statutenwidrig – zwecks «Konjunktur-Stützung» neuerdings nahezu wertlose Staatspapiere von dem Bankrott entgegentaumelnden EU-Mitgliedstaaten auf.

Grüne Liebe

Straffreiheit für Pädophile, Kommunensex mit Kindern, das scheint Alltag der Achtundsechziger gewesen zu sein. War das ein Versehen, eine Verirrung, wie SRG-Chef de Weck vor nicht allzu langer Zeit diese Straftaten zu verharmlosen versuchte?

Goldrichtig

Volksabstimmungen über Goldreserven sind selten. Als die Schweizerische Nationalbank (SNB) um die Jahrtausendwende gut die Hälfte ihrer Goldreserven abstiess, wurde das Volk nicht gefragt. Umso nervöser reagiert die Politik auf die bevorstehende Abstimmung.

Schweizerzeit-Leserin der Woche

Heute: Dani Brandt aus Reinach (BL).