Nr. 11, 3. Mai 2002

Keinesfalls die Fehler von 1995 wiederholen!
Armee XXI braucht Verbesserungen
Von Korpskommandant zD Simon Küchler, Steinen SZ

In diesen Wochen berät die Sicherheitskommission des Nationalrates die neue Armee XXI. Der Ständerat hat sich bereits mit diesem Projekt befasst ­ und zum Teil für rote Köpfe gesorgt.

Manche Kommentatoren drängen den Ständerat seither in die konservative und rückständige Ecke ­ nur weil er an wesentlichen Vorschlägen der Armeeplanung berechtigte und höchst notwendige Retouchen angebracht hat. Damit nahm die kleine Kammer nichts anderes als ihre parlamentarische Verantwor- tung wahr, damit sich die Fehler der «Armee 95» nicht wiederholen.

Hypothek «Armee 95»
Im Planungsprozess für die «Armee 95» war das Parlament viel zu gutgläubig gewesen. Es brachte den Vorgaben der Armeeplanung fast blindes Vertrauen entgegen. Dabei hätte man schon damals die kriti- schen Stimmen wahrnehmen müssen. Diese hatten auf die «unmögliche» Situation während der ersten drei RS-Wochen aufmerksam gemacht, in denen man den Rekrutenzug den jungen Leutnants fast ganz ­ in gewissen Waffengattungen praktisch uneingeschränkt ­ zur Ausbildung und Führung überliess.

Die Hauptkritiker, die damaligen Waffenchefs der Infanterie und der Mechanisierten und Leichten Trup- pen, wurden von höchster Stelle zu «Disziplin und Raison» ermahnt. Man stellte in Aussicht, die Zug- führer würden in der Ausbildung von Fach-Instruktoren unterstützt und damit entlastet. Ihnen obliege einzig die organisatorische Führung ihres Zuges. Wie sah die Wirklichkeit aus? In einzelnen techni- schen Bereichen konnten diese Versprechen eingelöst werden, nicht aber für das Gros der Kampf- truppen. Die jungen Zugführer starteten meist hoch motiviert, aber nach drei Wochen waren sie bereits «ausgepumpt». Kein Wunder! Sie trugen die alleinige Führungs- und Ausbildungs-Verantwortung für ihren Zug von über dreissig Rekruten. Und dies von morgens 06.00 Uhr bis abends 22.00 Uhr. Anschliessend folgten Arbeitsvorbereitungen bis Mitternacht und darüber hinaus.

Das musste an der Substanz zehren, auch bei jungen Menschen. Die Konsequenzen wurden rasch sichtbar: Überanstrengte Chefs neigen zu Überreaktionen. Wen wundert¹s, wenn viele Rekruten aus den sich daraus ergebenden Verhältnissen aussteigen wollten.

Heute stellen wir fest: Die Ursachen hatten die Verantwortlichen im damaligen EMD selber geschaffen, das Parlament erkannte die Probleme nicht und glaubte den Vorgaben der EMD-Planer. Das Ausbil- dungskonzept der Armee 95 hat sich nicht bewährt, weil das notwendige Berufspersonal nicht vorhan- den war. Die spätere Zuteilung von einem bis zwei «Miliz-Helfern» während der ersten drei RS-Wochen hat die Situation der jungen Zugführer nicht wesentlich verbessert. Die zuvor versprochenen Berufsaus- bildner konnten damit in keiner Weise ersetzt werden.

Und wenn man heute vor sich selber ehrlich ist, muss man eingestehen: Eine Wiederholung der Ausbil- dungsdefizite zeichnet sich auch wieder mit der neuen «Armee XXI» ab, und dies in geradezu krassem Ausmass ­ wegen des Mangels an ausgebildetem Ausbildungspersonal.

Diese Fragestellung ist völlig falsch. Die richtige würde lauten: Für wie viele Wochen verfügt das VBS überhaupt über ausgebildetes Instruktionspersonal?

Wäre man ehrlich, müsste man eingestehen: Es reicht nicht einmal für 18 Wochen aus. Gemäss Informationen des VBS vom November 2001 fehlen für die Umsetzung der «Armee XXI» gegenwärtig siebenhundert Berufsmilitärs und achthundertfünfzig sogenannte Zeitsoldaten. Das VBS spricht von eintausend fehlenden Berufsleuten zur Umsetzung des neuen Ausbildungskonzeptes. Dennoch ist vorgesehen, die erste Phase der Rekrutenschule während sieben bis acht Wochen mit «professionellen Ausbildnern» ohne Milizkader zu bestreiten. Wie soll das geschehen, wenn das Ausbildungspersonal fehlt?

Schon zu Beginn des Jahres 2000 habe ich in der «Neuen Zürcher Zeitung» auf diesen grossen Mangel hingewiesen und das Fehlen einer genügenden Zahl von Ausbildnern als den grossen Schwachpunkt der Reform «Armee XXI» bezeichnet. Dennoch beharrten die Armeeplaner stur auf ihrem Ausbildungskon- zept. Nie wurden ernsthaft Alternativen studiert. Woher sollen diese Ausbildner kommen, wenn schon heute in der Armee 95 zu wenige verfügbar sind?

Ausbildungskonzept scheitert
Ich wage deshalb die Voraussage, dass das Scheitern des Ausbildungskonzeptes «Armee XXI» vorpro- grammiert ist, weil es kaum möglich sein wird, in den nächsten zwei Jahren gutes Instruktionspersonal in der nötigen Zahl zu finden und auszubilden. Man wird in der Folge wieder auf Notlösungen zurück- greifen, mit Hilfspersonal arbeiten. Man will Festungswächter umfunktionieren und Zeitsoldaten anstel- len. Die mögen in ihrer angestammten Aufgabe über eine hohe Fachkompetenz verfügen. Aber es wurde ihnen weder eine pädagogische noch eine methodische Ausbildung zuteil. Zudem wird es arbeitsrecht- liche Probleme geben. Die Festungswächter sind in einem Anstellungsverhältnis mit festen Arbeitszei- ten. Die Instruktoren haben, wenn es verlangt wird, eine 60-Stunden-Woche und mehr. Das absehbare Zwei-Klassen-System wird der Attraktivität des Instruktorenberufes kaum förderlich sein. Die immer wieder geforderte rasche Einführung der «Armee XXI» zwecks Behebung heute unzulänglicher Zustände in der Ausbildung wird neue, wahrscheinlich noch schwerwiegendere Unzulänglichkeiten in der Ausbil- dung hervorrufen.

Ich bin nicht der einzige Mahner. Es gab weitere unter den heute aktiven Divisionskommandanten. Aber die Stimmen der Leute an der Front waren bei den Armee-Planern wenig bis gar nicht erwünscht. Was sich in Sachen Ausbildung abzeichnet, ist schlicht und einfach Flickwerk. Es genügt der Anforderung für professionelle Ausbildung in keiner Weise.

Aushöhlung der Milizarmee
Man kann in guten Treuen über die Vor- und Nachteile der Milizarmee diskutieren. Aber das Milizprinzip ist in der neuen Bundesverfassung verankert. Wenn man dieses Prinzip nicht mehr will, muss man die Verfassung ändern.

Nicht akzeptierbar ist dagegen die innere Aushöhlung dieser Milizarmee, bis sie nicht mehr existenz- fähig ist. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat erkannt, dass die letztlich von gewissen Kreisen angestrebte Schaffung einer Zweiklassenarmee verhindert werden muss, dass also die sogenannten «Durchdiener» (die ihre gesamte Militärdienstzeit am Stück leisten) nicht privilegiert behandelt werden dürfen. Ein beschränktes Kontingent von Durchdienern zur Erhöhung der Bereitschaft ist notwendig. Die Gefahr einer Zweiklassenarmee besteht aber, wenn die Umsetzung nach dem Modell der jetzt laufenden Versuchs-Rekrutenschule realisiert würde. Der Durchdiener geniesst dort praktisch «zivile Arbeitsverhältnisse» mit späterem Antreten am Morgen, früherem Ausgang am Abend und 5-Tage-Woche.

Man muss sich die Frage stellen, wie sich diese zwei Systeme parallel nebeneinander auswirken würden: Der normale Milizler steht um 05.45 Uhr auf und hat um 07.00 Uhr Arbeitsbeginn. Sein Aus- gang beginnt allenfalls abends um 19.00 Uhr. Verhältnisse, die im Vergleich zu den privilegierten Durch- dienern nicht gerade motivationsfördernd sind und zur Frage führen, warum es bezüglich Arbeitszeit überhaupt eine Zweiklassenarmee geben soll. Die Forderung der ständerätlichen Kommission besteht deshalb zu Recht, dass keine gesonderten Durchdiener-Rekrutenschulen geführt werden sollen. Die Durchdiener sollen eine normale RS leisten und anschliessend additiv ihre zusätzlichen Dienste am Stück erbringen.

Verdrängung der Milizoffiziere
Auch unmögliche Armeestrukturen verletzen das verfassungsmässig verankerte Milizprinzip oder höhlen es aus. Der Staatsrechtler Prof. Dietrich Schindler betont in seinem vom VBS in Auftrag gegebenen Gutachten zum Milizsystem mehrmals, dass die Milizarmee durch Milizkader geführt werden müsse. Nun sieht die Armeeplanung aber übergrosse Bataillone und aufgeblähte Brigaden vor mit einer zu grossen Anzahl von Direkt-Unterstellten, was jeder Führungslehre widerspricht.

Damit werden weniger Kommandanten benötigt. Auf der anderen Seite braucht es für die Ausbildung mehr Instruktoren. Geht man davon aus, dass diese immer auch ein Kommando führen sollten, bleiben für die Milizanwärter kaum noch Kommandos frei. Auf diese Weise dürfte sukzessive, still und heimlich die Verfassung unterlaufen und das Milizprinzip ausgehöhlt werden. Wegen der beschränkten Anzahl Kommandos dürften zunehmend mehr Einheiten von Instruktoren und nicht mehr von den «verfassungs- mässig geforderten» Milizkommandanten geführt werden.

Das Parlament muss deshalb die Forderung der Schweizer Wirtschaftsverbände umsetzen. Diese schreiben in ihrem Positionspapier vom 5. Februar: «Die vorgesehenen Brigaden und Bataillone sind zu gross. Die Brigaden müssen verkleinert werden, wodurch ihre Zahl steigt. ... Ebenfalls sind die Monster- bataillone zu verkleinern. Damit wird deren Anzahl vergrössert. Die Führungsfähigkeit, die Flexibilität und die regionale Verankerung werden substantiell verbessert.»

Dieser Forderung der Wirtschaft ist höchstens hinzuzufügen, dass bei mehr Kommandostellen auch der Milizler seine verfassungsmässig verankerte Führungschance bekommt.

Wer entscheidet über «Kooperation»
Im weiteren ist das Parlament gefordert, die staatspolitischen Dimensionen der neuen Konzeption «Sicherheit durch Kooperation» zu regeln. Diese Konzeption wirft viele neue Fragen und Aspekte auf. Wer entscheidet im Verteidigungsfall, wann die Neutralität aufgegeben und in eine Kooperation einge- treten wird? Ist dies der Bundesrat oder das Parlament oder ein General nach seiner Wahl? Wer ent- scheidet, ob und welche Kontingente der Armee im Rahmen einer Kooperation einem fremden Kom- mando unterstellt werden? Und schliesslich: Wer entscheidet, wann Schweizer Armee-Kontingente ausserhalb unserer Landesgrenzen eingesetzt werden können und dürfen? Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den Deutschen Bundestag, der diese Kompetenzen schon bei Friedensoperationen wahrnimmt (siehe Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr). Im Entwurf der Militärgesetz-Revision suche ich die Regelung der entsprechenden Kompetenzen vergebens. Der Ständerat verlangt, dass das Parla- ment zu entscheiden habe, wenn die Truppen einem anderen Departement unterstellt werden sollen (Art. 93 des neuen Militärgesetzes). Die Frage sei gestattet, welche Regelungen gelten sollen, wenn Unterstellungen von noch grösserer Tragweite vorgenommen werden, z. B. unter ein fremdes Komman- do. Wer von Kooperation spricht, muss diese staatspolitischen Fragen regeln. Kooperation bedeutet meistens Unterstellung unter ein gemeinsames, nicht schweizerisches Kommando. Fürchtet man sich vor diesen heissen Fragen, um ein Referendum zu umgehen? Auch hier sollte das Parlament die Ver- antwortung wahrnehmen und klare Verhältnisse schaffen.

Das Parlament ist gefordert, damit die grossen Mängel, die sich bereits in der Planungsphase abzeich- nen, noch rechtzeitig behoben werden. Die verantwortlichen Planer müssten akzeptieren, dass gerade die Erfahrungen mit der «Armee 95» beweisen, dass solche Korrekturen vonnöten sind. Dies um so mehr angesichts der Tatsache, dass das Konzept «Armee XXI» eine noch tiefgreifendere Reform mit wesentlich grösseren Risiken darstellt als jenes von «Armee 95», das bekanntlich allzu viele negative Folgen gezeitigt hat.

Simon Küchler, Kkdt zD