Jelzin schon wieder krank
Russland in der Agonie

Von Hans Graf Huyn

Jelzin ist schon wieder krank - diesmal ist es ein Magengeschwür. Bereits
im vorigen Jahr war er kaum je in seinem Büro im Kreml - dieses Jahr
überhaupt noch nicht. Jetzt wurde bekannt, dass er, als Ende August 1998
der Rubel zusammenbrach, bereits seit fast zwei Monaten keinerlei Kontakt
mehr zu seinem Ministerpräsidenten unterhalten hatte. Primakow versucht
durchzuwursteln. Er hofft noch immer auf einen neuen Milliardenkredit des
Weltwährungsfonds, um mit dem neuen Kredit wenigstens die fälligen Raten
der Auslandsschulden bezahlen zu können. Aber die russische Wirtschaft
treibt immer mehr ins Chaos. Besserung ist nicht abzusehen.


Seit Mitte Januar liegt Jelzin mit der Blutung eines aufgebrochenen Magengeschwürs im Krankenhausm und muss medikamentös behandelt werden, da offenbar eine Operation zu risikoreich ist. Seinen geplanten Frankreich-Besuch musste er absagen. Von allen Seiten hagelt es wieder Rücktrittsförderungen, jetzt selbst von dem ihm gegenüber bisher stets loyalen Moskauer Bürgermeister Luschkow.

Nur noch Attrappe
Seit Mai vergangenen Jahres ist Jelzin nur noch die Attrappe eines
Präsidenten. Als im Sommer die Finanzkatastrophe hereinbrach, war er völlig
uninformiert. Die Schulden wuchsen der Regierung Kirijenko über den Kopf.
Jelzin kümmerte sich um nichts. Als die Lage immer prekärer wurde, erschien
in der «Nezawisimaja Gazjeta» am 10. Juli 1998 ein offensichtlich
inspirierter Artikel, in dem der Rücktritt von Kirijenko und die Bildung
einer «Regierung nationaler Einheit» gefordert wurde. Die Zeitung gehört
Boris Beresowskij, einem der neureichen russischen «Oligarchen», der aus
Angst vor der Krise ein Vermögen retten wollte. Beresowskij konspirierte
mit Jelzins Tochter Tatjana Djatschenko, um den Rücktritt Kirijenkos zu
erreichen und um das Amt ihres Vaters ohne dessen Wissen auf eine rein
repräsentative Rolle zu beschränken. Es ging ihr nicht mehr um den Staat,
sondern nur noch darum, am Ende des Lebens ihres Vaters die persönliche und
finanzielle Sicherheit der Familie zu gewährleisten. Vizepremier Boris
Nemzow warf ihr vor: «Du benimmst Dich wie Pawlik Morosow (der zu
Sowjetzeiten seinen Vater an den KGB verraten hatte), Du bist bereit,
Deinen Vater zu betrügen!» Daraufhin rief Nemzow Jelzin an, der nach
Konsultation der «Machtministerien» überzeugt war, er könne jeglichen
Umsturz verhindern. Als am 13. Juli der Internationale Währungsfonds einem
22,6 Milliarden-Dollar-Kredit an Moskau zustimmte, hielt Kirijenko die
Krise für überwunden. Aber die Duma war nicht bereit, den Auflagen des IWF
zuzustimmen. Die Investoren in Russlands Wirtschaft ahnten Schlimmes und
begannen, ihre Gelder abzuziehen.

Als der Finanzmagnat George Soros am
13. August in der «Financial Times» schrieb, Russland könne jetzt nur noch
den Rubel abwerten, brachen alle wichtigen Regierungs- und
Wirtschaftsführer Russlands ihren Sommerurlaub Hals über Kopf ab und eilten
nach Moskau, da sie das Ende des missglückten Experiments einer
Marktwirtschaft in Russland vor Augen sahen. In der Nacht zum 16. August
belagerten die Wirtschaftsoligarchen im Kreml das Zimmer, in dem Kirijenko,
Tschubajs, Gajdar und Zentralbankchef Dubinin die Entscheidung berieten,
die zum freien Fall des Rubels führte. Jelzin, der von nichts eine Ahnung
hatte, hatte gerade am 14. August bei Nowgorod erklärt: «Es wird keine
Abwertung des Rubels geben. Ich sage es fest und klar. Das ist nicht nur
meine Phantasie, alles ist genau berechnet!» Am 16. August um vier Uhr
früh war die Entscheidung zum freien Fall des Rubels getroffen. Eine Woche
später wurde Kirijenko entlassen. Jelzin hatte seit Anfang Juli nicht mehr
mit seinem Ministerpräsidenten Kontakt gehabt. Er war völlig ahnungslos.
Bei seiner Entlassung sagte Kirijenko zu Jelzin: «Wenn jemand glaubt, mit
dem 17. August sei die russische Krise zu Ende, so irrt sich der!» Er
sollte recht behalten.

Vakuum
Der wirkliche Hintergrund der Entlassung Kirijenkos war jedoch nicht die
Abwertung des Rubels, sondern der Gesundheitszustand Jelzins. Die
Drahtzieher der Macht, insbesondere der KGB, wollten nicht riskieren, dass
der junge und unerfahrene Kirijenko Jelzin als Präsidenten vertreten müsse,
sollte diesem etwas zustossen. Der Chef der Moskauer Alpha-Bank, Peter
Aven, der seinerzeit das Wort vom «russischen Wirtschaftswunder» geprägt
hatte, sagte nach dem Zusammenbruch des Rubels: «Es gab nie ein russisches
Wunder, und es wird nie eines geben!»
Aber schlimmer als der wirtschaftliche Zusammenbruch Russlands ist das
geistig-moralische Vakuum, das ein dreiviertel Jahrhundert Kommunismus
hinterlassen hat. Man sucht eine «nationale Idee» und Jelzin hat sogar
einen Wettbewerb ausgeschrieben, um eine neue «Staatsideologie» zu finden.
Es sieht allerdings mehr danach aus, dass alter russischer Nationalismus
und Sowjetsozialismus sich zu einem neuen National-Sozialismus zusammenbrauen. Grossmachtsehnsucht und Kollektivismus, in scharfem Gegensatz zu Europa, werden den russischen Sonderweg bestimmen.

Gemäss dem altbekannten russischen «Oblomow-Prinzip» liegen jedoch sowohl
in Wirtschaft wie in Politik Welten zwischen Wunschvorstellungen und der
Wirklichkeit ihrer Realisierung. Mangelndes Ethos, Korruption, Missstände
und Verkommenheit verhindern eine positive Wende. Die vielberufene
«Leidensfähigkeit des russischen Volkes» ist im wesentlichen ein
Sich-Abfinden mit den immer schlechter werdenden Gegebenheiten, aus der
generationenlangen Erfahrung heraus, dass Eigeninitiative nur schädlich
sein und der einzelne ja doch nichts bewegen kann. So wird wohl die Politik
zu keinem neuen freiheitlichen Anfang führen, die Wirtschaft mehr und mehr
verfallen, die nach wie vor kollektive Landwirtschaft immer geringere
Erträge bringen, die Umwelt immer mehr zerstört werden, die Rechtlosigkeit
immer markanter werden und die Kriminalität immer mehr wachsen. Schon heute
macht schwere Gewaltkriminalität etwa 60% aller Verbrechen aus, und
dreissigtausend Morde im Jahr sind absolute Weltspitze. Generalstaatsanwalt
Skuratow bezifferte den Schaden durch Wirtschaftsverbrechen auf 18
Milliarden Dollar. Der stellvertretende Generalstaatsanwalt Katyschew
erklärte kürzlich, dass sich 50 Prozent der Geschäftsbanken und etwa 40
Prozent der Staatsbetriebe unter Kontrolle verbrecherischer Elemente
befinden. Seiner Information nach betragen die Einlagen krimineller
Strukturen Russlands und der GUS allein bei Schweizer Banken etwa fünf
Milliarden Schweizer Franken.

Verfall
Die Randgebiete Russlands verkommen immer mehr: Der Vorsitzende des
Duma-Ausschusses für Wirtschaft, Alexander Tjagunow erklärt nach einem
Aufenthalt in Sachalin, er sei «über den schrecklichen Verfall auf den
Inseln erschüttert». Auf der Halbinsel Kamtschatka erwägt man eine völlige
Evakuierung der Bevölkerung, da die Energie nicht mehr bezahlbar ist. In
der noch nördlicher gelegenen Region Tschukotka ist die Evakuierung bereits
angelaufen.
Russlands Wirtschaft schrumpft immer weiter: Das Bruttoinlandsprodukt hat
1994 um 12,7%, 1995 um 4,7%, 1996 um 4,9% und 1998 um 5,7% abgenommen;
lediglich 1997 ist eine minimale Zunahme von 0,4% zu verzeichnen. Die
Zahlen stammen von den führenden deutschen Wirtschaftsinstituten und ihre
Prognosen für die Zukunft sind nicht rosiger. Der Internationale
Währungsfonds erwartet eine weitere Verschlechterung der russischen
Wirtschaft für dieses Jahr: Das Bruttoinlandsprodukt werde um 8,3%
zurückgehen; die Inflation habe 1998 26% erreicht, 1999 werden es
voraussichtlich 56% sein. Nach Angaben des russischen staatlichen
Statistikkomitees hat sich das Realeinkommen der russischen Bevölkerung
seit August 1998 um 35,4% verringert, und das reale Gehaltsniveau hat
bereits im vergangenen Oktober nur noch 64,6% der Höhe vom vergangenen Juli
betragen.
Eine Analyse der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» kommt zu dem Schluss,
die russische Wirtschaft sei «noch immer eine Staatswirtschaft». Weiter
heisst es: «Ein atomar immer noch hochgerüstetes Land mit dem Anspruch
einer Grossmacht, das man auf Wunsch des Präsidenten Boris Jelzin in den
Kreis der wichtigsten Industrienationen der Welt, G 7, aufgenommen hat,
kann im siebten Jahr der Marktreformen seine Bevölkerung aus eigener Kraft
nicht ernähren. Das allein schon entlarvt die Ðsozial orientierte russische
Marktwirtschaftð als Potjomkinsches Dorf.»
Wie will Russland versuchen, das Vertrauen westlicher Investoren
wiederzuerringen, wenn es mit seinem Schuldendienst nicht zu Rande kommt.

Bankrott
Die Inlandsschuldner wurden de facto enteignet, und mit den
Auslandsschuldnern versucht die KGB-Regierung Primakow dasselbe. Im neuen
Staatsbudget sind für den Schuldendienst lediglich 9,5 Milliarden Dollar
vorgesehen, während die Fälligkeiten mit 17,5 Milliarden fast das Doppelte
betragen. Im vergangenen September begann Russland mit der Verletzung
seiner Auslandsverpflichtungen: Es versäumte die Zahlungen an den Pariser
Club, und im Dezember bezahlte es die fällige Rate von 362 Millionen Dollar
an den Londoner Club nicht und schickte statt dessen neue Schuldpapiere
über diesen Betrag.
Finanzminister Michail Sadornow betont, Russland brauche neue ausländische
Kredite, um diese Schulden zu tilgen. In Russland erwartet man einen neuen
IWF-Kredit von vier Milliarden Dollar. Aber der Internationale
Währungsfonds leitete Ende Januar die Verhandlungen in Moskau mit einer scharfen Kritik an der russischen Finanz- und Währungspolitik ein: Der russische Haushalt, den die Duma bereits bestätigt hat, sei «irreal». Der erste stellvertretende
Direktor des IWF, Stanley Fischer, erklärte, Moskau werde so lange keine
neuen IWF-Kredite erhalten, bis ein realer Haushalt für 1999 verabschiedet
ist. Russland hätte keine Abwertung des Rubels vornehmen dürfen, ohne
gleichzeitig mit der Umstrukturierung des Wirtschaftssystems zu beginnen.
«Die russische Regierung hat sich am 17. August in eine Lage versetzt, aus
der es keinen guten Ausweg gibt.» Russland brauche jetzt «nicht mehr Geld,
sondern Strukturveränderungen seiner Wirtschaft Š Russland muss jetzt
selbst dafür sorgen und sich um die Bewältigung seiner Krise kümmern».
Auch die «Neue Zürcher Zeitung» kommt zum Schluss: «Um aus seiner
Stagnation und Misere herauszufinden, braucht Russland nicht primär neue
Milliardenkredite, sondern eine tatkräftige politische Führung. Solche
Führung traut Jelzin niemand mehr zu, und Primakow verwaltet nur den
Stillstand. Es ist zu befürchten, dass sich an Russlands Agonie bis zur
nächsten Präsidentenwahl im Frühsommer des kommenden Jahres kaum etwas
ändern wird.»

Hans Graf Huyn

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