Der schweizerische Weg in der Weitfinanzkrise

Der abgewählte Bundesrat Christoph Blocher hat sich in einer öffentlichen Veranstaltung im Hotel Marriott in Zürich am 1. November 2008 in prospektiver Weise mit den verschiedensten Aspekten der Weltfinanzkrise und insbesondere auch der UBS-Finanzkrise angenommen. Er hat die Hintergründe der Finanzkrise luzid hinterfragt und prospektive Lösungsansätze formuliert. Die damals noch nicht in allen Einzelheiten überblickbare Problemlage der UBS erfordert aber zusätzliche Überlegungen und Lösungsansätze.

In seinem Vortrag hat Blocher vorgeschlagen, durch eine geeignete Gesetzgebung dafür zu sorgen, dass Grossbanken verpflichtet werden, sich so zu strukturieren, dass die Risiken der Banken auf verschiedene selbständige, voneinander unabhängige Tochtergesellschaften aufgegliedert werden. Vorstellbar sei eine Banken-Holding mit verschiedenen operativ selbständigen Töchtern in verschiedenen Ländern. Dabei müsste die Höhe der Kreditvergabe der schweizerischen Töchter an ausländische Schwestergesellschaften im Verhältnis zur Inlandtätigkeit gesetzlich beschränkt werden.

In diesem Zusammenhang ist aber daraufhinzuweisen, dass wahrscheinlich die vorgeschlagene Holding-Struktur nicht ausreicht, die finanzielle Verantwortlichkeit der Holding-Gesellschaft auszuschliessen von der Verantwortlichkeit für die Tätigkeit ausländischer Tochtergesellschaften oder Schwestergesellschaften (Durchgriff). Im Falle der UBS scheint sich aufzudrängen, aus der bestehenden Muttergesellschaft, die schon heute teilweise den Charakter einer Holding-Gesellschaft aufweist, das durchaus gesunde Schweizer Geschäft auszugliedern und entweder als selbständige Bank zu konzipieren oder an Credit Suisse zu veräussern, wodurch die UBS weiterhin als international tätige Grossbank und Vermögensverwalterin mit Sitz in der Schweiz Bestand hätte, die bisherige schweizerische Tätigkeit der UBS aber in anderer geeigneter Form weitergeführt werden könnte, ohne Involvierung in die bisherige internationale Tätigkeit der UBS AG. Die interne organisatorische Selbständigkeit des schweizerischen Geschäftes der UBS AG erleichtert eine Abtrennung dieses Geschäftszweiges, und es steht ausser Zweifel, dass der neue CEO der UBS, Herr Grübel, der geeignete Mann wäre für die Durchführung einer entsprechenden Transaktion.

Dr. Bernhard Gelzer, Basel