Mit Weitsicht und Verantwortung regieren

Gouverner, c’est prévoir. Niemand verlangt von unserem Bundesrat, vorauszusehen, wann genau der Euro kollabiert oder ob wir infolge CO2 oder durch einen fanatischen Islamismus zugrunde gehen. Das aber die Mehrheit des Bundesrats und der APK nicht fähig ist, bei Abkommen mit der EU die Konsequenzen für wenigstens fünf Jahre vorauszusehen, ist bedenklich. So wurden z.B. im Abstimmungsbüchlein zum Schengen-Dublin-Abkommen von jährlichen Kosten für die Schweiz von 7.5 Millionen Franken geflunkert, heute sind es bereits 50 Millionen Franken und weitere Millionen kommen für ein wachsendes Beamtenheer auf uns zu. Wäre ja alles nur halb so schlimm, wenn wenigstens die versprochene Sicherheit gewonnen wäre. Fakt ist aber das Gegenteil! Jeder KMU Betrieb wäre mit solchem Management schnell Bankrott. Man muss sich nun die Frage stellen, sind BR und APK gar nicht so kurzsichtig sondern zum Machterhalt so bodenlos verlogen. Parallelen fanden wir ja auch bei folgenden Abstimmungen: EU-Erweiterung 2004, Erweiterungsbeitrag und Osthilfe 2006 und zuletzt bei der Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien. Alles kam anders als versprochen. Lassen wir uns nicht mehr länger Sand in die Augen streuen. Wählen wir nicht Politiker die schön reden und viel versprechen oder von unheiligen Allianzen vorgeschlagen werden. Sorgen wir für die direkte Demokratie, stimmen wir für Kandidaten, die halte, was sie versprechen. Dann muss man auch nicht mehr resignieren und den Wahlen fernbleiben mit der Aussage, die machen in Bern ja doch was sie wollen.

Walter Flück, Unterstammheim ZH