Irrt Frau Leuthard?

Einem Normalbegabten ist klar, dass Bundesrat Merz in der Ausübung seines Amtes heillos überfordert ist und keinerlei Einsicht zeigt. Auch dürfte unbestritten sein, dass keiner seiner Vorgänger sich und sein Land je derart der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Vom angerichteten materiellen Schaden ganz zu schweigen. Es ist deshalb nicht erstaunlich, dass die GPK in ihrem Bericht zur UBS-Affäre den Gesamtbundesrat, speziell aber Merz, scharf kritisiert. Bundespräsidentin Doris Leuthard versteht diese Kritik aber nicht und ist «emotional getroffen». Nun, Leuthard hat sich ebenfalls schon mehrmals in der Beurteilung gegebener Realitäten gewaltig geirrt.

Ein paar Beispiele: Vor der Abstimmung über das Schengen/Dublin-Abkommen erklärte sie, die Zahl der Einwanderer aus EU-Staaten könne mittels der Ventil-Klausel gesteuert werden. Nach der Abstimmung erklärte sie die Ventilklausel als nicht praktikabel, da die EU deren Anwendung nicht gerne sehen würde. Dank dem Schengen/Dublin-Abkommen, so Leuthard vor der Abstimmung, könne die Schweiz Asylbewerber in das EU-Land, in das sie eingereist sind, abschieben. Das Gegenteil ist eingetroffen, Italien „empfiehlt“ illegal eingereisten Afrikanern nämlich die Weiterreise in die Schweiz. Unsere 257 Millionen-Finanzhilfe an Rumänien und Bulgarien machte uns Leuthard mit dem Argument schmackhaft, unser Land hätte dafür Zugang zu den dortigen Märkten. Aufträge kamen seither aus diesen Ländern kaum, wohl aber (wie aus den anderen Balkanländern auch) Leute, die die ganze Bandbreite der Kriminalität abdecken und unsere Gefängnisse (über) bevölkern. Offensichtlich fehlt unserer Bundespräsidentin der staatsmännische Durchblick. Deshalb hat sie auch nie Merz’ «Verhandlungen» mit dem Ausland hinterfragt, geschweige denn ihn an die kurze Leine genommen.

Otto Weiersmüller, Uetikon ZH