Islam und Meinungsäusserungsfreiheit

Einer regelrechten «Entrüstungs-Welle» ausgesetzt, versucht man in unserem Land fast vergebens auf die Problematik des Islams und dessen Rechtsauffassung aufmerksam zu machen. Statt mit sachlichen Argumenten versucht unsere politische Elite samt den Medien die bevorstehende Abstimmung über die Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» ins Lächerliche und damit in die Bedeutungslosigkeit zu versenken. Mit der – in diesen Kreisen – vorherrschenden und in einer demokratischen Rechtsordnung völlig inakzeptablen Vorgehensweise in Form eines Aushangverbots der entsprechenden Plakate, wird gar unsere allseits bewährte Meinungsäusserungsfreiheit über «Bord» geworfen! Allem Anschein nach, fehlt es diesen Leuten, Politkern und Medienschaffenden schlicht und einfach an griffigen Gegenargumenten, da sie eigentlich ganz genau wissen, welche Auswirkungen eine zunehmende Islamisierung für unser Land zur Folge hätte.

Klar ist aber auch, dass selbst mit einem Ja zur Initiative «Gegen den Bau von Minaretten» diese auf Macht und Herrschaft ausgehende Religion nicht vor unseren Toren halt machen würde – haben wir in den vergangenen Jahren doch bereits viel zu viele «Fremdkulturen» angesiedelt. Dennoch wäre eine Annahme des Volksbegehrens ein starkes und wichtiges Zeichen dafür, dass wir unsere christlich-abendländische-Wertekultur weiterhin hochhalten und uns gleichzeitig gegen jede Art von religiösem Extremismus zur Wehr setzen möchten. Fakt ist, dass in der islamischen Welt oftmals die Religion über dem Recht steht, was unserer Bundesverfassung und der damit verbundenen Auffassung, dass unsere Rechtsordnung für alle im gleiche Masse gilt, in krasser Art und Weise widersprechen würde. Erstaunlich ist auch, dass selbst die linksten Feministinnen nie ein Wort über die Rolle der Frau im Islam verlieren. Behandelt wie «Dreck», verschleiert und den Männern unterwürfig ergeben, haben sie sich in der Gesellschaft einzuordnen. Käme dies hierzulande zum Tragen, hätten die linken Parteien ein echtes Problem – oder aber wir eines weniger!

Was wir brauchen ist ein starker Glaube an uns selbst, an unsere altbewährten demokratischen Strukturen und an unsere Fähigkeit sich der schleichenden Islamisierung unseres Landes entziehen zu können. Deshalb gilt am 29. November 2009 ein JA zur Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten».

Bernhard Diethelm, Vorderthal SZ