Club Helvétique und die direkte Demokratie

Schon die schönfärberische Bezeichnung „Club Helvétique“ ist irreführend, treffender wäre „Club Anti-Helvétique“. Vordergründig kämpft er für Freiheit und die Pflege des eidgenössischen Staatsgedankens. In Wirklichkeit sind die Ziele dieses Clubs u.a. der EU-Beitritt unseres Landes (also weniger Freiheit und mehr Fremdbestimmung) sowie die Einschränkung der direkten Demokratie. Nach der überraschenden Annahme der Minarett-Initiative will der Club Helvétique in Zukunft missliebige Volksinitiativen verunmöglichen. Internationale Konventionen - von einem Expertengremium entsprechend interpretiert - sollen es möglich machen.

Bei den Mitgliedern des Club Helvétique handelt es sich nicht etwa um eine Elite, sondern um gut bezahlte Staatsangestellte aus dem linken Spektrum. Allein SP Nationalrat Andreas Gross bezog beispielsweise 2008 ausser seinem Gehalt über  175 000 Franken Spesen. Für den Staat hat der sozialistisch denkende aber kapitalistisch lebende Gross aber nie etwas Nennenswertes geleistet. Es ist daher eine Anmassung, dem Stimmvolk die Fähigkeit, an der Urne vernünftig zu entscheiden, abzusprechen. Dem Volk, das die nicht gerade bescheidenen Gehälter dieser Damen und Herren erwirtschaftet.

Otto Weiersmüller, Uetikon