Europa ist NICHT geeint!
Der ehemalige SP- Nationalrat Rudolf Rechsteiner redet hat im Sommer 2010 in der Basler Zeitung gesagt, Europa sei "geeint" und wir müssten nun über den Platz der Schweiz in Europa diskutieren...
Es ist äusserst merkwürdig, dass jetzt, bei herrschender Euro- Schwäche der Schweiz - interne Ruf nach einer erneuten Diskussion über einen EU-Beitritt ertönt.
In einer Zeit der europaweiten (weltweiten) Geldknappheit , wird sich der Verteilungskampf noch dramatischer zuspitzen.
Von einem geeinten Europa also keine Spur!
Dass das Bankgeheimnis in hohem Tempo einfach und ohne Volksentscheid abgeschafft wurde , ist inakzeptabel und widerspricht der noch hängigen Volksinitiative "Bankgeheimnis in die Bundesverfassung".
Jeder objektiv urteilende Oekonom bestätigt , dass es für die Schweiz von Vorteil ist, der EU NICHT beizutreten. Was also sollen diese erneuten Diskussionen, ob wir aufs konkursite ,stark überladene und im Sinken begriffene"EU- Schiff " aufspringen sollen?
Es sind die gleichen Leute, die immer wieder den EU- Beitritt postulieren , gepaart mit der Forderung der "Ueberwindung des Kapitalismus" . Aber ohne Kapitalismus keine Arbeitsplätze = hohe Arbeitslosigkeit und Armut!. Zu befürchten ist, dass es diesen notorischen EU- Fanatikern überhaupt nicht um den Erfolg und den Wohlstand der Schweiz geht, als vielmehr um die Sucht nach internationalem Zentralismus.
Der Platz der Schweiz ist mitten in Europa. Bürgerinnen und Bürger aus umliegenden Ländern , welche sich für das politische System Schweiz mit den Direkten Volksrechten interessieren, sind aufgerufen , das Vorbild Schweiz weiter zu verbreiten.
Es ist indes eine fatale Illusion zu glauben, Schweizer Vertreter könnten dereinst im EU - Parlament die Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild einführen helfen.
Solange im EU- Parlament sogenannte "Dynamische Vertragsänderungen" einfach so ohne Mitentscheidungsmöglichkeit der Bevölkerung der einzelnen Länder beschlossen werden, beweist dies die völlig andere Mentalität in dieser Europ. Union.
Wenn zu stark divergierende Rechtsauffassungen aufeinanderprallen , sind Konflikte unüberwindbar.
Fazit:_ Die EU hat sich leider nicht weiterentwickelt um volksnaher und Direkt - demokratischer zu werden ; sie ist somit unfähig, der Scweiz beizutreten , da nützt auch die unseriöse Gleichsetzung zwischen dem EU-Staatenbund und der schweizerischen Eidgenossenschaft als Bund der Kantone nichts!-
Marcus Stoercklé jun., BASEL