Resolution Europa Rat – unerhört

Der Europarat will Schweizer Volksentscheid für nichtig erklären! Er forderte in einer Resolution die Schweiz auf, das vom Volk mit grossem Mehr gutgeheissene Minarettverbot aufzuheben. Der Entscheid sei einstimmig gefallen gemäss den Medien. Eine absolute Frechheit, ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich intensiv für diese Initiative eingesetzt und jener die sie aus individuellen Überlegungen gut geheissen haben. Sonderbar erscheint die Angelegenheit auch deshalb, weil der Europarat in seiner Zielsetzung unter anderem die Sicherung der demokratischen Grundsätze angibt. Mit seinem Entscheid gestern signalisiert der Europarat aber dass er den absolut legalen, demokratischen Entscheid des Schweizer Volkes nicht akzeptiert. Ist also ein Abstimmungsresultat in der Schweiz nur dann akzeptabel, wenn es den hochstudierten Ideologen aus dem Ausland in den Kram passt? Für alle die, die schon den Bleistift spitzen, ich weiss dass die fünf köpfige Delegation der Schweiz, unter Ihnen auch der SVP Nationalrat André Bugnion für die Resolution gestimmt haben. Und Felix Müri, SVP als Stimmberechtigt in Strassburg war, die Abstimmung aber verpasste, weil er der Gästebetreuung höhere Priorität einräumte. Als Bürger dieses Landes frage ich mich ernsthaft, was den Europarat überhaupt qualifiziert, einen demokratischen Volksentscheid in Frage zu stellen? Der Islam, ist eine Bedrohung für die christliche Bevölkerung und derer Werte. Und ich bin mir sicher dass fast niemand in diesen hohen Gremien wie Gerichtshof für Menschenrechte oder Europarat oder sonstigen geldvernichtenden Organisationen den täglichen Puls der Bevölkerung fühlt, die Migrations- und Religionsprobleme tagtäglich bei der Arbeit, in den Schulen und in der Gesellschaft erlebt. Ich erwarte nun von der Schweizer Regierung und Behörden, dass diese sich nun endlich für unser Land, unser Volk und unsere Werte einsetzen.

Shanky Wyser, Solothurn