Ausschaffung / Einwanderung

Die ungebremste Einwanderung vor allem aus dem Mittelmeerraum- Süd-und Osteuropa stellt uns jetzt schon vor oekologische und oekonomische Probleme, welche seitens unserer Regierung völlig verharmlost werden. Nach Schengen wanderten über 60’000 Personen im erwerbsfähigen Alter in die Schweiz ein, d.h. gegenüber dem Jahr 2000 sind dies dreimal mehr, wir stossen damit an kaum zu bewältigende Grenzen. Diese Zuwanderung hat mittlerweile die 8 Millionengrenze überschritten. Die Schweiz gehört demnach heute zu den am dichtesten besiedelten Ländern Europas. Unsere offenen Grenzen sowie unsere Sozialsysteme, wie auch linke und christliche Kreise laden vor allem Schmarotzer dazu ein, sich an unserm (noch) gedeckten Tisch zu bedienen. Ueber 44% der Sozialbezüger sind Ausländer, wenn man die Eingebürgerten und Asylsuchenden miteinbezieht, steigt der Anteil gegen 80%, dies wohlverstanden bei einem Ausländeranteil von 25%.

Zum IV-Desaster von 15 Milliarden Schweizerfranken tragen vor allem Leute aus oben erwähnten Regionen bei. Gemäss einer kürzlich durchgeführten Studie bezieht jede dritte Person im Alter zwischen 50 und 60 Jahren eine IV-Rente, bei Schweizern liegt die Quote bei lediglich 9%. Ein sehr hoher Anteil der gestiegenen Ausgaben ist bestimmt auf Missbräuche zurückzuführen, hier muss  viel härter durchgegriffen werden. Man hört immer wieder, dass Ausländer durch Repression ihre Forderungen durchzusetzen versuchen. Es zeigt sich auch immer wieder, dass vor allem psychische Leiden und kaum belegbare Symptome angeführt werden, hier müssen vor allem Sozialämter sowie Aerzte genauere Abklärungen treffen. Es bringt gar nichts, wenn einige Beamte in den Balkan oder die Türkei reisen um 5 Rechtsbrecher zu finden, der grösste Teil hält dort ohnehin dicht. Wenn man die Gesamtkosten wie Aerzte, Spitäler, Zahnaerzte, Kuren, med. Geräte, sowie Anwälte, Psychiater, Psychologen, Dolmetscher, Asylanten-Durchgangszentren wie z.B. „Hotel“Landegg, Wienacht (mit Seesicht) usw. miteinbezieht, darf man sich nicht wundern, wenn sich das Schuldenloch unerbittlich vergrössert. Zusätzlich kommen noch die enormen Kosten, welche unsere 50-70% krimineller  Mitbewohner in den **** Haftanstalten verursachen.

Ein kürzlich des Landes verwiesener Mann kommentierte unsere Ausländerpolitik wie folgt: „ Die Schweizer sind viel zu nett zu uns Ausländern, sie schmeissen uns alles hinterher – Wohnung, Autos, Sozialhilfe“. Unser Verhalten wird von nicht integrierten Immigranten als Schwäche ausgelegt, und dies nicht zu unrecht, man bedient sich dort, wo etwas zu holen ist.

Man wirft uns seitens der zerstrittenen EU immer wieder Völkerrechtsverletzung vor, und dies wird von unserer Classe politique auch bei dieser Initiative demütig übernommen. Wir haben aber eigene demokratische Gesetze und lassen uns nicht dauernd von EU-Eliten bevormunden.

Die SVP Ausschaffungs-Initiative wurde mit den eingereichten Unterschriften für rechtsgültig erklärt. Es darf nicht sein, dass ein Bundesrat einen Gegenvorschlag bringt in der Absicht, die Initiative zu kippen. Im übrigen dürfte ein solcher Vorschlag kontraproduktiv sein und Ausweisungen zusätzlich erschweren. Sind vielleicht wie so oft bei Vorlagen juristische Wortspiele für den bundesrätlichen Gegenvorschlag in Gang gesetzt worden?. Auf dem Stimmzettel der SP Steuergerechtigkeits-Initiative sucht man nämlich vergebens nach einem Gegenvorschlag der Bundesbehörde.

Also am 28. Nov. 2010

1. JA für die Ausschaffungs-Initiative
2. NEIN für den Gegenentwurf
3. Feld VOLKSINITIATIVE ankreuzen

E. Stoop, Goldach SG