Schweiz wohin? Kommt das Chaos?

Es gibt nationale und internationale Listen für gefährdete Tiere und Pflanzen. Warum nicht eine Liste für gefährdete freie Staaten und direkte Demokratien? Die Schweiz würde jetzt an oberster Stelle stehen. Die Schweizerbürger sind die einzigen in Europa, wenn nicht weltweit, die über ihre Gesetze selber abstimmen können und auch über Initiativen neue Gesetze einführen können. Deshalb geht es uns (noch) besser als allen Bürgern der europäischen Staaten, die glauben, selbst in demokratischen Ländern zu leben. Verdienen aber parlamentarische Demokratien überhaupt die Bezeichnung Demokratie? Wohl kaum oder höchstens beschränkt, wie dies doch schon die Weimarer Republik bewiesen hat oder heute die sinkende Akzeptanz der EU bei ihren Völkern. Das hat auch Roman Herzog, deutscher Bundespräsident 1994 bis 1999 erkannt. In seinem in der Frankfurter Allgemeine publizierten Artikel: «Die EU schadet der Europa-Idee» kam er zum Schluss: «Die europäische Integration ist nur zukunftsfähig, wenn die Bürger mitgenommen werden. Davon sind wir derzeit weit entfernt, vielleicht weiter denn je. Und wenn die Menschen der EU vollends die Gefolgschaft verweigern, droht ein Scherbenhaufen historischen Ausmasses.» Vor diesem Scherbenhaufen fürchtet sich die EU ganz offensichtlich. Ist sie doch auf dem besten Weg, mit den Methoden der Wegbreiter des Untergangs der Weimarer Republik ihre Macht zu erhalten und dazu gehört bereits auf niederträchtigste Art im Lissabon-Vertrag die Todesstrafe wieder zu ermöglichen, wenn es gilt, einen Aufruhr oder Aufstand rechtmässig niederzuschlagen oder in Kriegszeiten oder Kriegsgefahr. Dies hat der deutsche Strafrechtsprofessor Schachtschneider in einem Interview mit «Focus Money» einwandfrei nachgewiesen.

In der Weimarer Republik entschieden  Staatsrechtler, Konzerne und Wirtschaftverbände, ohne dass das Volk etwas zu sagen hatte. Bei parlamentarischen Demokratien ist das möglich, aber nicht bei unserer direkten Demokratie, solange sie nicht kastriert wird durch eine Verfassungsgerichtsbarkeit. Und diese Gefahr ist aktuell sehr alarmierend, wenn es uns gewöhnlichen Bürgern nicht gelingt, die Absichten des Club Helvétique und gewisser Wirtschaftslobbysten zu verhindern. Darum, liebe Schweizer, sorgt bei den nächsten Wahlen dafür, dass nur Parlamentarier gewählt werden, die zu den Grundwerten der Schweiz stehen. Nur so können wir von der roten Liste der gefährdeten direkten Demokratien gestrichen werden.

Walter Flück, Unterstammheim ZH