Schengen, SIS II und EU-Haftbefehl

Unter dem Kürzel lts. berichtet die "Neue Zürcher Zeitung" am 2.6.2005 über den Vorschlag der EU-Kommission zur Einführung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II). Im Gegensatz zur "Neuen Zuger Zeitung" des gleichen Tages liest man in der "NZZ" nichts davon, dass gemäss EU-Kommission auch der EU-Haftbefehl ins SIS II integriert werden soll. Er werde aber gemäss Vertretern der EU-Kommission und der Schweizer Mission in Brüssel nicht "Schengen-relevant". Ferner entwickle sich das SIS II von einem Abfragesystem immer mehr zu einem Instrument für die Polizei- und Justizkooperation.
Die "Schengen-Relevanz" des EU-Haftbefehls ist für mich nur eine Frage der Zeit. Auf alle Fälle ist die apodiktische Behauptung von Frau Calmy-Rey und Herrn Deiss bei ihren Auftritten in den letzten Wochen sowie von der "NZZ" in ihrem Artikel vom 27.5.2005, der EU-Haftbefehl habe nichts mit Schengen zu tun, obsolet geworden.

Hans Werner Kreis, Oberägeri