Ungarn hat es abgelehnt, sich der Stasi-Diktatur von Frau Merkel zu unterwerfen, die über die EU verlangt, dass jedes Land so viele Flüchtlinge aufnimmt, wie sie ihm zuweist.

Dafür wurde Ungarn in einem geradezu stalinistischen Schauprozess vom EU-Parlament verurteilt. Die wenigsten wissen jedoch, weil dies auch unsere Schweizer Staatsmedien verschwiegen haben, dass keine Zweidrittelmehrheit zustande kam, wie vom EU-Gesetz verlangt. Denn die Enthaltungen wurden nicht mitgezählt, nur die abgegebenen Stimmen. Mit den Enthaltungen wäre keine zweidrittels Mehrheit zusammengekommen. Man kann sich vorstellen, wie es der Schweiz ergehen würde. Alle unsere Initiativen wären null und nichtig. Wir hätten nichts mehr zu sagen. Dennoch arbeiten der Bundesrat und gewisse Parteien fleissig daran, dass dieser Zustand bald eintritt.

Dr. rer. nat. Alexandra Nogawa, Basel

27.09.2018 | 41540 Aufrufe