Beruhigungspille soll SRG-Moloch weitere Milliarden sichern!

Mit einem durchsichtigen Trick versucht Bundesrätin Doris Leuthard, die NoBillag-Initiative auszubremsen. Die Radio- und Fernsehgebühren sollen etwas gesenkt werden, während bei die Unternehmen abkassiert wird. Fallen wir nicht auf dieses Ablenkungsmanöver rein, das bezweckt, die Pfründe des Medien-Molochs SRG langfristig zu sichern.

Die Dame weiss von nichts…

Bundesrat, Polizei, Grenzwachtkorps, Sozialämter beklagen massive Zunahme von Gewalt – häuslicher Gewalt, Angriffe auf Grenzwächter, Attacken auf Frauen. Bundesrätin Sommaruga behauptet – wohl wider besseres Wissen, Gründe und Urheber der Gewaltexzesse seien «unbekannt». Ausweisungen gewalttätiger Ausländer sind nicht vorgesehen. Stattdessen sollen mehr Funktionäre, mehr «Lernprogramme» angeboten werden. Bundesbern begegnet der von Einwanderern ausgehenden Gewalttätigkeit weiterhin mit der Taktik «Augen zu und Ohren zu».

«Immer noch einen drauf setzend»

Während sich rechtskonservative Politiker jeweils schnell der Populismus- oder gar der Nazikeule ausgesetzt sehen, gelten diese Kategorisierungs-Reflexe bei den Ultralinken scheinbar nicht. Die Jungsozialisten gebärden sich immer extremer – und kaum ein Medium schreit auf. Klar darf man diese Klamauktruppe nicht überschätzen. Erstaunlich ist diese Verharmlosung aber alleweil.

Zweierlei Recht

Bundesbern behauptet, weil derzeit weniger Asylbegehrende übers Mittelmeer nach Europa gelangen, nehme der Einwanderungsdruck deutlich ab. Verschwiegen wird dabei, dass gleichzeitig der Familiennachzug massiv zunimmt, weil fast allen illegal Eingewanderten «vorläufige Aufnahme» und damit meist auch das Recht auf Familiennachzug gewährt wird. Auf die Sozialwerke hat diese Entwicklung verheerende Auswirkungen.

Die Linke schlägt zurück

Bundesrat Cassis, neu für die Aussenpolitik zuständig, sicherte sich seine Wahl auch mit seiner Bereitschaft, gegenüber Brüssel neue, die Schweizer Interessen besser respektierende Wege beschreiten zu wollen. Flugs ordnet der «alte» Bundesrat noch eine EU-Klausur an. Um Massnahmen zu beschliessen, die mit dem neuen Bundesratsmitglied wohl nicht Tatsache werden könnten. Regierungspolitik à la Bundesbern.

Ein Hofnarr in den Bundesrat?

Umschwärmter Favorit der Medienschaffenden im Vorfeld der Bundesratswahl von nächster Woche ist offensichtlich der Genfer Sicherheitsdirektor Pierre Maudet.

Unglaublich: Bundesrat lässt «Lies!»-Jihadisten weiter hetzen!

Es vergeht kaum eine Woche in dieser hektischen Zeit, indem uns nicht die verheerenden Folgen des im Zuge der Masseneinwanderung importierten und verschärften Islamismus vor Augen geführt würden. Und was tut unser Bundesrat? Er kuscht weiter und sträubt sich, nur schon minimste Massnahmen zu ergreifen. «Unsere» Landesregierung lehnt es sogar weiterhin ab, die umstrittenen Koran-Verteilaktionen der Organisation «Lies!»– deren Gefahrenpotenzial eigentlich längst erwiesen ist – zu verbieten.

Die verschwiegene Gefahr von Links

In seinem Lagebericht «Sicherheit Schweiz 2017» schätzt der schweizerische Nachrichtendienst (NDB) die aktuellen Gefahrenpotenziale für die öffentliche Ordnung ein. Entgegen der «veröffentlichten Meinung» geht im Vergleich zum Rechtsextremismus linken Extremismus eine weit grössere Bedrohung aus.

«Einbürgerung, jetzt oder nie»

Da am 1. Januar 2018 ein verschärftes Bürgerrechtsgesetz in Kraft tritt, will die Sozialdemokratische Partei (SP) im laufenden Jahr noch möglichst viele Ausländer einbürgern, die ab nächstem Jahr die Kriterien nicht mehr erfüllen. Neuerdings führen SP-Sektionen gar Info-Veranstaltungen durch, um Migranten direkt Anleitungen zu geben, wie sie am einfachsten zum Schweizer Pass kommen.

Bildersturm in Washington?

Schweizer Fernsehen, 10vor10, 16. August 2017: Mit zornfunkelnden Au-gen rechnet eine vor Erregung zitternde Moderatorin mit Trump ab – jetzt angeblich ertappt als Verherrlicher rechtsextremer Gewalttäter.

Schlepper-Mafia unter Druck

Das an den Mittelmeer-Küsten seit Jahren brummende Schlepper-Geschäft ist diesen Sommer endlich verstärkt in den öffentlichen Fokus gerückt. Insbesondere der Identitären Bewegung, die mit einem eigenen Aufklärungsschiff in See gestochen ist, ist es zu verdanken, dass das kriminelle Treiben von NGO’s und Menschenschmugglern erstmals einer breiten Schicht bewusst geworden ist. Während die Aufklärungsarbeit zu einem Grossteil abgeschlossen ist, ist nun die Zeit gekommen, den Schlepperbanden mit entschiedenen Massnahmen das Handwerk zu legen. Geltendes Recht ist endlich durchzusetzen.

Protziges – Bleibendes – Zerstörtes – Verschwendetes

Einen dreistelligen Millionenbetrag soll der Protz-Gipfel von Hamburg gekostet haben – auch wenn der Anlass nichts als sündenteure Selbstdarstellung der sich als mächtig Wähnenden gebracht hat. Selbst für die Millionen-Schäden der zum Hamburger-Gipfel angereisten professionellen Krawall-Touristen haben die Opfer der Zerstörungsorgie aufzukommen – als gebeutelte Steuerzahler.

Kriegsziel ist die Verhüllungsverbots-Initiative

Mittels skandalöser Facebook-Zensur soll das Zustandekommen der Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot» erschwert, wenn nicht gar verhindert werden. Das ist ein strafrechtlich relevanter Angriff auf die in der Verfassung jedem Schweizer und jeder Schweizerin garantierten politischen Rechte

Die geplante Zerschlagung des Föderalismus

Flankiert von Schreibern der NZZ, lancieren Bundesfunktionäre neue Gedankenspiele, wie überholt der historisch gewachsene Schweizer Föderalismus mittlerweile sei. Der kleinräumige Staatsaufbau mit 26 Kantonen sei nicht mehr zeitgemäss, die Koordination der kantonalen Gesetzgebungen zu aufwändig. Dafür wird ernsthaft ein neuer, radikal umwälzender Vorschlag vorgebracht: Eine Schweiz mit 12 Kantonen, bestehend aus Metropolitanräumen und alpinen Randregionen. Ein brandgefährliches Unterfangen, das auf den Müllhaufen der Geschichte gehört.

Entwaffnung verhindert?

Von dem von der EU mittels eines Schengen-Beschlusses durchgesetzten Verbot des privaten Waffenbesitzes bleibe die Schweiz verschont. Denn auch die EU respektiere die Schweizer Waffentradition, also die Abgabe der persönlichen Waffe an jene, die ihre Militärdienstpflicht erfüllt haben. So kommentiert Justizministerin Sommaruga eine Brüssel abgerungene «Sonderregelung». Dass diese Sonderregelung jeden Schützen dazu verurteilt, sich fortan alle zwei Jahre vom Psychiater untersuchen zu lassen – darüber hüllen sich Bundesbern und Medien lieber in Schweigen.

Die Schweiz wird «weg-migrationalisiert»

Das Bundesamt für Statistik veröffentlichte diese Woche einen neuen Bericht über die Bevölkerungsstruktur der Schweiz. Immer mehr Menschen verfügten demnach über einen «Migrationshintergrund» – ganze 36 Prozent seien es insgesamt. Bei den unter sechs-Jährigen beträgt dieser Anteil gar über 50 Prozent! Doch das ist nur die halbe Wahrheit. De facto leben hierzulande noch viel mehr Menschen mit direkten, ausländischen Wurzeln.

Warum das Energiegesetz an der Urne versenkt gehört!

Am 21. Mai 2017 stimmen wir über die Revision des Energiegesetzes ab, welche eine sichere Energieversorgung akut gefährdet. Weil die Vorlage so wichtig ist, rufen wir die wichtigsten Gründe für ein Nein in Erinnerung..

Standpunktlos zur Energieversorgung

Economiesuisse nimmt zur Energievorlage vom 21. Mai keine Stellung – als ob Energieversorgung nichts mit Wirtschaft zu tun hätte. Die Standpunktlosigkeit des angeblich mächtigsten Wirtschaftsverbands der Schweiz könnte der Wirtschaft schweren Schaden bereiten.

Tells-Geschoss.ch – Neue Wege gehen!

Der jüngste «Streich», an dem die «Schweizerzeit» verlagsintern über längere Zeit getüftelt hat, nennt sich «Tells-Geschoss.ch». Es ist die schweizweit erste Crowdfunding-Plattform, die sich ausschliesslich auf die Finanzierung politischer Projekte und Kampagnen – mit dezidiert freiheitlicher Ausrichtung – konzentriert.

Neue Rechtspraktiken

Das Bundesgericht übt sich in Politik: SVP-Exponenten werden verurteilt, weil sie ein Tatsache gewordenes «Aufschlitz-Verbrechen» verallgemeinert hatten. Gleichzeitig wird ruchbar, dass in Schaffhausen Halbwüchsige als Schüler einzelnen Lehrern unmissverständlich das «Aufschlitzen» mittels Messerattacke androhten. Daraus entstand bislang kein Gerichtsverfahren. Die Schulverantwortliche, SP-Exponentin, versuchte vielmehr, die erfolgte Bedrohung unter den Teppich zu kehren.

Die Büchse der Pandora

Mit seinem Entscheid, das SVP-Inserat «Kosovaren schlitzen Schweizer auf» als rassendiskriminierend zu werten und zwei SVP-Kader dafür zu verurteilen, hat das Bundesgericht die Büchse der Pandora geöffnet. Einen Sachverhalt so zu beschreiben, wie er sich zugetragen hat, ist offenbar – höchstgerichtlich verfügt – nicht mehr erlaubt. Was kommt als nächstes? Die Rassismus-Strafnorm ist endgültig ad absurdum geführt worden und gehört per sofort abgeschafft.

Die Schweiz: Reservat für IS-Terroristen

Das Bundesgericht verfügt die bedingungslose Freilassung als höchst gefährlich beurteilter ausländischer IS-Terroristen. Dies, weil es das Departement Sommaruga verpasst hat, rechtzeitig die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass rechtmässig verurteilte Terroristen nach Verbüssung ihrer Freiheitsstrafen ohne Verzug aus der Schweiz ausgewiesen werden können.

Freie Menschen zeigen Gesicht – Verhüllungsverbot jetzt!

Der Wind hat gedreht: In ganz Europa stehen die Zeichen auf Einführung eines Verhüllungsverbots im öffentlichen Raum. Nur die «Dunkelkammer» namens schweizerischer Ständerat verweigert sich störrisch einer raschen Lösung, die in Form der parlamentarischen Initiative Wobmann vorläge. Nun liegt es an der Schweizer Stimmbevölkerung, die noch fehlenden Unterschriften für die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» (www.verhuellungsverbot.ch) beizusteuern und eine – das ist absehbar – brisante und zentrale Werte-Abstimmung zu ermöglichen.

Jährlich Zehntausende Gratispatienten mehr

Unablässig – als willfährige Echos auf Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und Bundesverwaltung – singen die hiesigen Medien unisono das Hohe Lied vom überragenden Nutzen der Bilateralen – insbesondere der Personenfreizügigkeit – für die Schweiz.

Feminismus – zu viel des Unguten!

Sie blasen wieder zum Angriff, die Feministinnen unserer Zeit – und ja, sogar Feministen [sic!] sind mit dabei. Immer lauter, immer verzweifelter wird ihr Schein-Kampf auch in der Schweiz geführt – unbenommen der Tatsache, dass sie dabei in absurdeste Sphären abgleiten, sich in Nebenschauplätze verheddern und damit in höchstem Masse kontraproduktiv wirken. Zeit für eine Widerrede!