Der
aktuelle Freitags-Kommentar von der «Schweizerzeit»-Redaktion
vom 20. Februar 2009
Unterschiedliche Flottenoperationen im Golf von Aden
Nur Gute gegen Böse?
Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit»
Während Jahrzehnten, eigentlich seit dem Zweiten Weltkrieg betrachteten es die Vereinigten Staaten als ihre Aufgabe, für die Sicherheit der Seewege rund um den Erdball zu garantieren.
In jedem Ozean kreuzte eine grosse US-Flotte, versorgt aus Stützpunkten in jeder wichtigen Region der Welt.
Einerseits fühlten sich die zirkulierenden Handelsschiffe weitgehend sicher, andererseits gestattete die Kontrolle der Seewege den USA weltweiten Machteinfluss. Die Rollenteilung war weltweit akzeptiert. Die Sowjetunion vermochte sie selbst zur Zeit ihrer grössten Machtentfaltung kaum zu beeinträchtigen.
Vakuum
Die Überforderung ihrer militärischen Kräfte im Irak und in Afghanistan schwächte die USA weltweit. Der «Krieg gegen den Terror» wurde von Washington verloren. Dessen eigentliche Kriegsziele («Demokratisierung nach US-Vorgaben») mussten fallengelassen werden. Schrittweiser Rückzug unter bestmöglicher Gesichtswahrung ist das einzige, was noch zählt. Auch wenn die US-Kräfte in Afghanistan noch einmal aufgestockt werden - gewinnbar ist der Afghanistan-Krieg für die Amerikaner nicht mehr.
Der Golf von Aden ist strategisch eine der wichtigsten Seeregionen der Welt. Der Ölnachschub für Europa erfolgt durch diesen Golf. Die Chinesen müssen die Rohstoffe, die sie zunehmend in Afrika ausbeuten, via diese Seeregion nach China bringen. Der gesamte Handel zwischen Europa und Fernost ist auf den Golf von Aden angewiesen. Und dieser Golf von Aden liegt im Einzugsgebiet des Krisenherds im Nahen Osten. Manche Macht verspürt Interesse, ins Vakuum vorzustossen, das nach der Schwächung der USA im Indischen Ozean und damit auch im Golf von Aden entstanden ist. Unterschiedliche Flottenpräsenz durch Kriegsschiffe mehrerer Länder dokumentiert die Interessenslage.
«Atalanta»
Erstmals seit Entstehung der Europäischen Union tritt die EU mit einer Flotte in Erscheinung. Ihre Operation «Atalanta» dürfte allerdings nicht bloss die Sicherung europäischer Schiffe vor sie bedrängenden Piraten im Visier haben. Die EU geht mit ihrem eigenständigen Einsatz auch weithin sichtbar auf Distanz gegenüber den USA und der Nato. US-Schiffe beteiligen sich - obwohl deutlich präsent in der Region - keine an «Atalanta». Die schrittweise Distanzierung der EU richtete sich eigentlich gegen die weltweit ungeliebte Bush-Administration. Inzwischen heisst der US-Präsident freilich Barack Obama. Einerseits wird Obama weltweit vergöttert. Anderseits hat der neue US-Präsident die Rückgewinnung der weltumspannenden Vormachtstellung der USA auf allen Weltmeeren zum strategischen Ziel erklärt. Da sind Spannungen vorgezeichnet.
Chinas Flottenpräsenz
Auch chinesische Kriegsschiffe zirkulieren recht zahlreich im Golf von Aden. Unabhängig von der Operation «Atalanta». Unabhängig von den USA. Ihr Einsatz folgt allein chinesischen Interessen - nachdem sich China in Afrika mehr als bloss sichtbar eingenistet hat. Nicht aus Freundschaft. Vielmehr zwecks Ausbeutung dort reichlich vorhandener, auf Ausbeutung wartender Rohstoffe. Einflussnahme, ja Dominanz im Golf von Aden entspricht erstrangigem strategischem Interesse Chinas. Interessenkollisionen in erster Linie mit den USA, aber auch mit der EU sind vorgezeichnet. Von Kooperation keine Spur.
Russland und Iran
Im Golf von Aden sind auch russische Kriegsschiffe präsent. Auch diese Schiffe operieren unabhängig von der EU-Operation «Atalanta». Russland markiert mit seinen Schiffen einerseits seine Rückkehr ins Konzert der grossen Mächte: Es will künftig wieder mitreden bei Auseinandersetzungen von weltweiter Bedeutung. Die US-Vorherrschaft auf See wird damit - wenn auch noch verhalten - herausgefordert.
Andererseits tritt Russland auch auf als die Macht, welche dem Iran und seiner aggressiven Regierung am nächsten steht. Iran, wichtigste und gefährlichste Regionalmacht im Mittleren Osten, verfügt selber über keine nennenswerte Flotte, dürfte den Golf von Aden immerhin mit seinen Raketen erreichen können. Nicht ungefährlich für die USA, die Russlands Zusammenarbeit mit Iran - etwa in Rüstungsfragen - ohnehin mit grösstem Misstrauen verfolgen.Keinerlei Kooperation
Es operieren Schiffe weiterer Nationen in der mancherlei Machtgelüste weckenden Seeregion: Die indischen Kriegsschiffe scheinen tatsächlich vor allem die indischen Handelsschiffe schützen zu wollen. Und neuerdings werden japanische Frachtschiffe zunehmend von japanischen Fregatten begleitet. Kooperation zwischen den verschiedenen Flotten findet - obwohl alle gegen die dortigen Seeräuber zu operieren behaupten - kaum statt. Hinweis darauf, dass die Seeräuber-Plage offenbar nur zweite Priorität geniesst. Das Ringen um Einflussnahme auf eine der strategisch wichtigsten Zonen des Erdballs dürfte für die Regierungen, die hinter den einzelnen Flotte stehen, wichtiger sein als der Kampf gegen Piraten.
Zumal das Bild von den «armen Fischern» aus den somalischen Küstengebieten, die sich aus nackter Existenznot in die Seeräuberei stürzen, längst korrekturbedürftig ist. Die Piraten vor Somalias Küste gehören zu einem Netz weltweit operierender organisierter Kriminalität, das sich auf Informanten in allen wichtigen Häfen der Welt zu stützen, das ins elektronische Leitsystem der EU für im Golf von Aden zirkulierende Schiffe einzudringen, das modernstes Material an Schnellbooten und elektronischer Ausrüstung zu nutzen vermag.
Operationszone für Schweizer Armee?
Und genau in dieser höchst umstrittenen Zone, wo die weltweit einflussreichsten Mächte um mehr Einfluss ringen, will die Schweizer Aussenministerin nun schweizerische Armeepräsenz zeigen. Wer in diesem Ringen um Einfluss und Vorherrschaft im Golf von Aden dabei ist, ist von Anfang an Partei. Wer - das ist die Absicht Calmy-Reys - mit der EU gemeinsame Sache macht, stellt sich den Interessen der USA und sicher auch Chinas in den Weg. Nur Phantasten glauben noch an einen Kampf von «Gut gegen Böse» im Golf von Aden, der selbstlose Hilfe auf Seiten der Guten erlauben würde.
Wo Grossmächte um Einflusssphären ringen, gibt es keinen Platz für Neutrale. Wer sich auf Seiten einer der Grossmächte engagiert, ist Gegner - wenn nicht gar Feind - der anderen Mächte. Nicht dass Bundesrätin Calmy-Rey blind wäre für diese Tatsachen. Sie ist bloss an anderem als einer neutralen Position der Schweiz interessiert. Für Calmy-Rey geniesst ihr persönlicher Auftritt auf Weltbühnen Priorität. Eher den fundamentalen Armeegegnern sich zugehörig fühlend, setzt sie die Armee nicht ein zur Sicherung elementarer Schweizer Interessen. Die der Kleinstaat dann am besten schützt, wenn er sich nicht in die Gegensätze der Grossen einmischt, wenn er glaubwürdig seine Neutralität vertritt. Für Frau Calmy-Rey ist die Neutralität Hindernis. Sie verbaut ihr jene Rolle und Pose auf der Weltbühne, nach der es sie dürstet. Sie ist bereit, elementare Landesinteressen höchst persönlicher Geltungssucht zu opfern.
Ulrich Schlüer
