Der
aktuelle Freitags-Kommentar von der «Schweizerzeit»-Redaktion
vom 19. Dezember 2008
Eine Nachwahl-Betrachtung
Frotzel-Fritzen im Fröschentümpel
Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit»
Die Wahl von Ueli Maurer zum Bundesrat, so knapp sie auch Tatsache wurde, ist das Ergebnis einer sorgfältig ausgedachten und umgesetzten Strategie.
Die Ausgangslage war klar: Sie SVP, in den vergangenen Jahrzehnten massgeblich geprägt durch Christoph Blocher, ist mit nahezu dreissig Prozent Wähleranteil die mit Abstand stärkste politische Kraft in der Schweiz. Wer Konkordanz auch nur ansatzweise ernstnimmt, muss dieser politischen Kraft angemessenen Anteil im Bundesrat zugestehen.
Ausgangslage
Mit der Abwahl Blochers vor einem Jahr erfolgte der Bruch der Konkordanz durch die vereinigten Gegner der SVP, welche per Komplott in die Opposition verwiesen wurde. Unter Zuhilfenahme sämtlicher Anti-SVP-Platitüden vereinigten sich danach nahezu alle Medien, die fast geschlossene Bundesverwaltung und alle politischen Gegner der SVP zu einer eigentlichen Anti-SVP-Front. Die sich derzeit abzeichnende Weltwirtschaftskrise bewog diese Front allerdings zu Versuchen, die SVP rasch wieder «ins Boot zu holen».
Jede Oppositions-Partei tritt grundsätzlich zu jeder Wahl an. Mit dem Ziel, ihr politisches Programm auch in der Regierung wieder zur Geltung zu bringen. Diesem Ziel verschrieb sich auch die SVP im Vorfeld der Bundesratswahl 2008. Wobei sie klarmachte, dass nur ein SVP-Exponent, der nebst Regierungsfähigkeit auch solide verankert war in jenen zentralen SVP-Anliegen, die in der Wahlplattform von der breiten Mitgliedschaft der Partei beschlossen worden waren, auch als SVP-Bundesrat anerkannt würde: Ein wohl nachvollziehbarer Anspruch für eine Konkordanzregierung - auch wenn allen klar war: Jene, die Blocher per Komplott vor Jahresfrist aus dem Bundesrat verdrängt hatten, würden auch 2008 alles daran setzen, erneut einen Sprengkandidaten zu finden, der sich zwar unters SVP-Emblem stellen, um persönlich angestrebter Bundesratsehre willen aber nach der Geige der Linken tanzen würde. Die SVP-Mitglieder unterstrichen ihre Solidarität mit der Fraktion, indem sie per Statutenänderung bestimmten, dass jeder «unechte SVPler», der zu solchem Manöver mit der politischen Linken Hand böte, die SVP-Zugehörigkeit verlieren würde.
Die Strategie
Vor dieser Ausgangslage stand die SVP, als sie ihre Kandidaten nominierte. Ihr Vorgehen folgte einer bestimmten Strategie.
Weil sich - sobald Schmids Rücktritt Tatsache wurde - sofort Dutzende von nach Medien-Präsenz hechelnden Vertretern der sog. Mitte-Parteien an alle Mikrophone drängten, auf dass sie dort brav die ihnen von den ihr eigenes Süppchen kochenden Medienleuten in den Mund gelegten Sätzchen aufsagten, wonach Blocher selbst für den Bundesrat «nicht wählbar» sei, nominierte die SVP unter Führung ihrer Zürcher Sektion Blocher vorerst als einzigen Kandidaten.
Die gesammelte, mit Sicherheit zu erwartende Jauche aus unzähligen Medien ergoss sich danach allein über Blochers Haupt. Die Forderung nach «Zweiervorschlag» erhob sich vehement. Und es wurde für diesen Zweiervorschlag seitens der Mitte-Parteien (allen voran der CVP) auch Kandidaten in Vorschlag gebracht, die als «echte SVPler» gelten konnten. CVP-Ständerat und -Fraktionspräsident Schwaller äusserte sich des Lobes voll über Ueli Maurer, einen mit Gewissheit «wählbaren Kandidaten».
Nun galt es für die SVP, Ueli Maurer als Kandidaten so spät als irgend möglich ins Rennen zu schicken. Weil auch Maurer, sobald er offizieller SVP-Kandidat wäre, ein Hauptziel massiver Jauche-Ausschüttung würde, die gegen jeden standfesten SVP-Kandidaten fassweise bereitstand. Blochers äusserst wichtige Rolle als «Pfadschlitten» für einen «echten» SVP-Kandidaten konnte damit also noch nicht am Ende sein.
Drei Wahlgänge
Es bedurfte noch des ersten Wahlgangs. In diesem konzentrierte die SVP ihre Stimmen sehr geschlossen auf Blocher - um herauszufinden, wie gross die für Maurer von andern Fraktionen ausgehende Unterstützung tatsächlich war. Erst als dabei klar wurde, dass das absolute Mehr für Maurer knapp erreichbar war, zog sich Blocher zurück. Viele Medien - zu oberflächlich, um Strategien zu durchschauen - begannen sich an Blochers angeblicher «Niederlage» sofort wortreich zu ergötzen.
Auch wenn es noch zweier Wahlgänge bedurfte: Die Strategie der SVP ging auf; Ueli Maurer wurde Bundesrat. Die äusserste Knappheit des Resultats machte indessen klar: Ohne sorgfältig überlegte und diszipliniert umgesetzte, übrigens massgeblich von Christoph Blocher selbst geprägte Strategie wäre Maurer nie und nimmer Bundesrat geworden. Die SVP hat einen ihrer echtesten Exponenten in der Landesregierung: Ziel erreicht!
Der grosse Ärger
Weil das Tatsache gewordene Resultat die linken Strippenzieher bis weit in Verwaltung und Medien hinein bis ins Innerste ärgerte, hoben sie umgehend dazu an, ihr Mütchen zu kühlen. Mit Zielscheibe Blocher. Dessen Nichtwahl, frotzelten sie alsbald im Chor, sei das «äussere Zeichen» seines endgültigen Abgangs. Hätten sie wohl gern, die ihre Präsentation so leidenschaftlich mit Häme anreichernden Frotzel-Spezialisten. Offenbar allen Ernstes glaubend, mit ihren lächerlichen Querschüssen jenen versenken zu können, der ganz massgeblich hinter der Strategie stand, die der SVP wieder zu einem «echten Vertreter» in der Landesregierung verholfen hat.
Sie suchten nach Stichworten, die sie für Frotzeleien auf Blochers «Abgang» als geeignet erachteten. Und sie glaubten fündig zu werden in den Äusserungen, welche die Damen Wyss und insbesondere Frösch zu den Wahl-Vorgängen glaubten tätigen zu müssen.
Weil ein afrikanischer Uno-Funktionär - mit freien demokratischen Auseinandersetzungen in offenen Wahl- und Abstimmungskämpfen verständlicherweise herzlich wenig vertraut - ihm aus linker Warte gezielt zugespielte «Bedenken» brav aufnahm und demzufolge die bekannten Schäfchenplakate der SVP als im Blick auf die Achtung der Menschenrechte «fragwürdig» hinstellen zu müssen glaubte, sahen sich die linken Damen, besonders Frau Theres Frösch, freudestrahlend im Besitz jener Stichworte, die ihnen zu demonstrativer Pose «internationaler Empörung» über Auftritte der SVP verhelfen sollte. . .
Auf solch dürftige Brühe, auf solche «Elite» sind die Frotzel-Fritzen offenbar angewiesen, wenn sie zur orchestrierten Schmähung auf Blocher ansetzen, seinen sehnsüchtig erstrebten Abgang damit beschleunigen zu können glaubend. Getrieben von ihrer panischen Angst, ihre persönliche «Leistung» müsste sich je einmal messen lassen am Leistungsausweis, den der abgewählte Bundesrat - als erfolgreicher Industrieller, als politischer Stratege, als leistungsstarkes Regierungsmitglied - vorweisen kann.
Die Schweiz wird’s überleben. Und ganz gewiss wird Christoph Blocher als überlegener Stratege die Bosheiten der aus Fröschs Teich fischenden Frotzel-Fritzen überleben.
Ulrich Schlüer
Das nächste Brisant erscheint am 9. Januar 2009. Die «Schweizerzeit» wünscht Ihnen frohe und besinnliche Weihnachtstage und ein gutes Neues Jahr.
