Der
aktuelle Freitags-Kommentar von der «Schweizerzeit»-Redaktion
vom 12. September 2008
Kuhhandel zwischen VBS-Spitze und Armee-Gegnern?
Kampfflugzeug-Beschaffung gefährdet
Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit»
Einigermassen solide Freundschaft, zumindest sichtbare Unterstützung geniesst Bundesrat Samuel Schmid, verantwortlich für die Schweizer Armee, zurzeit eigentlich nur noch von Seiten der politischen Linken, selbst von erklärten Armee-Abschaffern.
Leistungsausweis und Glaubwürdigkeit Samuel Schmids haben derart gelitten, dass selbst die Armee-Sprecher der Mitte-Parteien nach und nach von Schmid abrücken. Trotzdem scheint Schmid davon auszugehen, dass seine Chancen, im Dezember zum Vize-Bundespräsidenten gewählt zu werden, noch leidlich intakt sind. Ob sich da neue Freundschaften anbahnen? Ob die Linke eine Chance wittert, aus Schmids Sucht nach Macht und Glanz Profit ziehen zu können?
Neue Kampfflugzeuge im Test
Die Schweizer Armee steht bekanntlich in der Abwicklung äusserst gewichtiger Rüstungsvorhaben. Im Mittelpunkt steht die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Der politische Start dieses Geschäfts verlief - zurückhaltend gesagt - zumindest eigenartig. Einerseits laufen derzeit die Testprogramme für die drei Bewerber, die den Ersatz für den bald auszumusternden Tiger liefern möchten. Die Prüfung des schwedischen Gripen ist abgeschlossen, die Testflüge mit der französischen Rafale beginnen demnächst. Danach wird auch der Eurofighter noch auf Herz und Nieren geprüft. Der Aufwand ist enorm. Es scheint dem VBS mit dem neuen Kampfflugzeug ernst zu sein.
Doch mitten in die Gripen-Testflüge platzt ein Interview des Verteidigungsministers Samuel Schmid. Es sei, sagt der oberste Verantwortliche für eine ausreichend gerüstete Armee, höchst unsicher, ob sich die Schweiz überhaupt noch Kampfflugzeuge leisten solle. Kaufen könne man solche Hochleistungsapparate schon noch. Aber es fehlten die Ressourcen, sie später auch zu betreiben - verkündet kein Geringerer als der Verteidigungsminister höchst persönlich.
Todesstoss?
Die Entscheidung über das neue Kampfflugzeug fällt nicht in einem Sitzungszimmer des VBS. Sie fällt an der Urne, durch die Bürgerinnen und Bürger.
Wie reagiert ein Stimmbürger, der in absehbarer Zeit über ein Milliardengeschäft für neue Kampfflugzeuge an der Urne entscheiden muss, wenn er aus dem Mund des Verteidigungsministers vernimmt, es sei unsicher, ob man die neuen, hochmodernen, technisch äusserst anspruchsvollen, aber auch sehr kostspieligen Flugzeuge überhaupt einsetzen und unterhalten könne?
Kein Armee-Abschaffer könnte das Scheitern der Kampfflugzeug-Vorlage effizienter bewirken als die erwähnte Interview-Aussage des Verteidigungsministers, die jedem Leser das Planungs-Chaos offenbart, das im VBS offensichtlich Tatsache ist. Welches sind die Gründe, die Samuel Schmid dazu bewegen, den vorzeitigen Abschuss der Kampfflugzeug-Vorlage einzuleiten just zu jenem Zeitpunkt, da die Testflüge für das neue Flugzeug in Gang kommen?
Schon wieder ein Komplott?
Entspringt der VBS-Anschlag auf die Kampfflugzeug-Vorlage der «neuen Freundschaft», die zwischen Verteidigungsminister und Armee-Abschaffern im Blick auf die Bundespräsidentenwahl zu keimen beginnt? Ist Schmid bereit, den Linken und den Armee-Abschaffern zuliebe ein vorzeitiges Staatsbegräbnis erster Klasse für die Vorlage zur Erneuerung der Flugwaffe in die Wege zu leiten, auf dass ihm die Linke dafür die Wahl zum Vize-Bundespräsidenten im kommenden Dezember sichere?
Wohlgemerkt: Die «Partner» Schmids in diesem Kuhhandel wären die gleichen, die auch das Komplott zur Abwahl Bundesrat Christoph Blochers geschmiedet und umgesetzt haben . . .
Mit Schmid im VBS stürzt das neue Kampfflugzeug ab
Für jene, die für eine starke Armee, die für die Fähigkeit zur eigenständigen Sicherung des Schweizer Luftraums eintreten, drängt sich aus den auf seltsame Weise sich anbahnenden neuen Freundschaften mit nicht ganz undurchsichtigen Konsequenzen für das grösste Rüstungsgeschäft dieses Jahrzehnts vor allem eine Schlussfolgerung auf: Wer den Ersatz der veralteten Tiger-Kampfflugzeuge durch moderne Kampfflugzeuge für unsere Armee befürwortet, muss heute vordringlich darauf hinarbeiten, dass Samuel Schmid als Chef VBS unverzüglich, besser heute als erst morgen, abgelöst wird. Mit Samuel Schmid an der Spitze des VBS ist und bleibt die Kampfflugzeug-Beschaffungsvorlage chancenlos. Mit Schmid ist eine starke Armee nicht mehr zu haben.Die Frage lautet: Entweder Schmid an der Spitze des VBS - oder eine glaubwürdige Landesverteidigung. Niemand kommt an der Beantwortung dieser Frage vorbei.
Ulrich Schlüer
