Der
aktuelle Freitags-Kommentar von der «Schweizerzeit»-Redaktion
vom 9. Mai 2008
Eine neue Partei - die «Bubenstück-Partei» (BSP)
Die Armee und ihre Führung
Die Logistik, das Versorgungskonzept für die Schweizer Armee steht vor dem Kollaps. Der Exodus der Milizkader aus der Armee erreicht besorgniserregendes Ausmass. Der Departementschef rekognosziert derweil im Kongo für neue Auslandeinsätze der Schweizer Armee.
Die schweren Logistik-Mängel sind seit langem bekannt. Zusicherungen, sie würden behoben, liegen seit langem vor. Von Umsetzung der Zusicherungen ist freilich wenig zu sehen.
Logistik
Fehlendes oder nicht gewartetes Material, ungenügend ausgerüstete Fahrzeuge - jede Einheit, die in den letzten Monaten einen WK absolviert hat, war mit den gleichen, schweren Mängeln konfrontiert.
Für die Schweizer Armee galt bis und mit «Armee 95» das sog. «Hol-Prinzip» bezüglich Versorgung. Das Material war dezentralisiert eingelagert. Jeder Einheit war ein Lagerungs-Ort zugeordnet. Jede Einheit fasste das von ihr für jeden WK benötigte Material im ihr zugewiesenen Zeughaus. Am gleichen Ort wurde das Material nach dem WK wieder abgegeben. Dieses einfache System funktionierte jahrzehntelang einwandfrei.
Der Übergang zur Armee XXI war verbunden mit einem fundamentalen Wechsel. Das gesamte Armeematerial wurde auf drei Logistikzentren konzentriert. Aus diesen Logistikzentren, eingerichtet nach dem Vorbild der Verteilzentralen von Konsumgüter-Grossverteilern, wurden die Truppeneinheiten mit dem von ihnen bestellten Material beliefert. Sie mussten es nicht mehr holen, es sollte ihnen gebracht werden. Auf dem Papier sah das neue, mit reichlich Elektronik bewirtschaftete Konzept bestechend aus. In der Praxis - so muss man heute feststellen - funktioniert es offensichtlich nicht.
Der Grund dafür ist bekannt: Nahezu der gesamte Personalabbau, den das VBS im Rahmen der Armee-Verkleinerung in den letzten Jahren vornahm, wurde auf die Logistik abgewälzt. Dort fehlen heute schlicht die Leute für die Umsetzung des «Bring-Prinzips». Andere Armeebereiche wurden vom Personalabbau verschont: Alle Instanzen, die mit Auslandskontakten und Auslandseinsätzen der Armee zu tun haben. Auch eine Verkleinerung der überdimensionierten Stäbe fand nicht statt - obwohl die Armee heute noch einen Fünftel des Bestands umfasst, den sie noch vor zwanzig Jahren aufgewiesen hat. Auch der VBS-Verwaltung zu Bern sieht man nicht an, dass die von ihr zu administrierende Armee massiv verkleinert worden ist.
Verbesserung der längst als unhaltbar erkannten Logistik-Situation wurde längst versprochen. Einzelne Massnahmen, wird pauschal mitgeteilt, seien angeordnet. Der frühere Chef wurde entlassen. Die Truppe spürt von den Verbesserungen bislang freilich nichts. Weil das Personal zu deren Umsetzung fehlt. Die Kritik wächst.
Exodus der Miliz
Die gravierenden Mängel bei der Logistik frustrieren insbesondere junge Truppenoffiziere. Ihre WK-Vorbereitung erweist sich regelmässig als Makulatur, weil das für die Ausbildung benötigte Material entweder fehlt oder in ungenügendem oder kaum brauchbarem Zustand angeliefert wird. Verständlich, dass junge Offiziere, immer wieder mit solchen Unzulänglichkeiten konfrontiert, sich stärker auf ihre zivile als auf ihre militärische Karriere konzentrieren. Weil sie den Eindruck gewinnen, das VBS sei an ihrem Militäreinsatz gar nicht wirklich interessiert.
Die Entwicklung ist gravierend. Denn jene Jungen, die der Armee frustriert den Rücken kehren, sind für die Armee meist für immer verloren. Das ist auch für die Schweiz katastrophal.
Vor allem Milizoffiziere wenden sich derzeit in alarmierendem Ausmass von der Armee ab. In Generalstabskursen sind immer weniger Milizoffiziere anzutreffen. Diese Entwicklung wird allgemein beklagt. Auch vom VBS. Wenigstens mit Worten. Massnahmen, die besorgniserregende Entwicklung endlich zu stoppen, lassen sich indessen nirgends erkennen.
Auslandeinsätze
Interesse zeigt die Departements-Spitze dafür an neuen Zielen für Auslandeinsätze der Armee. Der bundesrätlichen Botschaft zur anvisierten Revision des Militärgesetzes ist zu entnehmen, dass Gelüste bestehen, unsere Armee verstärkt in den Balkan, zusätzlich aber auch in den Kaukasus, nach Nordafrika und nach Schwarzafrika zu entsenden.
Was soll die Schweizer Armee im Kaukasus? Russland reizen? Weitere Marksteine zur schwindenden Glaubwürdigkeit der schweizerischen Neutralitätspolitik setzen?
Der Chef VBS, Bundesrat Samuel Schmid, begibt sich auf Rekognoszierungs-Ausflug in den Kongo. Fragen, ob demnächst mit der Entsendung von Schweizer Truppen in den Kongo zu rechnen sei, wiegelt er ab. Derzeit sei nichts Konkretes vorgesehen. Weshalb denn die Reise in den Kongo? Einfach zum Vergnügen?
Dass dazu konkrete Absichten herumgeistern, dafür hat seinerzeit bereits der bis Ende letzten Jahres im Amt stehende Armeechef Keckeis gesorgt. Er brachte zunächst Darfur ins Gespräch. Dann, als ein Darfur-Einsatz als allzu riskant eingestuft wurde, den Kongo, weil dort auch deutsche Truppen stehen. Die Rekognoszierung von Bundesrat Schmid steht zweifellos in Zusammenhang mit diesen Ideen. Auch wenn sich das Departement dazu in Schweigen hüllt. Wie anders wäre Bundesrat Schmids Reise zu erklären? Das VBS kann plausible andere Gründe jedenfalls nicht nennen.
Prioritäten
Unerklärlich, welche Prioritätenordnung im VBS gilt: Die Logistik kollabiert. Der Exodus von Milizlern der Schweizer Armee ist substanzbedrohend. Der Chef aber reist in den Kongo. Angeblich grundlos.
Derweil machen neue Planungsideen die Runde im VBS: Eine Armee von nur noch dreissigtausend Mann, entworfen vom früheren langjährigen Generalsekretär des VBS, Brigadier aD Hans-Ulrich Ernst. Die Schweiz brauche, heisst es im Kommentar zur Idee, eine kleinere, dafür schlagkräftige, modernst ausgerüstete Armee. Unter genau dieser Vorgabe hat man die Armee in den letzten Jahren in Etappen von rund sechshunderttausend auf heute noch hundertzwanzigtausend Aktive reduziert. Ist der versprochene Mehrwert an Schlagkraft damit etwa nicht erreicht worden? Ist Armee XXI also gescheitert?Dreissigtausend Mann: Das wäre dann eine reine Profitruppe. Miliz würde überflüssig. Verrät die Planungsidee von Hans-Ulrich Ernst nur jenes Denken, das im VBS ohnehin im Vordergrund steht? Nimmt man deshalb den Exodus der Milizkader so auffallend teilnahmslos hin? Deutet das lähmende Schweigen zu diesem Vorgang von Seiten der Departements-Spitze an, dass man dereinst die Schweiz praktisch vor vollendete Tatsachen stellen will? Träumt Bern von dem, was andere Länder Europas - Deutschland, Österreich, Schweden u.a. - derzeit umsetzen: Gänzlicher Verzicht auf Landesverteidigung. Unterhalt einer Klein-Armee nur noch in Form einer Teil-Interventions-Streitmacht, die mit Nato-Verbänden zusammen für Aufgebote an Krisenpunkte der Weltpolitik bereitzustehen hat?
BSP
Der Departementschef bleibt dazu stumm. Und geht auf Reisen. Gemäss eigenen Beteuerungen ohne weitere Absichten. Während er zur Erosion des Milizcharakters unserer Armee keinerlei Handlungsfähigkeit erkennen lässt, findet er immerhin Zeit, nebulöse Absichtserklärung über denkbare Neupartei-Gründungen zu äussern. Er rekrutiert dazu als Spitzenkraft alt Nationalrat Albrecht Rychen - eingegangen in die Geschichte, weil in seiner Präsidialzeit die einst so mächtige Berner SVP den eklatantesten Niedergang seit ihrer Gründung zu verzeichnen hatte.
Mobilisiert für die Idee der Gründung einer neuen Partei wird eine Figur aus der Berner Geschichte. Eine Figur von tatsächlich grossartiger militärischer und politischer Ausstrahlung: 1476 galt er - zusammen mit dem Zürcher Hans Waldmann - als der grosse Sieger von Murten. Ein Sieger für die Eidgenossenschaft und ihre Unabhängigkeit - nicht so recht passend zum derzeit feststellbaren schleichenden Ausverkauf der Armee an die Nato. Das, was im VBS, geleitet vom Möchtegern-Parteigründer derzeit abgeht, darf sich vor Adrian von Bubenberg jedenfalls kaum zeigen. Mehr Bubenstreich als Bubenberg.
BSP lautet der Name der erträumten neuen Partei: Bubenstück-Partei. Welch trefflicher Name!
Ulrich Schlüer
