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Vortrag, gehalten
an der "Schweizerzeit"-Herbsttagung am 6. November 2004 in Zürich-Flughafen
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Am 1. Mai 2004 erfuhr
das alte Europa mit dem Vollzug der EU-Osterweiterung eine Weichenstellung
von grosser Tragweite. Doch schon wenige Tage danach waren Politiker mit
der Behauptung zur Stelle, diese Osterweiterung habe "nichts Feststellbares
verändert". Damit sei "bewiesen", dass sich Europa
keineswegs verändere, wenn alte Grenzen plötzlich durchlässig
werden.
Wer genauer hinblickt,
erkennt rasch: Diese Feststellung hat mit der Realität nichts zu
tun. Man glaubt dieser vorschnellen Behauptung auch nicht. Fragen der
Sicherheit interessieren die Öffentlichkeit brennend. Sie will genau
wissen: Was ist zu erwarten, wenn Grenzen durchlässig werden, wenn
Grenzen wegfallen? Auf solche Fragen erwarten besorgte Menschen substantielle
antwort, nicht oberflächliche Beschönigung. Doch weder in Deutschland
noch in den Niederlanden, weder in Frankreich noch in Österreich
erhalten die Bürger klare Antworten. Sie werden allenfalls auf Studien
verwiesen. Wer sich in solche zumeist umfangreiche Studien vertieft, erkennt
immerhin rasch, dass die Behauptung unzulässig ist, durch Grenzöffnungen
verändere sich nichts Wesentliches. Das Deutsche Bundeskriminalamt
in Wiesbaden erstellte bereits im Jahr 2000 eine Studie. Deren Inhalt
ist brisant. Aber er ist unter Verschluss. Für den einfachen Bürger
ist die Studie nicht einsehbar. So wird der ungenügend informierte
Bürger heute einfach persönlich mit gewissen Folgen der Grenzöffnung
konfrontiert.
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